Menschenrechte
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Meinungs-/Medienfreiheit

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  • (...)
Beiträge
FORVM, No. 185

ČSSR: Moskaus Vietnam

Deklaration des Stockholmer Kriegsverbrechergerichtes, 1. und 2. Februar 1969
Mai
1969

Der Internationale Gerichtshof gegen Kriegsverbrechen wurde von Bertrand Russell ins Leben gerufen aus Anlaß des großen amerikanischen Verbrechens gegen das kleine vietnamesische Volk. Russell wandte sich an eine Reihe von Personen mit der Bitte, Mitglieder dieses Gerichtshofes zu werden; jene, (...)

FORVM, No. 210/I/II

Homos sind normal (II.)

Mai
1971

K. G. ist Ministerialrat im Bundesministerium für Justiz. Der I. Teil seines Aufsatzes erschien im NF März/April 1971. Seitenziffern in Klammern beziehen sich auf das Standardwerk Klimmer, Homosexualität. XIII. Homosexuelle sind gesund Der Psychiater geht meist vom einzelnen kranken Menschen (...)

FORVM, No. 215/I/II

Das Füllhorn des Schah

Epilog zu den Feiern von Persepolis
November
1971

C. C. ist Professor für Iranistik an der Freien Universität Berlin. Er lehnte eine Einladung des Schahs zu den Feiern von Persepolis ab. Den nachfolgenden Text sprach er auf der Pressevollversammlung der Literaturproduzenten, 16.10.1971, auf der Frankfurter Buchmesse vor 800 Teilnehmern. (...)

FORVM, No. 287

Wider Medienterror

Aus einer Rede in Alpbach
November
1977

Es gibt noch mutige Leute in der so gern heruntergemachten Sozialdemokratie und überhaupt Demokratie! Gerade in einem so kritischen Forum wie dem NEUEN ist es Pflicht, die folgenden Auszüge aus einer Rede des österreichischen Justizministers bei den Alpbacher Gesprächen August 1977 zu (...)

FORVM, No. 303/304

Für Tier- und Pflanzenrechte

Wie wir als Art überleben können
März
1979

Als Pazifist gescheitert Grund- und Freiheitsrechte — das ist nichts Abstraktes, sondern jenes Konkrete, woran die Glieder einer Gesellschaft besonders hartnäckig festhalten wollen: eine bestimmte Zahl von Möglichkeiten, Handlungen, Verhaltensmustern — verwurzelt in der Vergangenheit dieser (...)

FORVM, No. 325/326

Brauner Bär & weißer Falke

Dokumentation über das 4. Russell-Tribunal
Januar
1981

„Die USA sind schon tot, der Imperialismus ist tot. Das westliche Denken und seine Philosophie ist ein nekrophiles Unikum. Es ist nicht frei, es ist bereits tot. Wenn dieses westliche Denken Leute durch Terror und künstliche Religionen manipuliert, dann ist es schon tot. Wir müssen es nur bald (...)

FORVM, No. 364/365

Die Tolerierung des Gespenstes und das Gespenst der Toleranz

April
1984

Anlass dieses Beitrags war die — bis dato rechtsgültige! — Beschlagnahme des Films von Herbert Achternbusch „Das Gespenst“ am 18. November 1983 kurz vor der Erstaufführung in Österreich. Kurz vor Erscheinen dieses Heftes entzog der regierende Günther Nenning dem redigierenden G.O. diese Funktion; (...)

Café Critique, Jahr 1988

Totale Vergleichbarkeit

Eine Kritik der bürgerlichen Subjektivität und der Menschenrechte
Januar
1988

Die Linke versteht sich traditionellerweise als Hüterin und Mahnerin der Menschenrechte. Forderungen wie ’Gleiches Recht für alle’ oder ’Alle Menschen sind gleich’ gelten dem sich als alternativ verstehenden Bewußtsein als Ehrensache. Es wird der Widerspruch zwischen traurigem Sein und utopischem (...)

FORVM, No. 452-454

Im Namen der Menschenrechte

Juli
1991

Am 23. Mai, um halbneun, wurde Österreich vom Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte verurteilt, wegen Verletzung des fairen Verfahrens (Artikel 6, einstimmig) und der Meinungsfreiheit (Artikel 10, 16 zu 3 Stimmen, unter den Gegenstimmen der österreichische Richter). Die Republik wird Strafe, (...)

FORVM, No. 456

Trennungszorestherapie

Zum Moskauer KSZE-Treffen
Dezember
1991

Das am 4. Oktober zu Ende gegangene Moskauer Treffen über die Menschliche Dimension der KSZE stand unter dem Einfluß des eben erst abgewehrten Putsches in der Sowjetunion und der eskalierenden Nationalitätenkonflikte in Jugoslawien. Diese Umstände verhießen nichts Gutes, mußte man doch damit (...)

FORVM, No. 456

Föderalismus als Mode
Regionalismus als Ideologie

Dezember
1991

Was verbirgt sich hinter dem „Europa der Regionen“? Regionalismus und Föderalismus werden meist in einem Atemzug genannt. Die Begriffe werden synonym verwendet, obwohl sie konzeptuell durchaus zu unterscheiden wären. Aber auf Unterscheidungen und Differenzierung scheint die derzeitige Debatte (...)

FORVM, No. 493/494

Lieber nicht Minister

Geschlossene Gesellschaft
Februar
1995

I. Europarat, Menschenrechtsbüro Es klingelt das Telephon, ein Sachbearbeiter, den ich zu seinem Glück nicht kenne, hebt ab. Wer ruft an? — Der Gesandte aus Österreich, habedierre, den ich zu meinem Glück auch nicht gekannt hab’. Aber jetzt. Was Dr. Längle will? Der Sachbearbeiter soll eine Eingabe (...)

FORVM, No. 496-498

Internationales Menschenrechts-Tribunal

50 Jahre Zweite Republik — 50 Jahre Unterdrückung von Lesben und Schwulen
Juni
1995

Sieben Senate, bestehend aus je 5 bis 7 Juroren, prüfen Anklage und Rechtslage, hören Zeugen und sprechen differenzierte Urteile zu den einzelnen Anklagepunkten. 9. -12. Juni 1995, Republikanischer Club, Wien I. Vorsitz: Freda Meissner-Blau und Gerhard Oberschlick Freitag, 9., 10 Uhr: Verlesung (...)

Context XXI, ZOOM 3/1996

... wie einen Hund

„Das ist ja wie im Irak. Ich habe geglaubt, das hier ist ein demokratisches Land.“
Juni
1996

Rahman wog noch 45 kg, als er diesen Satz sagte, seine Lippen und seine Zunge waren schneeweiß, seine Haut war kalt, wirkte brüchig, er mußte länger als sonst nach den passenden englischen Wörtern suchen. Es war Rahmans elfter Tag in seinem zwölftägigen Hunger- und Durststreik, an dessen Morgen er (...)

Context XXI, ZOOM 7/1997
Ulrike Davy:

Asyl und inter­nationales Flüchtlingsrecht

November
1997

Ulrike Davy hat ein recht umfangreiches Werk zu Asy­lrechtsfragen vorgelegt. Der erste Band befaßt sich mit dem Verhältnis zwischen Asyl und internationalem Flüchtlingsrecht und greift diese erst jüngst entstandene und recht umstrittene Abgren­zungsfrage zwischen den bei­den Begriffen auf. Die (...)

Streifzüge, Heft 3/1998

Die Abstraktion auf der Anklagebank?

Oktober
1998

Zum Artikel: „Totale Vergleichbarkeit. Eine Kritik der bürgerlichen Subjektivität und der Menschenrechte“ von Alex Gruber in den Streifzügen 2/1998. Um eines gleich vorweg klarzustellen: Ich habe hier nicht die Absicht, für die Theorie der Menschenrechte zu plädieren. Ich halte ebenso wie Alex Gruber (...)

radiX, Nummer 1

„Über sieben Richtlinien zur Gleichberechtigung“

Dezember
1998

Die Gleichbehandlungsrichtlinien sind neben den (bis dato) vier „Aktionsprogrammen für Chancengleichheit von Frauen und Männern“ die wichtigsten Hebel der Gleichstellungspolitik der Europäischen Union. Bei genauerer Betrachtung wird vor allem eines sichtbar: ihre Unzulänglichkeit. „Das Buch II“, (...)

radiX, Nummer 1

Sacco und Vanzetti 1998?

Dezember
1998

Der Wiedergewählte Gouverneur des US-Bundesstaates Pennsylvania will den schwarzen Bürgerrechtsaktivisten und Revolutionär Mumia Abu-Jamal nun endgültig ermorden lassen. Während das Todesurteil gegen die am 27. August 1927 im Bundesstaat Massachusetts hingerichteten Anarchisten Sacco und Vanzetti (...)

Context XXI, Heft 1-2/1999

Menschenrechte und Rassismus in der Globalisierung

Zur Konstruktion der „Illegalität“
Juni
1999

Trotz der theoretischen Entwicklung der Menschenrechtsauffassung ist festzustellen, daß jenseits von Land, Kultur und Zeitraum immer noch Verletzungen der Menschenrechte, Rassismus und Fremdenfeindlichkeit ausgeübt werden, sodaß wir geneigt sind zu behaupten, daß das Phänomen eine selbsttragende (...)

radiX, Nummer 2

Staatlicher Mord im Flugzeug

Juni
1999

Am 1. Mai ermordeten drei Wiener Polizisten einen nigerianischen Schubhäftling auf dem Flug von Wien nach Sofia, von wo er weiter nach Nigeria transportiert werden hätte sollen. Im September 1998 suchte der vierundzwanzigjährige Nigerianer Marcus Omofuma erstmals in Österreich um Asyl an. Im (...)

Context XXI, Heft 3/1999

Grenzcamp 99 in Zittau

September
1999

Bericht über ein antirassistisches Sommercamp an der deutsch-tschechisch-polnischen Grenze Herzlich willkommen! ... heißt es in der örtlichen Tourismuswerbung Lückendorfs. Willkommen sind allerdings weder Menschen, die aufgrund der bereits fast verunmöglichten legalen Einreise zum heimlichen (...)

Context XXI, Heft 3/1999

Diplomatische Sklaverei

Frauenhandel in gehobenen Kreisen
September
1999

Dieselben Vertreter internationaler Organisationen, die öffentlich die Menschenrechte preisen, halten sich zu Hause Sklaven. Luis Cid, Syndicat sans frontières Immer wieder werden in Österreich Fälle publik, wo Migrantinnen in Haushalten von UN-Bediensteten und DiplomatInnen unter miserablen (...)

Context XXI, Heft 4-5/1999

Demokratischer Rassismus — menschenrechtlicher Antirassismus

November
1999

Die Bekämpfung des Rassismus mit den Mitteln der Demokratie ist wie das Löschen des Feuers mit den Mitteln des Brandstifters. Ihrem Selbstverständnis nach ist die Demokratie antirassistisch. Rassistische Verlautbarungen und Taten gelten als dem Ansehen der Nation abträgliche Entgleisungen und (...)

Context XXI, Heft 6/1999

Auschwitz im Kosovo

Dezember
1999

Die penetrante Lüge von der Vergleichbarkeit der Geschehnisse im Kosovo mit der nationalsozialistischen Vernichtungsmaschinerie stieß bei vielen Überlebenden der Shoah auf Widerspruch. Während des Kosovo-Krieges ermöglichte die Parallelisierung der Geschehnisse im Kosovo mit den deutschen (...)

Context XXI, Heft 3-4/2000

Von kleinen und großen Brüdern

Überwachung in der Informationsgesellschaft
Juni
2000

Die polizeistaatliche Kontrolle der BürgerInnen wird sowohl in Österreich als auch in der restlichen EU immer mehr verschärft. Neue Informations- und Kommunikationstechnologien werden zumeist als Mittel zur Schaffung einer grenzenlosen Wissensgesellschaft propagiert. Sie sind jedoch nicht nur (...)

Context XXI, Heft 7-8/2000

Oh wunderbare Menschenrechte!

Die Europäische Menschenrechtskonvention auf dem Prüfstand
Juni
2000

Die Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK) ist im Unterschied zur von der UNO verabschiedeten allgemeinen Erklärung der Menschenrechte geltendes Recht, mit einem Instanzenzug bis zum Gerichtshof in Straßburg. Die EMRK hat in Österreich Verfassungsrang. Ihre Wertschätzung beruht vermutlich auf (...)

Context XXI, Heft 5/2000

Wessen Gene?

September
2000

Laws are always useful to persons of property. (J.-J. Rousseau, Du contrat social, 1762) Eine europäische Richtlinie stellt „ErfinderInnen“ einen Freibrief für Patente auf menschliches, tierisches und pflanzliches Leben aus. Die AktionärInnen des Biotech-Index der Nasdaq erlebten in den letzten (...)

Streifzüge, Heft 4/2000

Nichts als Verwertbarkeit

Zum Verhältnis von Menschenrecht und Kapitalismus
Dezember
2000

Spätestens seit 1989 hat Gesellschaftskritik sich selbst selbst vollends dem Mitmachen verschrieben: Seit der Proklamierung des ’Endes der Geschichte’ betrachten selbst als Oppositionelle sich Verstehende nicht mehr die Abschaffung des Kapitalismus als Ziel, sondern dessen Zivilisierung und (...)

Context XXI, Heft 7-8/2000

Staatsgewalt ist Menschenrecht

Dezember
2000

Ein Band der Sicherheitsakademie des Bundesministeriums für Inneres sammelt Beiträge zu „Polizei und Menschenrechte in der Theorie und Praxis“. Seit der Beginn der bürgerlichen Gesellschaft stellt sich das Verhältnis zwischen Individuum und Staat folgendermaßen dar: Damit das Individuum seine (...)

Context XXI, Heft 7-8/2000

Menschenrechte setzen sich durch

Internationaler Menschenrechtsschutz und die EMRK
Dezember
2000

Alle Menschen sind frei und gleich an Würde und Rechten geboren ... — Art. 1 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte — Die große Bedeutung dieser zwar nur programmatischen Absichtserklärung liegt darin, daß dadurch die Menschenrechte erstmals international definiert wurden. Das war 1948, der (...)

Context XXI, Heft 7-8/2000

Die zweite Botschaft des Islam

Eine Menschenrechts- und Sozialismuskonzeption aus dem Sudan
Dezember
2000

Die Ideen des 1985 hingerichteten linksislamischen Reformers Mahmud Muhammad Taha werden nach seinem Tod weit über den Sudan hinaus als fortschrittliche Gegenthese zu reaktionären Formen des islamischen Integralismus gesehen. Interessant sind Tahas Positionen dabei einerseits in Hinblick auf (...)

Grundrisse, Texte außerhalb der Grundrisse

Zivilgesellschaft – ein Fehlbegriff?

 
2001

In den letzten Jahren sind eine ganze Reihe von elaborierten Arbeiten zur Zivilgesellschaft erscheinen. Der Anspruch, der mit diesem Begriff verbunden wird, ist umfassend: Im Gegensatz zu vorgeblich überholten und gescheiterten politischen Konzepten (Klassenkampf, spontane Revolten vom Typus (...)

Context XXI, Heft 1/2001

Zur Problematik der Menschenrechte

Eine Kritik an Claude Lefort
März
2001

Bei näherer Betrachtung erweist sich die Thematik der Menschenrechte als höchst komplex und vielschichtig. Dies kann anhand einer Auseinandersetzung mit einem Artikel von Claude Lefort diskutiert werden. In einem Inserat im Kurier vom 3.12.2000 nahm die Fraktion der Sozialdemokraten im (...)

Context XXI, Heft 3-4/2001

Österreich für Alle gleich?

Wer soll integriert werden? Ein Beitrag zu Gleichstellung.
Juli
2001

Der Nationalstaat war eine überzeugende Antwort auf die historische Herausforderung, ein funktionales Äquivalent für die in Auflösung begriffenen frühmodernen Formen der sozialen Integration, zu finden. Heute stehen wir vor einer analogen Herausforderung. Die Globalisierung des Verkehrs und der (...)

Context XXI, Heft 3-4/2001

Das Bundesheer rüstet für das WEF-Treffen in Salzburg, wir rüsten ab!

Juli
2001

Wie jedes Jahr wird auch heuer wieder der Gipfel des World Economic Forums in Salzburg stattfinden. World Economic Forum bezeichnet den weltweiten Zusammenschluß der global leaders, der reichsten und mächtigsten Wirtschaftsträger, unter ihnen befinden sich Konzerne wie Siemens oder Nestlé, sie (...)

Context XXI, Heft 6/2001

Die Arge für Wehrdienstverweigerung und Gewaltfreiheit wurde geehrt!

November
2001

Der BIV (Grün-Alternativer Verein zur Unterstützung von BürgerInneninitiativen) hat am 21. Oktober 2001 der Arge für Wehrdienstverweigerung und Gewaltfreiheit den „goldenen Igel“ für den Bereich Soziales und Menschenrechte verliehen. Der BIV der Grünen, finanziell gespeist aus den Abgaben der Grünen (...)

Context XXI, Heft 6/2001

Institutionelle Gewalt

November
2001

Was sie getan haben, steht in keinem Verhältnis zu dem, was ihnen angetan wurde. Mit dem Begriff „Unterbringung“ lassen sich unterschiedliche Formen von Einrichtungen wie Krankenhäuser, psychiatrische Einrichtungen, Pflegeanstalten, Altersheime, Strafvollzugsanstalten und Gefängnisse in Verbindung (...)

Context XXI, Heft 7-8/2001 — 1/2002

Als ich nach Österreich kam. Ein Traum und heute nur mehr ein Alptraum ...

Februar
2002

Als ich die Grenze nach Österreich überquert habe, hatte ich ein Ziel: Studieren, und als Diplom-Ingenieur in mein Heimatland zurückkehren. Immerhin haben es vor mir ein Onkel und eine Tante geschafft und vor kurzem ihr Studium im Ausland absolviert. 5 Jahre im Ausland — das schafft für mich eine (...)

Context XXI, Heft 7-8/2001 — 1/2002

„als unbegründet abzuweisen“

Februar
2002

Dieser Text wurde 1999 geschrieben. Er bezieht sich lediglich auf eine Form des — strukturell rassistischen — Ausschlusses und der massiven Benachteilung von ausländischen Studierenden. Aufgrund der Entwicklungen mit Einführung der Studiengebühren und das heißt, der doppelten Studiengebühren für (...)

Grundrisse, Nummer 1

Apologie der Erstarrung

März
2002

Die Gesichtspunkte der Eiszeit ermangelten nicht einer gewissen Größe. Der Mensch wurde nicht so sehr nach seiner Leistung geschätzt als vielmehr dem Vertrauen nach, das auf ihn (in ihm) gehäuft lag. Das ist kein unfreier Standpunkt. Das Gefühl der Freiheit wird gemeinhin weniger geschätzt als das (...)

Grundrisse, Nummer 5

Verdopplung und Entgegensetzung — die Staatsthematik in der Marxschen Frühschrift „Zur Judenfrage“

März
2003

Ein Ergebnis des grundrisse-Seminars zum Staat am 10. Jänner war – jedenfalls für mich – die Erkenntnis, daß sich die Themen Staat einerseits und Kapital andererseits in einem Punkt klar unterscheiden. Wie Marx im „Kapital“ gezeigt hat, ist es möglich und auch notwendig die Gesetze der (...)

Context XXI, Heft 3-4/2005

Wer ist hier noch sicher?

Österreich reformiert sein „Fremdenwesen“
Juni
2005

Am 7. Juli wurde das „Fremdenrechtspaket 2005“ mit den Stim­men von ÖVP, Freiheitlichen und SPÖ — wo Bundesgeschäfts­führer Darabos die Tradition der ehemaligen Law-and-Order-Minister Löschnak und Schlögl konsequent weiterführte — im Par­lament beschlossen. Leise Kritik war lediglich von Seiten der Grünen (...)

Café Critique, Jahr 2007

Ruf nach dem Gegensouverän

Eine Intervention von Café Critique
Januar
2007

Die übelsten Hinterlassenschaften der Arbeiterbewegung sind jene Denkformen, in denen die illusorischen Vorstellungen der bürgerlichen Gesellschaft über sich selbst mit dumpfen antibürgerlichen Ressentiments amalgamiert wurden, statt als verkehrtes Weltbewusstsein einer verkehrten Welt der Kritik (...)

Café Critique, Jahr 2008

Dialektik der Feindaufklärung

Wie Franz Neumann, Ernst Fraenkel und Leo Strauss mit den Augen des Westens sehen lernten
Januar
2008

Für oder gegen den Westen – Carl Schmitt hat 1932 die Alternative benannt, als er konstatierte, daß die „Weimarer Verfassung zwei Verfassungen sind“, und der Zeitpunkt zwischen ihnen zu wählen nun gekommen sei: „Anerkennung substanzhafter Inhalte und Kräfte des deutschen Volkes oder Beibehaltung und (...)

Streifzüge, Jahrgang 2016

Innenministerin-Abschiebung

Februar
2016

Zwei Beamte haben die österreichische Innenministerin mit sechs Fesseln an eine Holzbank gekettet, Klammern aus Stahl, die ihre Fußgelenke umschließen und sie durch eine Plastikfessel mit der Holzbank verbinden, schränken ihre Bewegungsfreiheit ein. Die Hände sind unterhalb der Oberschenkel fest (...)

Streifzüge, Jahrgang 2016

Polizei und Rassismus in den USA

Warum US-Polizisten schwarze Bürger töten
Juli
2016

Deutsche Medien berichten von Polizeigewalt in den USA meist erst, wenn es zu gewalttätigen Protesten kommt – „besorgt“ um die innere Ordnung des NATO-Partners. Die Frage, warum US-Polizisten regelmäßig afroamerikanische Bürger töten, spielt dabei kaum eine Rolle. In der vergangenen Woche sterben (...)

Streifzüge, Jahrgang 2024

Remigration ist deutsche Staatsraison

Februar
2024

Das Wort Remigration liegt in aller Munde. Es ist das gekürte Un-Wort des Jahres 2023 und gehört folglich zum Wortschatz der Bösen, der AfD und der Nazis. Tatsächlich ist „Remigration“ Teil der deutschen Staatsraison. Hunderttausende sind am 20. Jänner 2024 auf die Straße gegangen. Dieses Mal zählte (...)

Streifzüge, Jahrgang 2024

6 Mythen über Julian Assange

März
2024

Ich möchte in meiner Rede einen kurzen Rückblick auf die Ereignisse geben. Und zwar deswegen, weil in vielerlei Hinsicht immer noch völlig falsche Narrative in Umlauf sind, die einmal von den Meinungsmachern im öffentlichen Diskurs etabliert worden sind und seitdem immer wieder mantraartig (...)