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Unter dem Titel „Recht ist, was dem Richter nützt“ charakterisierte Egon Eis, FORVM XII/140-141, die NS-Justiz in einem allgemein gehaltenen Beitrag; daran schließt sich leider ganz zwanglos der nachfolgende, speziell österreichische. Noch spezieller Österreichisches veranlaßt uns, hiefür ein (...)
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Ich halte Christian Broda für nicht gänzlich unschuldig an der sozialistischen Wahlniederlage vom 6. März — soweit diese überhaupt personelle Ursachen hatte, also sehr weitgehend, denn was die objektiven Bedingungen anlangt, sprachen diese zugunsten eines sozialistischen Erfolges. Diese meine (...)
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[(Vorgeschichte Das geltende österreichische Strafgesetz wurde im Jahre 1852 als eine Neuausgabe des Strafgesetzbuches vom Jahre 1805 kundgemacht, das seinerseits im Josephinischen Strafgesetzbuch wurzelt. Der erste Auftrag zur Reform des Strafgesetzes erging mit einer kaiserlichen (...)
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Am 12., 13. und 14. Jänner werden die 13 Mitglieder des Unterausschusses des Justizausschusses des Nationalrats in Schwechat in Klausur tagen. Das Strafrechtsänderungsgesetz wird wahrscheinlich schon wenige Wochen später im Plenum des Nationalrates behandelt werden. Die Chancen, daß dieses (...)
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Perestroika bei der Stapo? Glasnost bei HNA und HAA? Die unglaublichen Parolen von der Demokratisierung der geheimen Staatspolizei und der Öffnung der NATO-Heeresspionage. „Staatssicherheit und Staatsgefährdung“ sind nach Ansicht des VP-Jus-Professors Felix Ermacora sogenannte „offene (...)
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Selbstkontrolle der Presse
Die Anregung Dr. Oscar Pollaks zur Gründung eines Österreichischen Presse-Ehrenrats (FORVM Nr. 12) hat ein ungewöhnlich lebhaftes Echo hervorgerufen. Unter den Juristen und Zeitungsfachleuten, die wir um Stellungnahme gebeten hatten, befand sich auch der öslerreichische Justizminister Dr. Josef (...)
Soll man Kritiker ohrfeigen?
Es begab sich vor kurzem in Wien, daß die oben gestellte Frage von der Schauspielerin Käthe Dorsch via facti und zu Lasten des Kritikers Hans Weigel mit „Ja“ beantwortet wurde. Die gegenständliche Seite der Angelegenheit wird demnächst die Gerichte beschäftigen; für uns war sie nicht Gegenstand, (...)
Die alten Losungen gelten noch
Das Zwischenspiel „Restauration“
Die Neuerungen im Programm der SPÖ
Fazit der Erneuerung
FORVM hat schon in die Diskussion um den Entwurf des neuen SPÖ-Programms sehr lebhaft eingegriffen und hat, wie sich’s bei solchen Anlässen ziemt, den divergentesten Meinungen Raum gegeben, darunter sehr kritischen Stimmen aus dem sozialistischen Lager (Federmann, Kasnacich-Schmid) und sehr (...)
Um den Stil der Zweiten Republik
Gegen die Hektik in der Demokratie
Unser ständiger Mitarbeiter Dr. Christian Broda, seit Mai 1959 Abgeordneter zum Nationalrat (SPÖ), schließt mit dem folgenden Beitrag an die „Nachworte zur Nationalratswahl“ an, die unter dem Sammeltitel „Was sich trotzdem ändern muß“ in unserem Juniheft erschienen sind; an der Diskussion beteiligten (...)
Hat das Parlament noch Funktionen?
Die Presse ist am Zug
Vor 6 Jahren hat mich die Redaktion des FORVM zum erstenmal zur Mitarbeit aufgefordert. Im Januar-Heft 1955 und im Anschluß an die posthum veröffentlichte Äußerung des im Dezember 1954 plötzlich verstorbenen Bundesministers für Justiz Dr. Josef Gerö sowie neben den Beiträgen von Dr. Canaval, Dr. (...)
Wie schützt man den Staat?
Bundesminister Dr. Christian Broda, vor seinem Einzug in den Justizpalast unser Rechtsfreund und Mitbegründer, beteiligt sich hiemit erneut an unserer Generaldebatte über den Zustand der Zweiten Republik — eine Debatte, die er vor nunmehr fünf Jahrgängen eingeleitet hat (vgl. das Verzeichnis der (...)
Wie lustig ist Politik?
Rundfunk in Bewegung
Ein Bruderzwist um Habsburg
/B_auteur_spip>Rettung der Legalität
Parteitag der SPÖ. Redner Weikhart fordert, man solle Habsburg einsperren. Redner Hindels fordert den politischen Generalstreik. Die Mehrzahl des Plenums besteht aus minder romantischen Gemütern, aber es gibt einen Augenblick dramatischer Lähmung. Da erhebt sich der Abgeordnete Ernst Winkler, (...)
Zwei Programme für Österreich
Welches ist für uns Österreicher die innenpolitische Bilanz des Jahres, das nun zu Ende geht? Ein sehr angesehener Vertrauensmann der Sozialistischen Partei eines westlichen Bundeslandes hat diese Bilanz vor einigen Wochen so formuliert: Viele Jahre hat es in der österreichischen Innenpolitik nur (...)
Sie wurden auch Opfer Stalins
Zuerst eine „Vorwarnung“ für Ihre Leser, soweit diese eine solche Warnung vor meiner Person benötigen. Ich bin einer der Jüngeren der älteren Generation, die am 12. Februar 1934 bereits politisch aktiv tätig gewesen ist. Meinen 18. Geburtstag habe ich im Gefängnis „gefeiert“ (Jahrgang 1916). Ich bin (...)
Das Parlament ist am Zug
Die Menschen, die im öffentlichen Leben stehen, und die Richter — sie stehen in gleicher Weise unter der steten Kontrolle der Öffentlichkeit. Sie formen die öffentliche Meinung und die öffentliche Meinung formt sie. Die freie Gesellschaft könnte nicht bestehen ohne ihr Lebenselement: Kontrolle durch (...)
Strafrechtsreform — dritter Anlauf
Nachfolgend drucken wir eine authentische Zusammenfassung betreffend die Ziele, aber auch die Grenzen der von Justizminister Dr. Christian Broda vorangetriebenen großen österreichischen Strafrechtsreform. Der Text erhielt seine besonderen Akzente durch die Tatsache, daß er vor dem polnischen (...)
Strafrechtsreform — dritter Anlauf (II)
Gesellschaft und individuelle Freiheit
Die individuellen Freiheitsrechte sollen die Privatsphäre des einzelnen in der Gesellschaft schützen. Das ist die geläufige Begriffsbestimmung. Was das Bestehen oder Nichtbestehen von Freiheitsrechten in der Gesellschaft für die Menschen wirklich bedeutet, hat die Geschichte der großen europäischen (...)
Gesellschaft und individuelle Freiheit (II)
Die moderne arbeitsteilige Gesellschaft vergibt noch größere Macht an jene, die die Geschäfte der herrschenden Klassen führen sollen, als es in früheren Gesellschaftsordnungen der Fall gewesen ist. Auch die Versuchung unkontrollierter Machtausübung ist größer geworden als früher. Die Versuchung der (...)
Der Journalisten neue Kleider
Die Republik hat den Schlußstrich gezogen
[(Vorbemerkung Ich komme der Aufforderung der Redaktion des FORVM zur Stellungnahme zu den Aufsätzen „Die Richter sind unter uns“ (Heft XII/142) und „Die Richter bleiben unter uns“ (Heft XII/143) nach, weil an mich als Bundesminister für Justiz einige Fragen gerichtet wurden, die ich für die Leser (...)
Heimerziehungsgesetz unterwegs
Antwort auf eine Anfrage des Abg. Skritek im Nationalrat am 17. Februar 1971.
kein sozialismus ohne klassenlose
Über das kommende neue Parteiprogramm der SPÖ hat das NEUE FORVM eine Umfrage in Auftrag gegeben, nicht auf plumpe Demoskopie rekurrierend, sondern auf die in den USA übliche „Delphi“-Methode (Befragung von Fachleuten über ein Fachgebiet), die wesentlich signifikantere Ergebnisse bringen kann. (...)
Es gibt noch mutige Leute in der so gern heruntergemachten Sozialdemokratie und überhaupt Demokratie! Gerade in einem so kritischen Forum wie dem NEUEN ist es Pflicht, die folgenden Auszüge aus einer Rede des österreichischen Justizministers bei den Alpbacher Gesprächen August 1977 zu (...)
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Christian Broda (* 12. März 1916 in Wien; † 1. Februar 1987 ebenda) war ein österreichischer Politiker (SPÖ).
Leben
[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]Christian Broda wuchs zusammen mit seinem Bruder Engelbert, der später ein berühmter Chemiker wurde, in einer bürgerlichen Wiener Juristen- und Künstlerfamilie auf. Sein Taufpate war Hans Kelsen, sein Onkel der Filmregisseur G. W. Pabst. In jungen Jahren wurde er Mitglied der Vereinigung sozialistischer Mittelschüler und der sozialistischen Jugendbewegung. Ab 1931 war er als Melder in der KPÖ tätig.[1] Brodas Wohnung soll damals genutzt worden sein, um den Mörder von Georg Semmelmann (ein Fememord im Auftrag der Komintern) einzuschleusen.[2]
Infolge seiner Beteiligung am Österreichischen Bürgerkrieg wurde er 1934 „wegen kommunistischer Betätigung“ in politische Haft genommen.[3]
Nach seiner Freilassung begann er mit dem Studium der Rechtswissenschaften. Obwohl bis 1945 Kommunist, promovierte er 1940 an der Universität Wien mit einer Arbeit über Volk und Führung. Ein Beitrag zum Problem der politischen Willensbildung im zweiten Deutschen Reich.[4]
Nach seinem Studium war Broda Soldat in der deutschen Wehrmacht. Er wurde 1943 verdächtigt, der kommunistischen Widerstandsgruppe Der Soldatenrat anzugehören, und an die Gestapo Wien überstellt. Ursprünglich wegen „Unterstützung einer kommunistischen Untergrundorganisation“ angeklagt, worauf seit Ausbruch des Krieges mit der Sowjetunion die Todesstrafe stand, wurde er wegen „Nichtanzeige eines hochverräterischen Unternehmens“ zu drei Monaten Gefängnis verurteilt. Sechs weitere Mitglieder der Organisation wurden in den folgenden Wochen festgenommen und zum Tode verurteilt, darunter Alfred Rabofsky.[5] Noch vor der Kapitulation der Wehrmacht beendete er seinen Kriegsdienst und schloss sich in Ried im Innkreis der Widerstandsgruppe Freies Österreich an.
Zeit nach dem Zweiten Weltkrieg
[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]Broda eröffnete nach dem Krieg eine Rechtsanwaltskanzlei und wechselte im Sommer 1945 von der KPÖ zur SPÖ. Broda war Mitglied des Vorstandes der Vereinigung Sozialistischer Juristen.
Er gilt als einer der Akteure des so genannten Wiener Zeitungskriegs 1958, weil er damals im Auftrag der Sozialdemokraten einen mündlichen Vertrag mit Fritz Molden abschloss, in dem er diesem finanzielle Unterstützung gegen die Konkurrenzzeitungen Kurier und Bild-Telegraf und damit gegen die ÖVP zusicherte.[6] Weiters machte Broda dem Verlagsleiter des Bild-Telegrafen, Hans Behrmann, am 10. März 1958, nur zwei Tage vor Ausbruch des Zeitungskriegs, ein Kaufangebot für die Zeitung, das auf einen Tag befristet war. Es wurde abgelehnt.
Bei der Nachfolger-Zeitung des Bild-Telegrafen, dem Express, war Broda für die Sozialdemokratie mit 50 Prozent als stiller Gesellschafter beteiligt.
Politische Funktionen
[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]Von 1957 bis 1959 vertrat Broda die SPÖ im Bundesrat, von 1959 bis 1983 im Nationalrat.
1960 wurde er Justizminister im dritten Kabinett von Julius Raab. In dieser Funktion war er bis zum Antritt einer ÖVP-Alleinregierung im Jahr 1966 tätig. Als Höhepunkt seiner Karriere gilt die Aufhebung der Todesstrafe im Nationalrat 1968. Dies war eines der größten politischen Ziele Brodas.
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Von 1970 bis 1983 war er erneut Justizminister in den vier SPÖ-Alleinregierungen unter Bruno Kreisky (Kabinette I, II, III und IV). In diese Amtszeit fiel die große Reform des Familienrechts mit einer Neuordnung der Rechtsstellung unehelicher Kinder 1970, der Gleichstellung von Mann und Frau im ABGB 1975 sowie der Neuordnung des Kindschaftsrechts 1977, dazu ebenfalls 1975 das Inkrafttreten eines neuen Strafgesetzbuches, in dem unter anderem die Strafbarkeit der Homosexualität aufgehoben und die Möglichkeit eines straffreien Schwangerschaftsabbruches geschaffen wurde. Mit Irmtraut Leirer, Johanna Dohnal und anderen war er 1978 Gründer des Vereins Soziale Hilfen für gefährdete Frauen und Kinder, der das erste Wiener Frauenhaus schuf. 1979 wurde ein neues Konsumentenschutzgesetz verabschiedet sowie 1982 die Reform der Sachwalterschaft für behinderte Personen.
Diesen pragmatischen Verdiensten Brodas und seiner mehrfach vertretenen Utopie einer „gefängnislosen Gesellschaft“ stehen Vorwürfe einer Politisierung der Justiz über Weisungen an die Staatsanwaltschaft gegenüber, insbesondere die nicht nur von Simon Wiesenthal kritisierte „kalte Amnestie“, das heißt das möglichst geräuschlose Einstellen von Strafverfahren wegen NS-Verbrechen. Die SPÖ wollte so verhindern, dass von Geschworenengerichten zu erwartende Freisprüche von des Massenmordes Angeklagten dem Ansehen Österreichs schadeten.[7] Als Vorgesetzter der Staatsanwaltschaften ließ Broda es zu, dass in seiner Amtszeit solche Verfahren meist mit nur geringer Energie und der Absicht der Erfolglosigkeit betrieben wurden. Broda gehörte zu jenen Sozialdemokraten, die sich am massivsten um die „Karriereförderung“ ehemaliger Nationalsozialisten bemüht haben.[8]
Anfang der achtziger Jahre schützte Justizminister Broda massiv den NS-Arzt und Parteifreund Heinrich Gross, der als Stationsleiter der Reichsausschuß-Abteilung an der Wiener „Euthanasie“-Klinik Am Spiegelgrund behinderte Kinder für Forschungszwecke missbrauchte und an ihrer Ermordung beteiligt war, sodass kein Verfahren eröffnet wurde.[9] Der Film Meine liebe Republik (2007) von Elisabeth Scharang beschäftigt sich mit diesem Thema.
Der SPÖ-nahe Politologe Norbert Leser bezeichnete Broda als jemanden, „der das Recht seinen Intentionen gemäß zurechtbog und gegen seine Feinde als Waffe, für seine Freunde als Schutzschild einsetzte“.[10]
Broda ist in einem Ehrengrab auf dem Wiener Zentralfriedhof beigesetzt.
Auszeichnungen
[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]![](http://upload.wikimedia.org/wikipedia/commons/thumb/a/ab/Wiener_Zentralfriedhof_-_Gruppe_14_C_-_Christian_Broda.jpg/220px-Wiener_Zentralfriedhof_-_Gruppe_14_C_-_Christian_Broda.jpg)
![](http://upload.wikimedia.org/wikipedia/commons/thumb/e/ec/Penzinger_Stra%C3%9Fe_72_-_Christian-Broda-Bildungsheim_-_Gedenktafel_f%C3%BCr_Broda.jpg/220px-Penzinger_Stra%C3%9Fe_72_-_Christian-Broda-Bildungsheim_-_Gedenktafel_f%C3%BCr_Broda.jpg)
- 1965 Großes Goldenes Ehrenzeichen am Bande für Verdienste um die Republik Österreich.[11]
- 1987 Menschenrechtspreis des Europarats.
- Broda wurde in einem Ehrengrab auf dem Wiener Zentralfriedhof (Gruppe 14 C, Nummer 54) beigesetzt.
- 2008 wurde der Christian-Broda-Platz wurde in Wien-Mariahilf (6. Bezirk) nach ihm benannt.
- Christian-Broda-Bildungsheim in der Penzinger Straße 72, Wien-Penzing.
Nachlass
[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]Die Österreichische Nationalbibliothek in Wien führt in ihrer Sammlung von Handschriften und alten Drucken das Archiv Christian Broda, das seit 1992 für die Forschung zugänglich ist. 2010 wurden weitere 200 Mappen aus seinem Nachlass erworben. Der Inhalt reicht von Korrespondenzen mit Bruno Kreisky und Bruno Pittermann bis zu relevanten Medienberichten.[12]
Literatur
[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]- Claus Arndt: Europas dienstältester Justizminister geht in den Ruhestand. In: Zeitschrift für Rechtspolitik (ZRP), Band 17, Nr. 11, 1983, S. 285 f.
- Béla Rásky: Christian Broda. In: Herbert Dachs (Hrsg.): Die Politiker. Karrieren und Wirken bedeutender Repräsentanten der Zweiten Republik. Manz, Wien 1995, ISBN 3-214-05964-5.
- Maria Wirth: Christian Broda. Eine politische Biographie (= Zeitgeschichte im Kontext. 5). V&R unipress u. a., Göttingen u. a. 2011, ISBN 978-3-89971-829-4 (Zugleich: Dissertation an der Universität Wien, Wien 2010).
Weblinks
[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]![](http://upload.wikimedia.org/wikipedia/commons/thumb/4/4a/Commons-logo.svg/12px-Commons-logo.svg.png)
- Literatur von und über Christian Broda im Katalog der Deutschen Nationalbibliothek
- Christian Broda auf den Webseiten des österreichischen Parlaments
- Eintrag zu Christian Broda im Austria-Forum (im AEIOU-Österreich-Lexikon)
- Johann Christian Broda, Wien. In: Nicht mehr anonym. Fotos aus der Erkennungsdienstlichen Kartei der Gestapo Wien. Hrsg. vom Dokumentationsarchiv des österreichischen Widerstandes (Seite nicht mehr abrufbar, festgestellt im Juni 2024. Suche in Webarchiven)
- Index Archiv Christian Broda (AChB) Nachtrag (fortlaufend erfasst zum bereits bestehenden AChB) (PDF; 185 kB). In: Handschriften-, Autographen- und Nachlass-Sammlung der Österreichischen Nationalbibliothek, Wien (Seite nicht mehr abrufbar, festgestellt im Juni 2024. Suche in Webarchiven)
- Christian Broda im Munzinger-Archiv (Artikelanfang frei abrufbar)
- [https://www.mediathek.at/index.php?id=1161&q[]=%22Broda%2C+Christian%22 Archivaufnahmen mit Christian Broda] im Onlinearchiv der Österreichischen Mediathek (Interviews, Parlamentsdebatten, Radiobeiträge)
- Maria Wirth: Christian Broda. In: NDB-online
Einzelnachweise
[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]- ↑ Fememord in Gersthof, auf diepresse.com
- ↑ Franz Olah: Erlebtes Jahrhundert: Erinnerungen. Amalthea, Wien 2008, S. 255.
- ↑ Broda Johann Christian. In: Opferdatenbank. Gestapo-Opfer, Hrsg. vom Dokumentationsarchiv des österreichischen Widerstandes. Abgerufen am 21. September 2013.
- ↑ Henrik Kreutz: Von der offenen zur geschlossenen Gesellschaft. Beitrag zum Kongress der Österreichischen Gesellschaft für Soziologie, Wien 2000 (Katalogzettel Universitätsbibliothek Wien).
- ↑ Franz Olah: Erlebtes Jahrhundert: Erinnerungen. Amalthea, Wien 2008, 258-269.
- ↑ Beleg benötigt
- ↑ Anton Pelinka: Simon Wiesenthal und die österreichische Innenpolitik (PDF; 30 kB). Dokumentationsarchiv des österreichischen Widerstandes.
- ↑ Peter Schwarz, Wolfgang Neugebauer: Der Wille zum aufrechten Gang. Offenlegung der Rolle des BSA bei der gesellschaftlichen Integration ehemaliger Nationalsozialisten. Hrsg.: Bund sozialdemokratischer AkademikerInnen, Intellektueller und KünstlerInnen (BSA), Czernin, Wien 2005, ISBN 3-7076-0196-X (Zitiert nach: SPÖ-Akademiker warben nach Weltkrieg um Nazis. In: science.ORF.at. Ohne Datum, abgerufen am 4. November 2011).
- ↑ derstandard.at, 20. Juni 2001: SPÖ hielt schützend ihre Hand über Heinrich Gross
- ↑ So verhatscht Der Spiegel 52/1990.
- ↑ Aufstellung aller durch den Bundespräsidenten verliehenen Ehrenzeichen für Verdienste um die Republik Österreich ab 1952 (PDF; 6,9 MB).
- ↑ Nachtrag zum Archiv Christian Broda. In: Newsletter der Österreichischen Nationalbibliothek, Nr. 4, November 2010, S. 10.
Personendaten | |
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NAME | Broda, Christian |
KURZBESCHREIBUNG | österreichischer Politiker (SPÖ), Abgeordneter zum Nationalrat, Mitglied des Bundesrates |
GEBURTSDATUM | 12. März 1916 |
GEBURTSORT | Wien |
STERBEDATUM | 1. Februar 1987 |
STERBEORT | Wien |