Staat & Politik
Themen

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  • Bekenntnis
  • Publixtheatre — Provokation im öffentlichen Raum
  • (...)

Faschismus

  • Der linke Beitrag zum Faschismus
  • Paradoxe Biographien
  • Portugal als Modell?
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  • Kalkül und Wahn im Iran
  • (...)

Imperialismus

  • Auf den Kopf gestellt
  • Keinen Menschen, keinen Groschen für die NATO!
  • Zwischen Bergbau und Kolonialismus
  • Das Böse ist nicht das Böse
  • Tod und Zerstörung
  • (...)

Kolonialismus

  • Kotza Kola
  • Ökonomie und Politik
  • Im Islam sind die Wurzeln nicht zu finden
  • Unverpackte Schiffsladung
  • Im Herzen der Finsternis
  • (...)

Nation, Nationalismus

  • Gelebter Ethnozentrismus
  • Kurdistan, Türkei und die Befreiung
  • Chestrachmadinejad
  • „Deutschtum“ im Ausland
  • Ein Feindbild verbindet
  • (...)

Nationalsozialismus

  • Kundgebung
  • Auschwitz als Märchen
  • Antisemitismus und „deutsche Arbeit“
  • Erklärt Österreich II
  • Friedrich Torberg und Hans Weigel
  • (...)

Populismus

  • Postfaschistische Intimität
  • Rassistischer Sozialprotest?
  • Der Messias aus dem Musterknabenkatalog
  • Was ist Populismus?
  • Durchmarsch vertagt
  • (...)

Realsozialismus

  • Orwell nach dem Countdown
  • Sozialistische Volksrepublik Albanien
  • Polnischer Weg für die Sowjetunion?
  • Zur Problematik der Menschenrechte
  • Übermensch a.D.
  • (...)

Recht & Justiz

  • Datenverarbeitung & Datenschutz
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  • Geheimdienste & Überwachung
  • Geistiges Eigentum / Immaterialgüterrechte
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  • Menschenrechte
  • Polizei

Rechtsextremismus / Neue Rechte

  • Wieviel Haß ist im Netz?
  • Wiederauferstehung des „christlichen Mittelstands“ Ungarns?
  • Who is who
  • Jörg Haider
  • Nur damit Sie es nicht „nicht gewußt“ haben ...
  • (...)

Regulierung & Deregulierung

  • Arbeit muss sich wieder lohnen
  • Wessen Gene?
  • ATTAC — Protest gegen die neo-liberale Globalisierung
  • Macht die Arbeit EUROFIT!
  • Estudiar, aprender, para el pueblo defender!
  • (...)

Totalitarismus

  • To know the worst
  • Zur Problematik der Menschenrechte
  • Neuer Mensch als kollektives Ungeheuer
Beiträge
FORVM, No. 303/304

Der verborgene Imam

Religion und Revolution in Persien
März
1979

Gottesstaat Iran? Schah Reza Pahlewi besitzt keinerlei Rückhalt mehr im Volk. Das haben die Massendemonstrationen am Aschuratag (11. Dezember 1978), dem Märtyrer-Prozessionstag des schiitischen Islams, aller Welt deutlich vor Augen geführt. Das Regime stützt sich nur mehr auf die von den USA mit (...)

FORVM, No. 309/310

Koran und Coca-Cola

Irans Kultur und Verfassung nach der Revolution
September
1979

Plastikgondeln aus Venedig In unseren Breiten hört man viel von der Islamisierung. Aber zum ersten Eindruck in Teheran und den anderen iranischen Großstädten gehört die Vormacht von Madison Avenue. Khomeini-Bilder und religiöse Parolen rahmen riesige Plakatwände ein, die für Konsumgüter werben. (...)

FORVM, No. 321/322

Realsozialismus dankt ab

Wirtschafts- und Systemkrise in Polen
September
1980

Ausgelöst wurden die polnischen Streiks durch eine vergleichsweise geringfügige Preiserhöhung bei Fleisch: 2 Prozent per 1. Juli 1980. Hinzu kamen auch Normenerhöhungen in einigen Betrieben und Versorgungsengpässe in der betrieblichen Nahrungsmittelverteilung. Das war aber nur der Tropfen, der das (...)

FORVM, No. 321/322

Polnischer Weg für die Sowjetunion?

Kampf um freie Gewerkschaften in der UdSSR
September
1980

Auch in der Sowjetunion wird gestreikt. Die Versorgung ist dort noch schlechter als in Polen, nur ist die Information geringer. Heuer im Mai gab’s Streiks in Minsk sowie in den Autofabriken von Gorki und Togliattigrad. An letzterem Streik nahm eine Gruppe der freien Gewerkschaft „Smot“ teil (= (...)

FORVM, No. 361/363

Sozialistische Volksrepublik Albanien

Verfassung vom 28.12.1976 (Auszug)
März
1984

Präambel Das albanische Volk hat gefunden und findet eine immerwährende Erleuchtung in der großen Doktrin des Marxismus-Leninismus, unter deren Banner es, geschart um die Partei der Arbeit und unter ihrer Führung, den Aufbau der sozialistischen Gesellschaft vorantreibt, um hernach schrittweise in (...)

FORVM, No. 361/363

Zwischen Verstaatlichung und Wiedereinbürgerung

Die politische Kultur Österreichs und ihrer Intellektuellen aus ausländischer Perspektive
März
1984

Ihr Intellektuellen wir

FORVM, No. 364/365

Arbeit über kurz oder lang

April
1984

Der Politiker der 80er Jahre trägt wieder Farben. Ein Busek glänzt in wohlgenährtem Grün, ein Mock, der sich in würdig tiefem Schwarz als Konservativer internationalen Ranges zu profilieren sucht, ein Kanzler Sinowatz im bisher blassesten Altrosa der vergangenen Dekade — an den Rändern schon leicht (...)

FORVM, No. 364/365
Bernd Rabehl

Alternativ mit allen Spinnereien

April
1984

Bernd Rabehl, ehemaliger deutscher Studentenführer der 68-er-Bewegung, ist heute Assistenzprofessor für Soziologie an der Freien Universität Berlin. Mit ihm sprach Walter Famler über seinen Marsch durch die Institutionen, über grüne, rote und schwarze Politik und (außerparlamentarische) (...)

Context XXI, ZOOM 1/1996

EURO – beinhart

Januar
1996

Die Diskussion über die geplante Einführung der 3. Stufe der Wirtschafts- und Währungsunion (WWU) stellt EU-Europa auf die Probe: beinharter Monetarismus oder eine neue sozioökonomische Vernunft? Kommt sie oder kommt sie nicht, die WWU? Das ist wohl jene Gretchenfrage, deren Antwort die Gestaltung (...)

Context XXI, ZOOM 1/1996

Ost-West-Dimension splittert Skandinavien

Januar
1996

Im Schatten des kalten Krieges haben die nordischen Staaten seit den fünfziger Jahren eine enge regionale Zusammenarbeit aufgebaut. Dazu gehören ein gemeinsamer Arbeitsmarkt und eine Paßunion. Doch mit dem Ausbau dieser Kooperation auf die europäische Ebene tun sich die SkandinavierInnen schwer: An (...)

Context XXI, ZOOM 1/1996

Dem Heer ist nichts zu teuer

Januar
1996

Zahlreiche innenpolitische Offensiven aus der Wiener Dampfschiffgasse, wo der Verteidigungsminister sein Kommando führt, konterkarieren den Sparkurs der Bundesregierung. Über Fasslabends Konsolidierungspaket. Ob Frauen zum Heer oder die internationale Einsetzbarkeit österreichischer Einheiten, (...)

Context XXI, ZOOM 2/1996

Minenkonferenz tanzte

März
1996

Vom 26. April bis 3. Mai 1996 tagte in Genf die UNO-Minenkonferenz. Das Abkommen zur Erneuerung der „Convention on Conventional Weapons“ (CCW) hat betreffend der umfassenden Ächtung von Antipersonenminen (APM) enttäuscht. Die „International Campaign to ban landmines“, eine Aktionseinheit von 500 (...)

Context XXI, ZOOM 2/1996

Mehr Beschäftigung und Wohlstand durch den Euro?

März
1996

Der Brüsseler EU-Kommission ist das Thema Wirtschafts- und Währungsunion (WWU) seit dem 22. Januar dieses Jahres Hunderte von Millionen Schilling für eine Werbekampagne wert. Sie versucht, die Gemeinde der Monetarismus-Gläubigen zu vergrößern. Oberster Glaubenssatz, formuliert in einer Broschüre des (...)

Context XXI, CONTEXTXXI Nº 2

Der totalitäre Charakter

März
1996

Die Lehrerschaft pfeift in jedem System das Lied der Herrschaft. In Österreich ist die Lehrerschaft der Vorsinger der Nazis gewesen. Die Brüller. Und die Intellektuellen? Es stört sie was. Sie verspüren einen Mangel. Diesen Mangel artikulieren sie. Sie protestieren. Es kommt zu einem Gespräch mit (...)

Context XXI, CONTEXTXXI Nº 2

Nicht engagiertes und engagiertes Handeln

März
1996

Nicht engagiertes Handeln war: Joe Berger informierte mich, daß Helmut Zilk und Ursula Pasterk Das Verantwortungsbüro, ein Theaterstück, sehr gut gefällt, es aber, wie mit dem Volkstheaterintendanten ausgemacht, nicht am 26, Oktober 1984 gespielt werden kann, weil der Kurier und andere Medien (...)

Context XXI, Medienecke

Rette uns wer kann

März
1996

Einige Zeitungen tragen einen Branchenkampf aus, alle verwechseln das mit Politik und so sieht Politik dann auch aus: Diesfalls treten Falter, Standard und Profil zum offenen Branchenkampf gegen die Mediaprint an, Journalistengewerkschaft und Grüne sind mit von der Partie. Nebenbei soll (...)

Context XXI, ZOOM 3/1996

Friedensdividende ade!

Juni
1996

Die Verteidigungspolitik Österreichs konzentriert sich 1996 auf die Fragestellung: Werden der Beitritt zur NATO und die dafür gewünschte Aufrüstung durchgesetzt? Außenminister Schüssel versucht sich ebenso wie die Liberalen und einige Sozialdemokraten im Tarnen und Täuschen. Sie sehen die (...)

Context XXI, ZOOM 7/1996

Vierzig Grad

Dezember
1996

Leoluca Orlando, Bürgermeister von Palermo, über die sizilianisch-amerikanische Mafia, den Corleonesi-Clan, seinen Kampf gegen die Mafia und die Frage, warum ein Ministerpräsident einen Mafiaboss küßt. ZOOM: Immer mehr inhaftierte Mafiosi erklären sich zur Zusammenarbeit mit Polizei und Justiz (...)

Context XXI, ZOOM 7/1996

Westlich orientierte Remilitarisierung, Öffentlichkeit und Neutralität

Dezember
1996

Die mediale und öffentliche Aufregung rund um das Bekanntwerden geheimer amerikanischer Waffenlager in Österreich hat eine eigenartige Färbung im Zusammenhang mit der Tatsache amerikanisch-österreichischer Aufrüstung in der Besatzungszeit bis 1955. Aufgrund dieser Remilitarisierung, z.B. auch mit (...)

Context XXI, ZOOM 7/1996

Durch Streit zur Integration

Dezember
1996

Zwei Jahre nach den Volksabstimmungen über den Beitritt zur Europäischen Union (EU) haben sich die SkandinavierInnen gründlich zerstritten. Dänemark ist nicht mehr die nordische Eingangstür zur EU, Finnland drängt an die Seite der Großmächte – und Schweden übt sich (einmal mehr) im Spagat. Noch vor (...)

FORVM, WWW-Ausgabe
»Kronen Zeitung«

Antirassismus-Petition

Offner Brief & Petition von 1997.
April
1997

Fünf Jahre danach erscheint nun die Initiative der grünen Gründungsmutter, Freda Meissner-Blau und des Herausgebers erstmals im FORVM; damals hatte sie nur der Standard fast wortgetreu veröffentlicht, wo sich eine kleine Kontroverse entspann. Wie es weiterging, dokumentieren wir vielleicht (...)

Context XXI, ZOOM 3/1997

Die albanische Tragödie

Juni
1997

Robert Pichler über den Zerfall Albaniens und dessen historische Wurzeln in der fehlenden Erfahrung mit Staatlichkeit. Innerhalb weniger Wochen ist es in Albanien zu einem fast vollständigen Zusammenbruch der Staatsmacht gekommen. Der innere Zerfall eines ethnisch relativ homogenen Staates (...)

Context XXI, ZOOM 3/1997

Provisionen und Kompensationen

Juni
1997

Trotz einer verglichen mit dem Konkurrenzprodukt schlechteren Bewertung durch eine hauseigene Kommission, vergab das Verteidigungsministerium 1993 einen Beschaffungsauftrag für Fliegerabwehrraketen an die französische Rüstungsfirma Matra. Wer alles an diesem Geschäft verdient, hat bleibt unklar: (...)

Context XXI, ZOOM 7/1997

Das Land der offenen Fragen

Zwischen Massensterben und „Rest-Terrorismus“
November
1997

Die internationale Gemeinschaft müsse „Mittel und Wege“ finden, um die Gewalt in Algerien zu beenden, meinte UNO-Generalsekretär Kofi Annan. Hat ihm jemand zugehört? Im bald sechsjährigen bewaffneten Konflikt Algeriens, dessen gebräuchliche Bezeichnung als „Bürgerkrieg“ zunehmend absurder wirkt, ist (...)

Café Critique, Jahr 1997

Beten zu Dionysos

Antonio Negris und Michael Hardts Staatskritik
Dezember
1997

Antonio Negri zählte neben Mario Tronti und den Autoren der Zeitschrift Quaderni Rossi in den 60er und 70er Jahren zu den wichtigsten Theoretikern der operaistisch orientierten italienischen Neuen Linken. Im deutschsprachigen Raum hatte er vor allem bei Spontis und Autonomen seine Fans. In der (...)

Context XXI, ZOOM 1/1998

Arbeitslose Schnäppchenjäger

März
1998

Die Arbeitslosigkeit in Europa tritt immer stärker ins Problembewußtsein der Öffentlichkeit und der Politik. Viel Grund zur Hoffnung auf eine Lösung gibt es allerdings nicht. Erstmals kam es in Frankreich zu heftigen Protestkundgebungen von Arbeitslosen, jener ständig wachsenden Gruppe, denen es (...)

Context XXI, ZOOM 1/1998

Kontinent im Kontinent

März
1998

Nach Monaten der erregten Zeitungsmeldungen aus den sogenannten Krisengebieten Afrikas gehen Nachrichten aus Afrika wieder ihren normalen Berichtsweg, in den Papierkorb. Wenn es keine aktuellen Katastrophen in Afrika gibt, sondern nur die verschriebenen Wirtschaftsentwicklungen und (...)

Context XXI, ZOOM 2/1998

Wirtschaftsfaktor Söldner

■  Jim Lobe
Mai
1998

Die Vermittlung von Söldnern etabliert sich als ernstzunehmender Wirtschaftszweig. Ein renommiertes Washingtoner Institut plädiert dafür, die Agenturen auf internationale Richtlinien festzulegen. Von Peru bis Papua-Neuguinea und vom Sudan bis nach Sierra Leone werden ehemalige Soldaten von (...)

Context XXI, ZOOM 2/1998

Der europäische Geist

in 22 Beispielen
Mai
1998

Alle sollen ab jetzt draußen bleiben. Der staatliche Rassismus, per Gesetz und Parlament, akklamiert durch die Medien, wundert sich dann über den gesellschaftlichen Rassismus, den er so miterzeugt und legitimiert, und macht dann einen auf betroffen, wenn Häuser brennen, Bomben hochgehen, (...)

Context XXI, ZOOM 2/1998

Das MAI: Der falsche Weg gesellschaftlicher Entwicklung

Mai
1998

Von Le Monde diplomatique als „neues internationales kapitalistisches Manifest“ bezeichnet, vom Guardian als „New World Government“, ist das MAI (Multilaterales Investitionsabkommen) zum Brennpunkt der gesellschaftspolitischen Auseinandersetzung über die nicht nur ökonomische Entwicklungsrichtung (...)

Context XXI, ZOOM 3/1998

Repression und Aufstand

Juni
1998

Die KurdInnen haben seinerzeit aktiv zum Sturz des persischen Monarchen 1979 beigetragen, in der Hoffnung, in einem neuen politischen System zu ihren nationalen, kulturellen Rechten und auch zu ihren Menschenrechten zu kommen. Nach der Machtübernahme der Islamischen Republik kam es zu (...)

Context XXI, ZOOM 4/1998
Der Konflikt in Kosov@*

Von der Politik zum Krieg und zurück zur Politik?

Oktober
1998

Mit den Ereignissen in Drenica Ende Februar/Anfang März erhielt der Kosov@-Konflikt die volle Aufmerksamkeit der internationalen Gemeinschaft. Und wieder reagierte die Welt, allen voran aber Europa, überrascht, schockiert und unvorbereitet. Seit Herbst letzten Jahres war es offensichtlich, daß (...)

Context XXI, ZOOM 4/1998
Perú und Ecuador:

Ein Grenzkonflikt am Rande der Lächerlichkeit

Oktober
1998

Seit nunmehr einem Jahr werden die Andenstaaten in Südamerika von dem Naturphänomen El Niño geplagt, und dem nicht genüge, finden Perú und Ecuador noch immer ausreichend Raum und Zeit, ihren jahrzehntelangen Grenzkonflikt weiter zu schüren. Die Schwierigkeiten an der peruanisch-ecuadorianischen (...)

Context XXI, ZOOM 4/1998

Neutralität oder NATO oder ...?

Kritische Anmerkungen zum Handbuch von Klaus Heidegger und Peter Steyrer
Oktober
1998

Mit dem Band von Klaus Heidegger und Peter Steyrer liegt der bisher fundierteste und umfassendste Beitrag aus dem NATO-kritischen Spektrum zu dem Thema „Österreich und die NATO“ vor. Besonders gut dargestellt ist dort die Rolle des Verteidigungsministeriums und der Militärs beim Einpeitschen der (...)

Context XXI, ZOOM 5/1998

Ökonomie und Politik

Wie ein Regime den Zusammenbruch des Staates überlebt
November
1998

Während in Europa Schlagzeilen über den algerischen Terror rar geworden sind, gehen die Bandenkriege um Ressourcen, die Abrechnungen und die Massaker an der Zivilbevölkerung weiter. Durch ein arabisches Sprachgesetz sind auch noch die Konflikte zwischen arabisch Sprechenden und der berberischen (...)

Context XXI, ZOOM 5/1998

Indien zwischen Moderne und Fundamentalismus

November
1998

Anläßlich eines Vortrages von Ibrahim Syed* über indische Massensymbolik beim 11. Canetti-Symposion an der Wiener Urania vom 1.–4.10.1998 führte Ludwig Csépai das folgende Interwiew. Zoom: Wie werden die indischen Atomtests in Indien bewertet? Ibrahim Syed: Die indische Bevölkerung hat sie mit (...)

Context XXI, ZOOM 5/1998

Elend und Rebellion

Ägyptens Bevölkerung will ihr soziales Desaster nicht länger akzeptieren
November
1998

Seit die strengen Auflagen des Internationalen Währungsfonds und die neoliberale Wirtschaftspolitik Präsident Mubaraks das Land heimsuchen, verarmen immer mehr Menschen. Während es einer kleinen Minderheit von Neureichen – bestehend aus Militärs und Geschäftsleuten – in atemberaubender (...)

Context XXI, ZOOM 6-7/1998

Im Schatten der Globalisierung

Minderheiten kämpfen noch immer um ihre Rechte
Dezember
1998

In Europa leben zwischen dem Atlantik und dem Ural 750 Millionen Europäer. Aber die ethnisch-kulturellen Gegebenheiten in Europa stimmen nicht überein mit dessen staatspolitischer Organisation. Denn in Europa gibt es ca. 70 verschiedene Völker, große und kleine, aber nur 36 Staaten (mit mehr als (...)

Context XXI, ZOOM 6-7/1998

EU-Wirtschaftspolitik

Neoliberalismus und Zentralismus
Dezember
1998

Als 1957 die Europäischen Gemeinschaften – hervorgegangen aus der Montanunion – von sechs europäischen Staaten gegründet wurde, war die Zielsetzung eine primär ökonomische: Durch Einbindung der „Schlüsselindustrien“ Kohle und Stahl in eine gemeinsame Verwaltung sowie den Wunsch nach verstärkter (...)

Context XXI, ZOOM 6-7/1998

Washington – Bruxelles – Wien

Entscheidungen, Verlautbarungen und Bekenntnisse
Dezember
1998

Die internationale Entwicklung wurde synchronisiert. Nato, Weu und EU stehen weder gegeneinander noch nebeneinander, sondern sie werden zusammengeführt: Hier ein gestärkter europäischer Nato-Pfeiler und dort eine EU mit vierter Säule, die sich auf den europäischen Nato-Pfeiler bezieht. Die Weu wird (...)

Context XXI, ZOOM 6-7/1998

Eine Gelegenheit für interessierte Kreise

Die Buchpreisbindung und die Wettbewerbsgesetze der EU
Dezember
1998

Wir interessieren uns für im Wirtschaftswettbewerb erhebliche Vorgänge und nicht für Kulturförderung. Frank Rawlinson, EU-Administrator der Generaldirektion X, Wien, 23.3.1994 Kulturpolitik wird nicht nur innerhalb der Europäischen Union, sondern auch innerhalb Österreichs in aller Regel als Frage (...)

radiX, Nummer 1

MAI — die Perfektionierung des kapitalistischen Systems

Dezember
1998

Was ist das MAI? Das MAI (= Multilaterales Abkommen über Investitionen) ist ein Abkommen, welches seit Mai 1995 — also seit mehr als 3 Jahren — in der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD), der die 29 reichsten Industrieländer (auch Österreich!) angehören, verhandelt (...)

Context XXI, ZOOM 1/1999

Ein anderer Weg zur Auslöschung

Die Kolumbianisierung des Chiapas-Kopflikts
Januar
1999

Entgegen dem, was die offizielle Propaganda verkündet, führt die militärische Belagerung zum Zwecke der Aufstandsbekämpfung durch die Regierung von Ernesto Zedillo im Bundesstaat Chiapas zu einer militärischen Lösung des Konflikts, der den mexikanischen Staat bereits seit mehr als vier Jahren mit der (...)

Context XXI, ZOOM 1/1999
Mitch gab den letzten Anstoß

Der Staat zerfällt

Januar
1999

Die durch den Hurrikan Mitch hervorgerufenen Überschwemmungen hätten nicht die Katastrophe verursachen müssen, die sie erzeugten, aber laut dem Soziologen Orlando Nuñez fiel der Regen auf eine kranke Gesellschaft. Dazu das folgende Interview , das der Journalist William Grigsby Vado in seinem (...)

Context XXI, ZOOM 2/1999

Gesellschaftliches Marodieren

Ungeordnete Mosaiksteine eines Zerfalls
März
1999

Was macht eine Gesellschaft, wenn sie an die Grenzen ihrer Entwicklung stößt? Unsere These lautet: Sie verfällt nicht in Wohlgefallen, sondern wird noch einmal all ihre destruktiven Kräfte entfalten. Jeder Niedergang setzt zerstörerische Energie frei, die alles andere als automatisch in Emanzipation (...)

Context XXI, Heft 6/1999
Tschetschenien

Föderalisten contra Sezessionisten

Dezember
1999

In den Darstellungen zum Krieg in der Kaukasusrepublik bleibt die aktive Rolle Tschetscheniens weitgehend ausgeblendet. Der Tschetschenienkrieg hat die Schlagzeilen der letzten Wochen beherrscht. Kaum jemand scheint sich jedoch die Mühe zu machen, unter die Oberfläche des Konflikts vorzudringen. (...)

Context XXI, Heft 6/1999
Pakistan

Military rules politics

Dezember
1999

Der neuerliche Militärputsch in Pakistan im Oktober dieses Jahres macht es notwendig, die Rolle des Militärs in der pakistanischen Innenpolitik näher zu beleuchten. Am 14. August 1947 erhielt Pakistan von Großbritannien seine Unabhängigkeit. Der Staatsgründer von Pakistan, Muhammad Ali Jinnah, der (...)

Café Critique, Jahr 2000

Agnolis Kritik der Politik, das Elend der Politikwissenschaft und der Staatsfetisch in der marxistischen Theorie

 
2000

(Bruhn, Joachim u. a. (Hg.): Kritik der Politik. Johannes Agnoli zum 75. Geburtstag. Freiburg i. Br.: ça ira-Verlag, 2000) Als Johannes Agnoli aufhörte an der Freien Universität in Berlin zu lehren, begann ich dort zu studieren. Einen Eindruck davon, was ich dadurch versäumt habe, bekam ich (...)

Context XXI, Heft 1/2000

Widerstand, Staat und Gewalt

Februar
2000

Ausländer, Fremde sind es meist, die unter uns gesät den Geist der Rebellion. Dergleichen Sünder gottlob! sind selten Landeskinder. Heinrich Heine - Die Strategie, die Heine 1853 ironisch auf den Punkt brachte, erfreut sich auch heute noch ungebrochener Beliebtheit: So machte an den Tagen nach (...)

Context XXI, Heft 2/2000

Liebe Leserin, lieber Leser!

April
2000

„Österreich ist ein normales Land“, so tönt es von rechtsaußen bis zu den Linkspatrioten von SPÖ und Grünen. Zu dieser Normalität gehört offenbar auch die historische Amnesie von Regierungspolitikerinnen. Auf die Erzählung eines NGO-Vertreters, daß auf seiner Heimatinsel Rhodos vor dem Zweiten Weltkrieg (...)

Context XXI, Heft 2/2000

Militärstrategie 2000

Die Kriegsentwürfe von FPÖ und ÖVP
April
2000

Die österreichische Strategie, mit der EU im Rücken, den Osten zu beglücken, leidet derzeit an den Sanktionen der europäischen Partner. Das Programm der neuen österreichischen Regierung bietet in den Bereichen Sicherheit und Bundesheer keine großen Überraschungen. Mensch spürt förmlich die Freude, (...)

Context XXI, Medienecke

Kritik statt Sektor

April
2000

1. Weil viele von uns mit dem Markt immer schon ihre Probleme hatten und mit dem Staat neuerdings noch größere, möchten sie gerne in einem Zwischenraum ihr Lager aufschlagen. Der soll „Dritter Sektor“ oder auch „Zivilgesellschaft“ heißen und sich als Raum oder Feld irgendwie zwischen den Räumen oder (...)

Café Critique, Jahr 2000

Krieg der Stämme oder der Projektionen?

Mai
2000

Über die deutsche Notwendigkeit, in Jugoslawien Krieg zu führen Die zivilgesellschaftlichen Freunde des Kriegs – wie Dan Diner, Jürgen Habermas oder Daniel Goldhagen – wollen den Kosovo-Krieg als vollkommene Integration Deutschlands ins westliche Bündnis verstanden wissen. Aber die Frage lautet: wer (...)

Context XXI, Heft 3-4/2000

Neues aus Nahost

Juni
2000

In Israel und seinen Nachbarstaaten überschlagen sich in den letzten Monaten die Ereignisse. In Österreich ist ein Sammelband zum Thema erschienen. Innerhalb weniger Tage zog sich die israelische Armee Ende Mai überraschend früh aus dem Libanon zurück. Gleichzeitig mit dem Rückzug der Israelis (...)

Context XXI, Heft 5/2000
IWF und „Weltbank“

Neokoloniales Hegemoniestreben

September
2000

Der Gipfel des Internationalen Währungsfonds (IWF) und der Internationalen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung (IBWE; auch „Weltbank“) Ende September in Prag steht unmittelbar bevor. Grund genug, einen Blick auf die Rolle der Institutionen im internationalen Entwicklungsgeschäft zu werfen. Das (...)

Context XXI, Heft 5/2000

Projektfinanzierung durch die Hintertür

Baut Österreich den türkischen Katastrophenstaudamm Ilisu mit?
September
2000

Mit Hilfe von Exportkrediten beteiligen sich die verschiedensten Industriestaaten an Monsterprojekten im Trikont, die weder umwelt- noch sozialverträglich sind. Voll im Geschäft ist dabei auch Österreich. Hasankayef ist eine kleine anatolische Stadt am Ufer des Tigris. Seit Jahrtausenden (...)

Context XXI, Heft 5/2000

Idealistische Weltmarktkritik

September
2000

IWF und Weltbank sind keine Dämonen, sondern Institutionen, die einer wertverwertenden Gesellschaft adäquat sind, und „ungleicher Tausch“ ist nicht der Grund für das Elend in der Welt, sondern eine problematische Kategorie. Bei aller Richtigkeit und Notwendigkeit der Schelte von personalisierender (...)

Context XXI, Heft 5/2000

Unser schönes Kärnten

September
2000

Im Kernland der FPÖ soll eine „Kulturkarawane gegen Rechts“ politischen Protest ins Land bringen. Blaue Seen, hübsche Berge, malerische Bergbäuerinnen, die kurz vor dem ökonomischen Kollaps noch ein paar Steilhänge mit der Sense mähen, Blondinenwahl im Seehotel, romantische Autobahntrassen über die (...)

Context XXI, Heft 6/2000

Feindbild Political Correctness

Oktober
2000

Es wäre Zeit sich über die Struktur und Funktion des „political-correctness“-Diskurses, der nicht nur von der neuen Rechten und der FPÖ betrieben wird, Gedanken zu machen. Derzeit handelt es sich bei der Meinungsfreiheit wohl um die — von der FPÖ und ihren Regierungsmitgliedern — am meisten in (...)

Context XXI, Heft 6/2000
Botswana

Afrikanisches Musterland?

Oktober
2000

Für viele europäische und nordamerikanische Medien ist der Staat Botswana ein afrikanisches Vorzeigeland, eine Art demokratische und wirtschaftlich erfolgreiche Enklave in einer Region, die ansonsten hauptsächlich als „hopeless continent“ (The Economist) oder „dark continent“ (The Guardian) (...)

Context XXI, Radiosendungen 2000

Erklärt Österreich I

Austrofaschismus und Nationalsozialismus
■  Sendungsgestaltung: Robert Zöchling
Dezember
2000

Vom 13. bis 21 Juni 2000 hielten Stephan Grigat und Florian Markl Vorträge in Berlin, Bochum, Wuppertal, Heidelberg, Siegen und Stuttgart, um die gegenwärtige politische Situation in Österreich und die Gesellschaft, die sie ermöglicht, zu erklären. Solcher Erklärungsbedarf besteht nicht nur bei (...)

Context XXI, Radiosendungen 2000

Erklärt Österreich II

Vom Postfaschismus zu Jörg Haider
■  Sendungsgestaltung: Robert Zöchling
Dezember
2000

Vom 13. bis 21. Juni 2000 hielten Stephan Grigat und Florian Markl Vorträge in Berlin, Bochum, Wuppertal, Heidelberg, Siegen und Stuttgart, um die gegenwärtige politische Situation in Österreich und die Gesellschaft, die sie ermöglicht, zu erklären. In diesem zweiten Teil der Sendung hören Sie (...)

Context XXI, Medienecke

Land ohne Öffentlichkeit

Dezember
2000

Man soll nicht so tun, als wäre Österreich erst seit der Bildung der blau-schwarzen Regierung das Letzte in der „westlichen Wertegemeinschaft“: In ganz Europa geht seit vielen Jahren die Rede vom Verfall der Öffentlichkeit um — begonnen hat es mit einem Strukturwandel. Die Habermas’sche Zuversicht, (...)

Context XXI, Heft 7-8/2000

Benes heißt jetzt Temelin

Dezember
2000

„Für Volksdeutsche keine Knete — hoch leben die Benes-Dekrete!“ Irgendeinen direkten Außenfeind scheint Österreich unter dieser neuen Regierung zu brauchen: Während der so genannten Sanktionen waren das Frankreich und Belgien, jetzt ist es die Tschechische Republik. In beiden Fällen engagierten und (...)

Context XXI, Heft 7-8/2000

Es war ein Putschversuch!

Für ein Umschreiben der Geschichte des Jahres 1950
Dezember
2000

Die Rückblicker auf den „Putschversuch“ 1950, ob aus dem bürgerlichen Lager oder von der KPÖ, gehen von einem falschen Gegensatz aus. Entweder sei es bloß um den Lohn gegangen, wie die KPÖ und an den Fakten orientierte Historiker berichten – … Die KPÖ plakatierte eine „Erklärung von Nationalrat Fritz (...)

Context XXI, Radiosendungen 2001

Die Gesellschaft des Spektakels

Guy Debord als radikaler Gesellschaftskritiker
■  Sendungsgestaltung: Robert Zöchling
Januar
2001

Stephan Grigat referierte im Kritischen Kreis zum Thema „Der Fetisch im Spektakel“ über Guy Debords radikale Gesellschaftskritik.

Context XXI, Radiosendungen 2001

Die Globalisierung und ihre Kritiker

■  Sendungsgestaltung: Martin SchottWilli Schott
Juni
2001

Stephan Grigat über die Internationalisierung des Kapitals und die Ressentiments der Linken.

Context XXI, Heft 5/2001

Sanktionen gegen Österreich und den Iraq

September
2001

Wenn sich ein Thema der deutschsprachigen Linken erfolgreich in den Mainstreamdiskurs fortpflanzt ist allein schon deshalb Vorsicht angesagt. Was dabei herauskommt wenn sich deutsche AntiimperialistInnen mit dem Iraq solidarisieren hätte eigentlich ohnehin vermutet werden können: ein schlechtes (...)

Context XXI, Heft 5/2001

Never ending story II

September
2001

Margit Reiter hat eine umfassende Studie über Antisemitismus und Antizionismus in der österreichischen Linken vorgelegt. Darf man über linken Antisemitismus schreiben, wenn man weiß, dass die Rechte die Existenz solch eines Antisemitismus zur Entschuldigung und Verharmlosung der eigenen, mal (...)

Context XXI, Heft 6/2001

Feministischer Eigensinn

November
2001

Auf der Basis der Vorträge, die am „ersten feministischen Politikwissenschafterinnentag“ im Mai 2000 in Marburg gehalten wurden, ist nun im Argument-Verlag ein Sammelband unter dem Titel Feministischer Eigensinn erschienen, dessen Untertitel „Kompaß für Politik und ihre Wissenschaft“ so sehr nach (...)

Context XXI, Heft 6/2001

Friedenskundgebungen Nein zum Krieg!

November
2001

Das Bundesheer präsentiert traditionell am 26. Oktober sein Arsenal am Heldenplatz und an anderen Orten in Österreich. Kinderspielplatz und die Inszenierung von Krieg als Abenteuer suggerieren das „lustvolle Töten“. In diesen Tagen ist aber durch Bombenkrieg, Flucht und Hungerelend das Sterben (...)

Context XXI, Heft 3-4/2002

Die Argentinische Krise und mögliche Ansteckungseffekte

Juni
2002

Nichts ist unmöglich in Argentinien. Jenseits der politischen Vorhersage und seit der institutionellen Explosion Mitte Dezember 2001 initiierte die Bevölkerung spontan Praktiken der direkten Aktion und ließ nicht zu, dass die “piquetes” und lokalen Versammlungen unter die Kontrolle der (...)

Context XXI, Heft 3-4/2002

Gescheiterter Putschversuch in Venezuela

Juni
2002

Seit über vierzig Jahren, mit der Gründung der „Vierten Republik“, ist Venezuela formell eine Demokratie. Und obwohl sich diese Demokratie in einigen Aspekten allmählich gefestigt hat (die Gouverneure etwa, früher vom Präsidenten ernannt, werden in den letzten Jahren gewählt), fühlt sich das Volk von (...)

Context XXI, Heft 3-4/2002

Zur Entschlüsselung der Rolle der USA im Condor–Pakt

Juni
2002

Dieser Artikel wurde erstmals 2001 von The Crimes of War Project veröffentlicht. Mit Erlaubnis der Autorin wird der Artikel überarbeitet, übersetzt und abgedruckt. Mitte April 2001 erteilte der argentinische Richter Rodolfo Canicoba bahnbrechende internationale Haftbefehle gegen zwei ehemalige (...)

FORVM, WWW-Ausgabe

Marseillaise, Affäre mit Donauwalzer!

■  Ann Rufa
November
2002

Das Rätsel der wundersamen Geldvermehrung im ÖVP-Budget 1994 und 95 bleibt XY ungelöst.

Context XXI, Heft 7/2002

Wissenschaft als Kritik

Der israelische Historiker Benni Morris im Gespräch
Dezember
2002

Prof. Benni Morris, den ich im Mai am Rande einer Konferenz in Berlin getroffen habe, wurde als einer der ersten „postzionistischen“ oder „neuen Historiker“ auch über die Grenzen Israels hinaus bekannt. Diese Generation von sich selbst als parteiisch begreifenden WissenschafterInnen hatte es sich (...)

Context XXI, Heft 8/2002 — 1/2003

Ahnung

■  diE nOt
März
2003

Context XXI, Radiosendungen 2003

Ein Staatsfeind mit Lehrstuhl

■  Sendungsgestaltung: Stephan Grigat
Oktober
2003

Johannes Agnoli führt aus, warum der Staat notwendigerweise ein Zwangsverhältnis darstellt, das für allerlei Dinge zu gebrauchen ist, aber ganz sicher nicht für die Emanzipation der Menschen von Herrschaft und Ausbeutung. Gegen die heimtückische Frage, wo denn das Positive bleibe, favorisiert Agnoli (...)

Context XXI, Heft 4-5/2004

Auf den Spuren von Baj Ganjo

Die „Rückkehr nach Europa“ auf Bulgarisch
Juni
2004

Was die literarische Figur des „Vetter Ganjo“, die alten und neuen politischen Eliten und die ArbeitsbrigardistInnen an Europa denken lässt, ist die Sehnsucht nach einem besseren Leben. Ob sie jenes dort finden werden, bezweifelt Jutta Sommerbauer. Das Ende der Welt liegt zum Beispiel in (...)

Café Critique, Jahr 2005

Redebeitrag auf dem Befreiungsfest

Mai
2005

am Schwarzenbergplatz zum 8. Mai 2007 in Wien, das von Café Critique, der STV Politikwissenschaft, der Israelitischen Kultusgemeinde und vielen anderen organisiert wurde. Heute ist das Gedenken an die Befreiung vom Nationalsozialismus mehr denn je mit der Verpflichtung verknüpft, einen neuen (...)

Context XXI, Radiosendungen 2005

Partizipation und Mitbestimmung

■  Sendungsgestaltung: Kathi Renner
Oktober
2005

Darstellung und Diskussion demokratischer Konzepte mit Sabine Gruber (Sozialwissenschafterin, Agenda 21 am Alsergrund), Mark Diebecker (Sozialwissenschafter, FH), Esra Hashemi (Politologin, Integrationsfonds und EQUAL-Projektmitarbeiterin) und Rainer Hauswirth (...)

Café Critique, Jahr 2005

Lechts und rinks

Und wie man das verwechseln kann, wenn es um Israel geht
Dezember
2005

Der Schutz von Juden und Jüdinnen vor Verfolgung ist der Zweck des israelischen Staates. Gegen diesen Charakter der israelischen Staatlichkeit richten sich die Bestrebungen der meisten sogenannten Post-, Nicht- oder Antizionisten in Israel, die das deutsch-europäische Bedürfnis nach legitimer, (...)

Café Critique, Jahr 2006
Rede bei der Abschlußkundgebung der Demonstration

„Für Israel – und sein Recht auf Selbstverteidigung“

am 28. 7. 2006 in Berlin
Juli
2006

gehalten von Thomas von der Osten-Sacken (Wadi e.V.) im Namen von Café Critique, Redaktion Bahamas, typoskript.net, Berliner Bündnis gegen IG Farben u.a. Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, Ich habe hier und heute die Ehre im Namen all jener Gruppen zu sprechen, die (...)

Café Critique, Jahr 2007
Kundgebung

Keine Geschäfte mit den iranischen Mullahs!

September
2007

Gegen das Atomprogramm des Iran und seine österreichischen und europäischen Förderer! Es geht um Israel — und um den Restbestand politischer Vernunft! Nachstehend ein Aufruf zu einer Kundgebung gegen Geschäfte mit der iranischen Diktatur am 30. September in Wien. Die Kurzfassung ist der gemeinsame (...)

Café Critique, Jahr 2007

Aus dem Holocaust nichts gelernt?

Warnung vor dem iranischen Atomprogramm
September
2007

Grußbotschaft zur Kundgebung „Keine Geschäfte mit den iranischen Mullahs“ am Sonntag, 30. September 2007, 18 Uhr Stephansplatz. Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Freundinnen und Freunde! Ich kann zwar heute hier nicht an dieser wichtigen und notwendigen Kundgebung der Solidarität mit Israel (...)

Café Critique, Jahr 2008

Kritik des Zionismus – Lob der EU

 
2008

Micha Brumlik hat eine Kritik des Zionismus vorgelegt, die ihn gleichzeitig attackiert und für ihn Partei ergreift. Von der scharfen Kritik an den antiisraelischen Auslassungen des deutsch-französischen Publizisten und Politikwissenschaftlers Alfred Grosser gelangt man bei der Lektüre zur (...)

Café Critique, Jahr 2008
Konferenzbericht

Die iranische Bedrohung

Die Islamische Republik, Israels Existenzkampf und die europäischen Reaktionen
Mai
2008

Am 3. und 4. Mai fand an der Universität Wien die internationale Konferenz Die iranische Bedrohung — Die Islamische Republik, Israels Existenzkampf und die europäischen Reaktionen statt. Die Konferenz war an beiden Tagen gut besucht. Der Eröffnung und dem ersten daran anschließenden Round table (...)

Café Critique, Jahr 2010

Norman Paech im Kampf gegen Israels Souveränität

Zum Auftritt eines deutschen Antizionisten in Wien
Juli
2010

Am 8. Juli wird der antizionistische Vordenker der deutschen Linkspartei Norman Paech in Wien über die Hamas-Solidaritätsflotte referieren. Aus diesem Anlass nachstehender Beitrag. Teile davon basieren auf Texten der Kölner Georg-Weerth-Gesellschaft und der Hamburger Studienbibliothek und wurden (...)

Café Critique, Jahr 2011

Wehrmachtskrieger gegen Israel

Januar
2011

Anfang der 80er Jahre ließ der israelische Premierminister Menachem Begin dem deutschen Kanzler Helmut Schmidt völlig zu Recht ausrichten, wer als Offizier am Vernichtungskrieg an der Ostfront teilgenommen hat, sollte zu den Problemen im Nahen Osten ein für alle mal den Mund halten. Das scheint (...)

Context XXI, Heft 7-8/2000

Mythos Nulldefizit

Februar
2016

Der Beirat für gesellschafts-, wirtschafts- und umweltpolitische Alternativen (BEIGEWUM) hat ein aktuelles Büchlein zur Budgetpolitik der schwarzblauen Regierung verfaßt. Die Notwendigkeit zur Sanierung der „Staatshaushalte“ und damit einhergehend der Legitimation zum Sparen ist scheinbarer (...)

Streifzüge, Jahrgang 2016

Smart and fresh

Sebastian Kurz gilt als Hauptexponent der europäischen Abschottungspolitik
März
2016

Österreich hat einen neuen Politstar. Sebastian Kurz heißt er, ist 29 Jahre alt und seit Dezember 2013 Außenminister. Der ÖVP-Mann gilt als ein Politiker, der weiß was er will und es auch kann. Der Domino-Effekt, den die Westbalkan-Konferenz in Wien auslöste, war gewollt, keineswegs war ihm da was (...)

Streifzüge, Jahrgang 2016

Into the Dustbin of History

May
2016

The ‚changes‘ in Eastern Europe took place on the 200th anniversary of the French revolution. It seemed to many that it might be a second coming: a new revolution about, and for, human rights. At the bicentennial, the consecrated and anointed masterpiece of popular historiography (...)

Streifzüge, Jahrgang 2016

Gegen das Getöse um Brexit und derlei Kinkerlitzchen

August
2016

Eine knappe Mehrheit der Insulaner hat gegen die satte Mehrheit der politischen und ökonomischen Eliten für den EU-Austritt gestimmt. Alte Leute, sozial schlechter Gestellte, Engländer und Waliserinnen haben eher dafür, Junge, besser Verdienende und Leute in Schottland und Nordirland eher dagegen (...)

Streifzüge, Jahrgang 2016

Kann Kern können?

August
2016

Schon zu Studienzeiten, wo wir uns Mitte der Achtziger peripher begegneten, war der Arbeiterbub aus Simmering, damals Mitglied des Verbands Sozialistischer Studenten (VSStÖ), konsequent und zielstrebig. Er wusste vielleicht noch nicht, was er wollte, aber dass er wollte, wusste er. Er wirkte (...)

Streifzüge, Jahrgang 2016

Liberalismus gut, Neoliberalismus schlecht

Durch Wendy Brown werden wir auch nicht schlauer
August
2016

Vorerst ist man enttäuscht. Das Buch ist ungefähr so wie man es erwartet. Linksakademischer Standard, der diesen erfüllt, aber nirgends darüber hinaus geht resp. überrascht. Da mögen sich einige wiedererkennen, aber insgesamt ist das sehr konventionell. Und ziemlich langatmig noch dazu. Seitenweise (...)

Streifzüge, Jahrgang 2016

„Flüchtlingskrise“ und „Willkommenskultur“ in Deutschland

August
2016

1. „Flüchtlingskrise“ in Deutschland – Was ist das? Menschen verlassen ihre Heimat aufgrund von materieller Existenznot, Umweltzerstörung und Krieg. Das ist ganz und gar kein neues Phänomen. „Flüchtlingskrise“ in diesem brutalen Sinn herrscht vielmehr seit über 60 Jahren und gehört zur ökonomischen und (...)

Streifzüge, Heft 67

Alltag. Stillhalten, Gedankenlosigkeit und Verdrängung.

Notizen aus dem Vorbewussten
August
2016

Grundriss „Du lebst. Erinnerst du dich?“ – erst wenn ein Baumarkt in seiner Werbung so hinreißend formuliert, rumort es ein bisschen im Kopf, eine Art gedankliche Blähung mit werblich angestupsten, kurzem Innehalten. Von selbst kommt man da selten drauf – einfach zu viel Alltag. Marx hat zwar dichte (...)

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Context XXI, Gruppen & Organisationen

Kunst, Spektakel und Revolution

Kunst, Spektakel und Revolution »Dunkelheit und Schwarz in der Kultur« Bürgerliche Philosophie beschreibt sich seit dem 18. Jahrhundert als Aufklärung – so wie das Licht die Gegenstände reflektiert, gebrochen ins Auge fällt und dadurch die Menschen sehend macht, sollte Aufklärung Licht ins Dunkel (...)