Militante Rechte

FORVM, No. 499-504

Jörg Haider ist der Märtyrer der österreichischen Nation. Was dieser Mensch alles zu ertragen hat: mafiose Politiker und dubiose Journalisten, unordentliche Beschäftigungspolitik und grenzenlose Einwanderungspolitik einer Regierung, deren einzige Tätigkeit offensichtlich darin besteht, IHN (...)

Wenn Sie irgendwo gelesen haben sollten, Haider wolle das System stürzen, so muß es sich um einen Druckfehler handeln. Es ist schlimmer! Er will es stützen. Sein Programm ist, dort weiterzumachen, wo wir sind. Wer das, was jetzt ist, grundsätzlich akzeptiert, wird sich schwertun, gegen einen zu (...)

Wahlen in der kapitalistischen Demokratie haben auch den Zweck, die Bevölkerung gezielt, immer wieder, an der falschen Stelle zu spalten. In Wahrheit gehören 95 Prozent der Haiderwähler und 95 Prozent der Vranitzkywähler, ja überhaupt 95 Prozent der Wähler und 95 Prozent der Nichtwähler zusammen. Sie (...)

Context XXI, ZOOM 1/1996

Es war nicht der Anlaß für die Fusion des EuropaKardioGramms und der Zeitschrift für Antimilitarismus, aber es gab den letzen Anstoß: der Verlust der Publizistikförderung. Beide Zeitschriften hatten diese seit Jahren bekommen und daher auch letztes Jahr mit diesem Geld (für ZAM und EKG zusammen ca. (...)

Context XXI, ZOOM 2/1996

Am 8. Juni wurde in Wolgograd, dem früheren Stalingrad, ein Denkmal für die Opfer der Schlacht von 1943 eingeweiht. Friedrun Huemer, Wiener Landtagsabgeordnete der Grünen und Vorstandsmitglied von SOS-Mitmensch, versuchte drei Jahre lang, das „Versöhnungsdenkmal“ (Junge Freiheit) zu verhindern. (...)

Context XXI, ZOOM 2/1996

In der neuen italienischen Regierung wohnen zwei Seelen: die der Linken und die der Banker. Mai 1996. Das erste Mal in ihrer Geschichte zieht die Linke in die Regierung Italiens ein. Sie zieht mit einer Koalition ein, die verschiedene Kräfte umfaßt, vom linken Flügel der ehemaligen Democrazia (...)

Context XXI, ZOOM 2/1996

Am 3. März dieses Jahres wählte Spanien. Dreizehn Jahre sozialistische Regierung wurden beendet. Wer sind die neuen Machthaber? Während in Österreich von einem Sieg der Konservativen in Spanien die Rede ist, warnten die Sozialisten (PSOE) vor einem Sieg der Rechten, und nicht wenige (...)

Context XXI, ZOOM 6/1996

Der „Abwehrkampf gegen die Erinnerung“ ist – obwohl das der Titel vielleicht nahelegt – kein Kärntner Spezifikum. Die Mechanismen des Vergessens, des Umdeutens der Geschichte, der Selbstrechtfertigung sind weder individuelle Erscheinungen noch auf bestimmte Regionen oder Gruppen begrenzt. Nach (...)

Context XXI, ZOOM 7/1997

„Terror: Was in Oberwart wirklich geschah.“ Unter diesem Aufmacher legt Hans Pretterebners Magazin TOP in seiner jüngsten Ausgabe (7/9 1997) einmal mehr „erste Spuren nach links“. Pech nur für den einstigen „Lucona-Aufdecker“, daß nur wenige Tage nachdem er es wieder einmal geschafft hat, eine Ausgabe (...)

Context XXI, ZOOM 7/1997

Bereits zum zweiten Mal innerhalb weniger Monate tauchte Ende Oktober ein von Angehörigen des in Schneeberg im Erzgebirge stationierten Gebirgsjägerbataillons 571 gedrehtes Video rechtsextremen und antisemitischen Inhalts auf. Ein Anfang Juli veröffentlichtes Video zeigt Soldaten, wie sie unter (...)

Context XXI, ZOOM 1/1998

Das Dokumentationsarchiv des österreichischen Widerstandes hat eine erste Bestandsaufnahme rechtsextremer Propaganda im Internet vorgelegt. Kritischen Fragen ist es dabei eher aus dem Weg gegangen. Die Verbreitung rechtsextremer Propaganda gilt neben derjenigen von pornographischen Inhalten (...)

Streifzüge, Heft 4/1998

Zwölf Jahre Haider demonstrieren zwölf Jahre der theoretischen und praktischen Unzulänglichkeit all seiner Kontrahenten. These 1: Die Gegner Haiders aus dem liberalen und linken Spektrum stehen auf verlorenem Posten: Sie bemühen sich redlich, auf etwas hinzuweisen, was ohnehin zutage liegt: (...)

Context XXI, ZOOM 6-7/1998

Der nachfaschistische Rechtsextremismus in Europa kann zunächst als nationalstaatlich orientierter und organisierter Rassismus begriffen werden. Sein Subjekt ist nicht länger der „Arier“ oder „(Indo-)Germane“, sondern der „Inländer“ als Produkt ideologischer Zuschreibungen und materieller Zuweisungen. (...)

Context XXI, Heft 1-2/1999

Keine Verstaatlichung des Menschen, sondern eine Vermenschlichung des Staates — Zeitung des Freiheitlichen Bildungswerkes 1995 1. Voraussetzungen Selbst das Wunder der Nachkriegszeit, die vom Vernichtungskrieg gezeugte Wohlfahrt, währt nicht ewig. Mit dem Schrumpfen der Wachstumsraten, und vom (...)

radiX, Flugblätter

Die FPÖ hat — kaum überraschend — die jüngsten Nationalratswahlen mit über 27% gewonnen. Damit ist sie zur zweitstärksten Partei Österreichs aufgestiegen. In einigen Bundesländern sogar zur stärksten. Gewonnen wurde diese Wahl mit rassistischen Plakaten die den „Stop der Überfremdung!“ forderten. Die (...)

Context XXI, Heft 4-5/1999

Aus den meisten Zeitungen und Zeitschriften ist das Thema „Jugoslawienkrieg“ schon wieder verschwunden. Über die Gründe, die zu diesem Krieg geführt haben, herrscht deswegen noch lange keine Einigkeit. Mit Uli Krugs Erwiderung auf Hannes Hofbauers Artikel in der letzten Nummer von Context XXI (...)

Context XXI, Heft 6/1999

Dieses Land ist nach den Wahlen, was es auch vorher schon war. Die Rückkehr zur Normalität ist nicht die Lösung, sondern das Problem.

Context XXI, Heft 6/1999

„Rassismus nein — Österreich ja“ scheint das ganze intellektuelle Rüstzeug der demokratischen AntifaschistInnen am 12. November gewesen zu sein. Am 12. November versammelten sich Menschen zu einer Demonstration, die unter dem Motto „Keine Koalition mit dem Rassismus“ stand, um gegen die (...)

Context XXI, Heft 1/2000

Auf die FPÖ ist Verlaß. Kaum hatten wir Ende letzten Jahres unsere gemeinsam mit der Grünen Bildungswerkstatt Wien und dem Grünen Rathausklub organisierte Veranstaltung zu „Dealerparanoia und Rassismus“ angekündigt, hagelte es auch schon Presseerklärungen und Stellungnahmen in den parteieigenen Medien. (...)

radiX, Flugblätter

Seit zwei Wochen weht am Ballhausplatz eine weitere Österreichische Nationalfahne mit Bundesadler. Mit dieser wollen sich nicht etwa begeisterte AnhängerInnen des neuen Regimes mit Schüssel und Haider solidarisieren, sondern deren patriotische GegnerInnen auf sich aufmerksam machen. Über der (...)

Café Critique, Jahr 2000

Das Gerede vom „Rechtspopulisten“ kommt Haider, seiner Bewegung und allen volksgemeinschaftlich Gesinnten überaus gelegen. Auf diese Weise können sie so tun, als wäre das Land eines wie jedes andere auch. Haider wird nicht zögern, des öfteren darauf aufmerksam zu machen, daß alle erfolgreichen, (...)

Context XXI, Heft 2/2000

„Österreich ist ein normales Land“, so tönt es von rechtsaußen bis zu den Linkspatrioten von SPÖ und Grünen. Zu dieser Normalität gehört offenbar auch die historische Amnesie von Regierungspolitikerinnen. Auf die Erzählung eines NGO-Vertreters, daß auf seiner Heimatinsel Rhodos vor dem Zweiten Weltkrieg (...)

radiX, Nummer 3

Bei den österreichischen Nationalratswahlen gewann am 3. Oktober die rechtsextreme FPÖ über 27% der abgegebenen Stimmen. Damit ist sie zur zweitstärksten Partei Österreichs aufgestiegen. In einer Reihe von Bundesländern zur stärksten. Nach einigen Monaten Scheinverhandlungen mit der SPÖ hat nun die (...)

Context XXI, Radiosendungen 2000

Stephan Grigat zum Begriff des Postfaschismus, Johannes Agnoli über den italienischen Faschismus, kapitalistische Regulation und die Möglichkeit einer zukünftigen autoritären politischen Form.

Context XXI, Heft 5/2000

Im Kernland der FPÖ soll eine „Kulturkarawane gegen Rechts“ politischen Protest ins Land bringen. Blaue Seen, hübsche Berge, malerische Bergbäuerinnen, die kurz vor dem ökonomischen Kollaps noch ein paar Steilhänge mit der Sense mähen, Blondinenwahl im Seehotel, romantische Autobahntrassen über die (...)

radiX, Nummer 4

Seit die FPÖVP-Koalitionsregierung Österreich regiert, bemüht sich diese nicht nur um eine nationalistisch-patriotische Agitation im allgemeinen, sondern auch um möglichst schlechte Beziehungen zu den östlichen Nachbarstaaten Österreichs. Insbesondere gegenüber Tschechien und Slowenien hat hier die (...)

radiX, Nummer 4

Um ins Amt für Jugend und Familie des dritten Wiener Bezirks, welches sich im Bezirksamt am Karl-Borromäus-Platz, 2. Stock, befindent, zu gelangen, geht man/frau durch das Vorzimmer des Büros des Bezirksvorstandsstellvertreters WALTER HERBICH. Um sich die Wartezeit zu verkürzen, liest frau die dort (...)

radiX, Nummer 4

Die vermeintlichen „Sanktionen“ der EU-Staaten gegen die österreichische Bundesregierung wurden von der FPÖ genutzt um eine EU-Kritik von Rechts zu etablieren, die seither in der österreichischen Bevölkerung auf regen Zuspruch stößt. Den Hintergrund dazu bildet eine lange und widersprüchliche (...)

radiX, Nummer 4

Die Ausbreitung holocaustrelativierender TierRECHTSgruppen hat weder vor der autonomen Linken noch vor trotzkistischen Gruppen haltgemacht. Während einer der Obertierrechtler der Offensive für Tierrechte (OFT) mittlerweile bei der trotzkistischen Linkswende gelandet ist und dort wohl die seither (...)

Context XXI, Radiosendungen 2000

Vom 13. bis 21. Juni 2000 hielten Stephan Grigat und Florian Markl Vorträge in Berlin, Bochum, Wuppertal, Heidelberg, Siegen und Stuttgart, um die gegenwärtige politische Situation in Österreich und die Gesellschaft, die sie ermöglicht, zu erklären. In diesem zweiten Teil der Sendung hören Sie (...)

Context XXI, Heft 7-8/2000

„Für Volksdeutsche keine Knete — hoch leben die Benes-Dekrete!“ Irgendeinen direkten Außenfeind scheint Österreich unter dieser neuen Regierung zu brauchen: Während der so genannten Sanktionen waren das Frankreich und Belgien, jetzt ist es die Tschechische Republik. In beiden Fällen engagierten und (...)

Context XXI, Heft 1/2001

Der Antisemitismus hängt qualitativ wie quantitativ vom historischen Charakter der nationalen Gemeinschaft ab. Diese ist hierzulande gefestigt wie kaum wo: Rund 90% der ÖsterreicherInnen sind sehr oder ziemlich stolz darauf, solche zu sein. Gleich hoch ist die Zustimmung zum (...)

Streifzüge, Heft 2/2001

I. Mir will scheinen, daß über das Verhältnis von „Faschismus“ und „Demokratie“ einige Verwirrung herrscht, die spätestens an einer Figur wie Haider sich bemerkbar macht: Kann es das geben, einen wirtschaftsliberalen, plebsizitär-demokratischen Faschisten? Wenn der an die Macht gekommene historische (...)

Context XXI, Radiosendungen 2001

Zur gleichnamigen Broschüre über Rechtsextremismus, Rassismus undAntisemitismus an der Universität, die von Context XXI in Zusammenarbeit mit dem Republikanischen Club, LICRA, der ÖH und Mitarbeitern des Dokumentationsarchivs des österreichischen Widerstandes herausgebracht wurde. Am 5. März (...)

Context XXI, Heft 7-8/2001 — 1/2002

Wie soll das Zusammengehen: hier der Hort von Aufklärung, dort organisierte Unmün­digkeit, hier Wissenschaft, dort Ideologie? Die Selbstwahrnehmung von Universitätsangehörigen steht nicht selten einer Sensibilisie­rung gegenüber Rechtsextremismus im Wege. Historische Phänomene wie Demokratisierung, (...)

Context XXI, Heft 7-8/2001 — 1/2002

Zum deutschnationalen Korporationswesen in Österreich Im Jahreslagebericht 1999 des BM für Inneres heißt es, dass von mehreren österreichischen Burschenschaften „ein unterschwelliger und verklausulierter Rechtsextremismus ausgeht. Die Agitation dieser Studentenverbindungen lässt auch den Versuch (...)

Context XXI, Heft 7-8/2001 — 1/2002

1993 wurde in Frankreich ein Appell zur Wachsamkeit von Intellektuellen veröffentlicht, der vor der Vereinnahmung von Wissenschaftern durch die neue Rechte warnt, die versucht durch Einbindung demokratischer Persönlichkeiten in ihre Publikations­organe ihren scheinbaren Wandel, ihre scheinbare (...)

Context XXI, Heft 7-8/2001 — 1/2002

Dr. Lothar Höbelt, außerordentlicher Professor für Neuere Geschichte an der Universität Wien, beschränkt seine politische Betätigung nicht auf das Verfassen freiheitlicher Programmschriften und Parteigeschich­ten. Er bewegt sich seit Jahren vielmehr auch im engen Raum zwischen FPÖ und (...)

radiX, Aussendungen

Auf einer der wichtigsten rechtsextremistischen Internetsites Österreichs, der Wiener Nachrichten Online (WNO): www.wno.org befinden sich schon seit Monaten Aufrufe zur Solidarität mit „dem palästinensichen Volk“. Auf der Startseite sind dabei folgende Links zu antisemitischen Organisationen und (...)

Context XXI, Heft 2/2000

Nachdem das Publikum am 15. März insgesamt rund dreieinhalb Stunden lang das sogenannte „Österreich-Gespräch“ über sich ergehen lassen mußte, zog ORF-Generalintendant Weis ein zufriedenes Resümee. Wenn Österreich in Europa Erfolg haben wolle, müsse es als geeintes Land auftreten, als geschlossene (...)

Context XXI, Radiosendungen 2002

Claudia Dantschke und Thomas Uwer über Verbindungen zwischen rechtsextremen und islamistischen Gruppierungen und über den trikontinentalen Faschismus im Irak. Vom 10. bis 12. Mai fand in Berlin eine internationale Israel-Solidaritätskonferenz statt, die vom Berliner Bündnis gegen IG Farben (...)

Risse, Risse 4

Jörg Haider hat in seiner Politik gegenüber der slowenischen Minderheit Kärntens nicht nur ein Exerzierfeld seines Deutschnationalismus gefunden. Haiders Politik stellt zwar einen erneuten Höhepunkt kärntner Deutschtums-Politik dar, greift aber auf eine lange Tradition deutschnationaler politischer (...)

radiX, Aussendungen

Morgen jährt sich zum 57 mal die militärische Niederlage NS-Deutschlands. Während für uns dies ein Grund des feierns ist, betrauern BurschenschafterInnen, FPÖ-Politiker und Neonazis diesen Umstand und wollen immer noch ihr „Heldengedenken“ am Heldentor am Rande des Heldenplatzes abhalten. Zwar wurde (...)

FORVM, WWW-Ausgabe

Justiz- oder Medienskandal?

Café Critique, Jahr 2002

Das Szenario ist bekannt. Seit der Regierungsbeteiligung der FPÖ kommt es in Österreich immer wieder zu Konflikten zwischen freiheitlichen Regierungsmitgliedern und Jörg Haider. Wenn die FPÖ-ÖVP-Koalition in Wien die sozialstaatlichen Almosen weiter zusammenkürzt, geriert sich der Kärntner (...)

Café Critique, Jahr 2003

Einleitung zu Stephan Grigat (Hg.): Transformation des Postnazismus. Der deutschösterreichische Weg zum demokratischen Faschismus. ça ira-Verlag, Freiburg 2003 Während in der Protestbewegung gegen die blau-braun-schwarze Bundesregierung in Österreich oder auch in der Staatsantifa der (...)

Context XXI, Heft 8/2002 — 1/2003

Mit diesem Buch legt Michael Pittwald das Resultat seiner intensiven Beschäftigung mit Niekisch im Rahmen einer Dissertation vor. Der Großteil besteht in der Darstellung der „Widerstandsideologie“ Niekischs und seiner Beeinflussung durch Lassalle und Fichte. Demgegenüber nehmen die Ausführungen zu (...)

Context XXI, Heft 4-5/2003

Ende Jänner dieses Jahres erschien auf der rechtsextremen Homepage Wiener Nachrichten Online (WNO) ein bezeichnender Text unter dem Titel „Opernball und Antiimperialismus“. Der Autor verfügt offenbar über ausgezeichnete Kenntnisse der antiimperialistischen Szene Wiens und berichtet dort voller (...)

Context XXI, Heft 8/2003 — 1/2004

Die SVP ist zur stärksten politischen Kraft in der Schweiz geworden. Sie setzt auf Ressentiments gegen Marginalisierte und auf einen Nationalismus, der sich einen antifaschistischen Anstrich gibt. Nachdem Blocher aufgrund des Wahlerfolgs der Schweizerischen Volkspartei (SVP) einen zweiten (...)

Context XXI, Heft 4-5/2004

Zwischen Irak-Krieg und Osterweiterung haben die europäischen Ideologieschmieden alle Hände voll zu tun. Vor allem Rechtsextreme arbeiten an der Identität Kontinentaleuropas, das sich gegen die USA zur Weltmacht aufschwingt. Der ehemalige Nationalsozialist und spätere FPÖ-Nationalrat Otto Scrinzi (...)

Context XXI, Heft 4-5/2004

Seit der Wende 1990 gab es in Ungarn vier Parlamentswahlen, wobei jedes Mal die Regierung abgewählt wurde. Dieser ständige Wechsel ist Zeichen einer kontinuierlich wachsenden Polarisierung in der ungarischen Gesellschaft, die von einer rückläufigen Wahlbeteiligung begleitet wird. Seit 1990 (...)

Context XXI, Heft 6-7/2004

Für den 20. November 2004 planen deutschvölkische Korporierte einen Konrad-Lorenz Kommers in Wien. In dessen Vorfeld wollen die Schmissgermanomanen auf einem Symposium mit der Frankfurter Schule als der „9. Todsünde“ abrechnen. Die rechtsextreme Begeisterung für Konrad Lorenz ist nicht neu: 1973 (...)

Context XXI, Heft 4-5/2006

Das NS-Verbotsgesetz ist in Oberösterreich oft außer Kraft, aber die Straßenverkehrsordnung gilt noch. Ried im Innkreis, 27. Mai 2006: Der Welser Rechtsextremist Ludwig Reinthaler und der neonazistische Bund Freier Jugend hatten zu einer Kundgebung aufgerufen, AntifaschistInnen zu einer (...)

Context XXI, Heft 4-5/2006

Traditionspflege in Kärnten / Negovanje tradicije na Koroskem Seit 1958 treffen sich alljährlich im Herbst Veteranen der Wehrmacht und (Waffen-)SS, sowie deren Angehörige und ideologische „Nachfahren“ bei der „Europa-Heimkehrergedenkstätte“ am Ulrichsberg in Kärnten/Koroska. Unterstützt vom (...)

Context XXI, Heft 4-5/2006

In Form eines Hakenkreuzes angeordnet prangten bis vor wenigen Jahren vier „F“ als Motto über dem Seiteneingang der Turn- und Veranstaltungshalle „Jahnturnhalle“ in Ried im Innkreis. Der Leitspruch des Österreichischen Turnerbundes und die Form des so genannten Turnerkreuzes gehen direkt auf seinen (...)

Context XXI, Heft 4-5/2006

Fred Duswald, Kallham Der ehemalige Fabrikant ist „Alter Herr“ der Münchner Burschenschaft Danubia und war in den 70er Jahren Führungskader der neonazistischen Nationaldemokratischen Partei (NDP). Auch als Vorstandsmitglied des 1998 behördlich aufgelösten Vereins Dichterstein Offenhausen betätigte er (...)

Context XXI, Heft 4-5/2006

In seinem Wohnort Thalheim bei Wels in Oberösterreich verdingt er sich als biederer Unternehmensberater, in der internationalen rechtsextremen Szene gilt er als „shooting star:“ Gerhoch Reisegger. Einen Namen als „Größe in der Neonazi-Szene“ (Norddeutscher Rundfunk) machte er sich vor allem durch sein (...)

Context XXI, Heft 1-2/2006

Der Hamburger FC St. Pauli hat sich einen antifaschistischen Nischenplatz im sonst eher unpolitischen Fußball erobert. Was steckt hinter diesem Verständnis, und gibt es tatsächlich einen „linken“ Fußball? „Wir bauen eine U-Bahn - von St. Pauli bis nach Auschwitz“ grölt der besoffene Mob aus (...)

Café Critique, Jahr 2006

Am 27. Mai 2006 beschlagnahmte die Polizei in Mittenwald (Landkreis Garmisch-Partenkirchen, Bayern) ca. 150 DIN-A6 Flyer, auf denen das Cover des Buches „Feindaufklärung und Reeducation - Kritische Theorie gegen Postnazismus und Islamismus“ (erschienen im ça ira-Verlag, Freiburg, 2006) abgebildet (...)

Café Critique, Jahr 2006

Wer hätte das nach dem ersten Prozeßtag in Berlin vor gut eineinhalb Jahren in Berlin gedacht? Die Witwe Johannes Agnolis, Barbara Agnoli, klagte gegen Manfred Dahlmann, den juristischen Eigentümer des ça ira-Verlages und Stephan Grigat, dem Herausgeber des bei ça ira erschienenen Buches (...)

Café Critique, Jahr 2007

It is well known that anti-American jokes are in fashion nowadays here in Germany. Whoever, for example, pokes the usual fun at George W. Bush can be more or less sure to have the laughs on his side. And then those “Amis” have such absurd laws: in America, for example, one can sue the tobacco (...)

Café Critique, Jahr 2007

Die Kriminalisierung des Titelbildes des Sammelbandes „Feindaufklärung und Reeducation. Kritische Theorie gegen Postnazismus und Islamismus“ und die Verurteilung von David Goldner wurden aufgehoben. Der Band, den Stephan Grigat 2006 im Freiburger ça ira-Verlag herausgegeben hat, ist nach wie vor im (...)

Context XXI, Jahre 2007-2020

Nach dem Nein Irlands zum EU-Reformvertrag reichte die Stimmungslage von euphorischer Freude bis zu resignativer Ernüchterung. Doch wer jubelte hier aus welchen Gründen und wer fürchtete um das „europäische Projekt“? Die ins Feld geführten Gründe für die Ablehnung waren ebenso widersprüchlich wie die (...)

Café Critique, Jahr 2010

Sie brüllen „Daham statt Islam“ und bewundern die Djihadisten. Die unter österreichischen Neonazis besonders beliebte Homepage Alpen-Donau-Info, die nicht anders als Kronen Zeitung und FPÖ das „Abendland in Christenhand“ wünscht, ist zugleich auf Distinktionsgewinn aus: „Mit billiger (...)

Amelie Lanier, Konferenz zur Neuen Rechten in Europa 2011

Programm Freitag 10:00 Einleitung: Warum diese Konferenz? 10:15 Tamás Krausz: Gründe für das Erscheinen des osteuropäischen Neofaschismus 10:45 Diskussion 11:15 Pause 11:30 G. M. Tamás: Der Postfaschismus 12:00 Diskussion 12:30 Mittagessen 13:45 Amelie Lanier: Was ist Nationalismus? – Teil 1 14:15 (...)

Streifzüge, Jahrgang 2016

Wird die rechte Welle, die derzeit die Bundesrepublik heimsucht, tatsächlich von fehlgeleiteten sozialen Anliegen angetrieben, wie Teile der deutschen Sozialdemokratie behaupten? Soziale Wohltaten zuerst für Deutsche. Das war die Lehre, die Sigmar Gabriel Ende Februar aus vielen Gesprächen mit (...)

Streifzüge, Jahrgang 2016

Die »Alternative für Deutschland« (AfD) wäre ebenso erfolgreich, wenn die »besorgten« Bürgerinnen und Bürger andere »Sorgen« hätten. Schließlich halten 79 Prozent der AfD-Wähler ihre wirtschaftliche Situation sogar für gut bis sehr gut. Wirtschaftlich schlecht geht es den meisten nicht, die die AfD wählen. (...)

Streifzüge, Jahrgang 2016

Der österreichische Ausnahmefall gerät zum europäischen Paradigma. Was als österreichische Absonderlichkeit seinen Anfang nahm, hat sich inzwischen zu einem gesamteuropäischen Phänomen ausgewachsen. Was etwas unpräzise als Rechtspopulismus bezeichnet wird, ist mittlerweile von veritabler Größe. Auch (...)

Streifzüge, Jahrgang 2016

„Jeden, der mich nicht leiden kann, aber Hofer vielleicht noch weniger leiden kann, den bitte ich, zur Wahl zu gehen und am 22. Mai ein Auge zuzudrücken.“ Diesem Aufruf Alexander Van der Bellens sind wohl viele gefolgt. Mehr als die Hälfte seiner Wähler wollte nur eins: Norbert Hofer, den Kandidaten (...)

Streifzüge, Jahrgang 2016

Nach der desaströsen Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern setzt nun die große Suche nach den Ursachen des Erdrutschsiegs der AfD ein. Was also treibt dem deutschen Präfaschismus die Wählermassen zu? Die zentrale irrationale Triebkraft der neusten deutschen Rechten, die zumeist in demagogischer (...)

Streifzüge, Jahrgang 2016

Bis vor einem Jahr bestand die österreichische Außenpolitik vor allem darin, symbiotisch mit der deutschen aufzutreten. Abweichungen gab es, wenn überhaupt, selten. Gelegentlich betätigte Ex-Kanzler Werner Faymann den linken Blinker, ohne allerdings abzubiegen. Der Sozialdemokrat wirkte dabei wie (...)

Streifzüge, Heft 69

Wie sehr rechte Politik dazu tendiert, sich selbst ins Extrem zu treiben, kann derzeit in Warschau studiert werden. Polens rechtspopulistische Regierung, die von der Partei Recht und Gerechtigkeit (Prawo i Sprawiedliwość – PiS) um Jarosław Kaczyński gestellt wird, ist seit ihrem überraschenden (...)

Streifzüge, Jahrgang 2017

Zur Zeit erscheint ein Populismus-Buch nach dem anderen. Leider entspricht die Qualität nicht dem quantitativem Ausstoß. Exemplarisch dazu einige Bemerkungen zu dem aktuell gehypten Band „Die autoritäre Revolte“ von Volker Weiß. Gleich zu Beginn seiner Studie schreibt der Historiker: „Mittlerweile (...)

Streifzüge, Heft 69

2.100 Mitglieder der Aktion für Deutschland (AfD) hatten sich Ende April/Anfang Mai 2016 für ein Wochenende in der Stuttgarter Messehalle versammelt, um ihr erstes Grundsatzprogramm zu beschließen. Wir werden das Programm also nicht als Steinbruch für griffige Agitation verwenden, sondern vor allem (...)

Streifzüge, Heft 77

Von „richtigen Europäern“, „Pro-“ und „Anti-Europäern“, „Europafeinden“, „wahrhaftem Europäertum“ und dem gefährlichen Spiel der Sprache. Das Wort „Europa“ hat heute einen wesentlich anderen Klang als es in meiner Kindheit der Fall war. Die Jüngeren unter uns wissen es wohl nicht mehr, aber damals, ja damals (...)

Grundsatzerklärung der Sozialistischen Studienvereinigung Die Sozialistische Studienvereinigung ist ein Zusammenschluss von Menschen aus verschiedenen Strömungen der antikapitalistischen Linken in Frankfurt und Umgebung, die sich die gemeinsame Aneignung der von Marx datierenden revolutionären (...)