Landesverteidigungslügen

Dieser Mentalität angepaßt, verbreitete sich auch die offizielle Propaganda des Bundesheeres hauptsächlich über Hochwassereinsätze und ähnliche Unternehmen.

Über den eventuell notwendigen Einsatzfall X sprach man nach Möglichkeit nicht.

Diese Verharmlosung des Problems ging Hand in Hand mit einer höchst überflüssigen Geheimnistuerei in Fragen der militärischen Planung und Konzeption, und man hütete sich an offizieller Stelle allzulange, die Wahrheit auszusprechen: Etwa, daß im Fall eines Angriffs aus dem Osten schon aus geographischen Gründen die Besetzung der flachen, ungeschützten östlichen Landesteile kaum zu verhindern, daß im Fall eines Angriffs im Westen der dünne ‚„Flaschenhals“ in Tirol nicht lange zu halten sein dürfte.

Der radikale Ansatz des BH-Volksbegehrens zwingt nun zu grundsätzlichen Überlegungen. Die Gefahr ist allerdings, daß bei der durch das BH-Volksbegehren ausgelösten Diskussion, die nach Nennings Worten „quantitativ über alle Erwartungen, qualitativ aber eher mangelhaft abrollt“, viel zuviel Emotionen und Ressentiments mit im Spiel sind. Außerdem werden andauernd verschiedene Bereiche bunt durcheinandergemengt:

Einerseits der Bereich der sehr ernsten individuellen Entscheidung, ob der Staatsbürger A als Soldat den Dienst mit der Waffe oder statt dessen einen Alternativdienst leisten will; hier ist die Erkenntnis, daß Alternativdienst aus Gewissensgründen ohne jede Diskriminierung gesellschaftlicher oder materieller Art möglich sein muß, weithin Allgemeingut geworden. Gesetzliche Regelungen in dieser Richtung sind bei uns in Österreich tatsächlich längst überfällig.

Abgehoben von dieser Frage der individuellen Entscheidung, wenn auch verstrickt mit ihr, ist die viel kompliziertere allgemeine Frage, ob es heute sinnvoll, ja möglich ist, einen kleinen, neutralen Staat militärisch zu verteidigen.

In den allgemeinen Erläuterungen zum § 1 des BH-Volksbegehrens heißt es: „Österreichs Lebensgesetz ist die Neutralität. Daher muß man alles unterlassen, was sie gefährdet, alles tun, was sie stärkt.“

Dieser Satz wird vermutlich weder bei Gegnern noch bei Freunden des Volksbegehrens Widerspruch finden. Wohl aber ist es eine Frage der Interpretation, was man als Stärkung der Neutralität versteht. Wird die Neutralität unseres Landes wirklich gestärkt, wenn jeder Anrainerstaat weiß, daß er sich im Fall des Falles ohne Gefahr des geringsten militärischen Widerstandes in den Besitz der Alpenpässe oder wichtiger Verkehrsverbindungen setzen kann? Wird dadurch nicht unter Umständen sogar eine Verletzung unserer Neutralität herausgefordert?

Verfechter des BH-Volksbegehrens antworten darauf, die strategische Lage Österreichs mache eine ernsthafte Verteidigung unseres Landes von vornherein unmöglich; sie verweisen auf die mögliche Beispielswirkung der totalen Abrüstung kleiner Staaten, sie vergleichen den „himmelschreienden Widerspruch“ zwischen den Verteidigungsbudgets und der Not in der Welt, und meinen schließlich mit Wilfried Daim, daß die Vernichtungskapazität der modernen Waffen eine Überprüfung der traditionellen Moralbegriffe hinsichtlich der „Gerechtigkeit“ von Verteidigungskriegen erfordere.

Diese Argumentation geht von einer Hypothese aus (ernsthafte Verteidigung unmöglich), stellt eine Utopie auf, die faszinierende Kraft haben kann (Beispielswirkung auf andere Staaten), und kommt schließlich auf einige wirklich „wunde“ Punkte zu sprechen, die zu einer neuen moralischen Wertung herausfordern. Wer wollte z.B. allen Ernstes behaupten, man könnte heute so ohne weiteres die traditionelle „Lehre vom gerechten Krieg“ vertreten?

Denkt man heute die Problematik des Krieges durch, dann stößt man bald auf folgende wichtige Veränderung der Situation:

• Der Krieg ist heute allein schon durch die modernen Massenkommunikationsmittel in seiner ganzen Grausigkeit demaskiert, er ist aller romantischen Verbrämung entkleidet. Die jungen Leute sind heute gottlob nicht mehr ohne weiteres bereit, den Krieg als „unvermeidliches Übel“ widerspruchsloss hinzunehmen. Niemand, der Österreichs Verteidigungsbereitschaft wirklich will, sollte mit Leerformeln diese prinzipiell erfreuliche Änderung des Bewußtseins zu übertünchen suchen.
• Zweitens kann kein Zweifel bestehen, daß die veränderte Quantität der Vernichtungswaffen, die heute ganze Kontinente pulverisieren können, eine Veränderung des Krieges in qualitativer Hinsicht bewirkt hat. Wo der Selbstmord der Menschheit in den Bereich des Möglichen rückt, führt sich die Einschätzung des Krieges als ertüchtigender „Männersport“ („Gelobt sei, was hart macht!“) von selbst ad absurdum. Diese Schrecklichkeit des modernen Krieges kann allerdings von einem kalt rechnenden Gegner bewußt in sein Konzept einkalkuliert werden, etwa mit der Drohung des Einsatzes von Atomwaffen. Die Angst vor solchen Massenvernichtungsmitteln könnte zu einem radikalen Umschlag der allgemeinen Meinung führen. Stinmte man noch vor wenigen Jahrzehnten der dubiosen Parole „Lieber tot als Sklav’“ ziemlich allgemein und bedenkenlos zu, scheint jetzt die allgemeine Meinung dem entgegengesetzten Schlagwort zuzuneigen: „Lieber Sklav’ als tot!“ Und wer würde behaupten, daß dieser umgedrehte Satz in seiner pauschalen Aussage weniger bedenkliche Konsequenzen haben könnte?
• Selbst wenn man einen Atomkrieg ausschließt, sehen wir uns heute in Österreich der Übermacht jedes möglichen Gegners ausgesetzt. Diese Realität der Übermacht sollte man nicht länger mit läppischen Vergleichen bagatellisieren wollen, etwa mit Hinweisen auf Israel, dessen militärische Lage mit der unseren überhaupt nicht verglichen werden kann.

Mit einem Wort: Man sollte alle diese Einwände gravierender Art nicht verniedlichen, sondern sich mit ihnen auseinandersetzen. Je mehr man das tut, desto antiquierter wird einem die traditionelle Lehre des „gerechten Kriegs“ erscheinen. Trotzdem kommt man um ein Dilemma nicht herum, das sich in der Frage ergibt: Gibt es nicht auch heute historische Konstellationen, in denen Gegenwehr mit der Waffe unausweichlich erscheint?

Eine Frage, die sich heute nicht mehr heroisch überhöht, sondern in purer Verzweiflung stellt.

Nehmen wir nur den Fall Adolf Hitler: Wie hätte man ihn anders überwinden können als durch militärische Gegenaktionen? Und wer sagt uns, daß wir nicht schon morgen oder übermorgen irgendwo in der Weit einem Hitler unter anderem Vorzeichen gegenüberstehen? Sollen wir uns ihm ohne militärischen Widerstand ausliefern?

Oder nehmen wir die mit militärischen Machtmitteln vorgetragene Expansion des Sowjetimperiums zu Zeiten Stalins: Wären damals nicht auch wir in dieses Imperium eingegliedert worden, wenn Stalin nicht mit dem militärischen Kräftepotential der Westmächte hätte rechnen müssen?

Oder erinnern wir uns an die Lage Finnlands, das 1939/40 von der übermächtigen Sowjetunion angegriffen und sowohl von dem damals mit Moskau verbündeten Nazideutschland als auch von den Westmächten im Stich gelassen wurde. Das kleine Land war damals (trotz seiner scheinbar total aussichtslosen geopolitischen Situation) in einem erbitterten Winterkrieg imstande, die Besetzung durch die Truppen Stalins zu verhindern: War dieser militärische Widerstand etwa nicht legitim, hätte sich Finnland widerstandslos überrollen lassen sollen, so wie dies Litauen, Estland, Lettland widerfahren ist, Länder, deren führende Schichten in den stalinistischen Lagern „liquidiert“ wurden?

Diese wenigen Beispiele zeigen schon, wie schwer es ist, auf Fragen, die komplexerweise moralischen, politischen, militärischen Charakter haben, und die von den jeweiligen historischen Umständen in starkem Maß mit beeinflußt werden, zeitlose, allgemeingültige Antworten geben zu wollen.

Ein gutes Beispiel dafür ist Dr. Daim selbst, einer der Initiatoren des BH-Volksbegehrens. Er wollte den ehemaligen österreichischen Bundeskanzler Schuschnigg, seinen Couleurbruder, aus dem Cartellverband „mit Schimpf und Schande“ ausschließen lassen, weil Schuschnigg sich weigerte, im März 1938 militärischen Widerstand gegen den Einmarsch der deutschen Truppen zu leisten — ein Verhalten, das Daim heute den österreichischen Staatsmännern im Fall einer ähnlichen Aggression empfiehlt.

Nun kann gewiß auch Daim die Veränderung der historischen Situation für sich in Anspruch nehmen — wer kann aber mit hinreichender Sicherheit sagen, daß Österreich nie wieder ähnlichen Pressionen wie 1938 ausgesetzt sein wird?

Vieles deutet darauf hin, daß wir allzu spät darauf gekommen sind, wie dürftig die bisher gültigen Maßstäbe der „gerechten“ und „ungerechten“ Kriege gewesen sind. Kaum befreit aus diesen schematischen Einordnungen, die mit der heutigen Wirklichkeit nicht mehr in Einklang zu bringen sind, befinden wir uns jetzt in der akuten Gefahr, gleich wieder neuen, ebenso verallgemeinernden Schemata auf den Leim zu gehen: Ist es z.B. nicht der gleiche alte Fehler, nur mit umgekehrtem Vorzeichen, wenn „Neulinke“ jetzt von vornherein und in jedem Fall jeglichen militärischen Widerstand als ungerechtfertigt, ja sogar als unmoralisch bezeichnen?

Ist es nicht ein Widerspruch, die Anwendung physischer Gewalt im Fall einer revolutioären Erhebung zu tolerieren, ja zu begrüßen, die Anwendung physischer Gewalt bei der Verteidigung eines Landes gegen einen Aggressor aber auf jeden Fall abzulehnen?

Diese Fragen sind vor allem bei jungen Intellektuellen nicht populär, sie müssen aber gestellt werden, um zu Begriffsklärungen zu kommen. Im Sinn einer solchen Klärung liegt es auch, zu fragen was Widerstand heute bedeutet. Und da ist wohl zu sagen, daß darunter nicht nur militärischer Widerstand gemeint sein kann, sondern nur eine umfassende Verteidigung, die auch alle Elemente des gewaltlosen Widerstandes, alle Formen des „zivilen Ungehorsams“ einbezieht, wobei man die Möglichkeiten endlich nicht nur sehr allgemein und deklamatorisch anführen, sondern auf Grund der Erfahrungen von Gandhi bis Dubcek konkret überlegen und auf unsere Verhältnisse übertragen sollte,

Gerade in diesem Punkt sind bei uns verhängnisvolle Fehler geschehen. Unter dem Eindruck der Argumentation der „neuen Linken“ hat man den gewaltlosen und den militärischen Widerstand lange als einander ausschließende Alternativen empfunden — sowohl auf seiten der „Militanten“ wie bei ihren „gewaltlosen“ Widersachern. Dabei zeigen viele historische Beispiele, daß ein Widerstand, will er sinnvoll sein, der Widerstand einer überwiegenden Mehrheit des Volkes sein muß, wie auch Bundeskanzler Dr. Kreisky kürzlich sagte. Eine solche Gegenwehr wird zum Teil in Form des zivilen, passiven, gewaltlosen Widerstandes erfolgen müssen.

Ein solcher Widerstand allein dürfte allerdings nicht genügen, um mögliche politische oder strategische Bedenken auf seiten des Aggressors zu mobilisieren: Etwaige Rücksichten des Angreifers auf die Weltöffentlichkeit, seine Sorge vor internationalen Reaktionen, unbekannten Weiterungen, die Befürchtung, die Aggression könnte durch Zeitverlust bei Überwindung des Widerstandes das strategisch angestrebte Ziel nicht rechtzeitig erreichen etc. Solche Überlegungen werden — wenn überhaupt — wohl nur durch die glaubhafte Entschlossenheit zu einem militärischen Widerstand geweckt werden können, Überlegungen, die wenigstens die Möglichkeit eröffnen, daß in bestimmten Konstellationen der Plan einer Aggression nicht in die Tat umgesetzt wird.

Wie immer man die verschiedenen Formen des Widerstandes beurteilen mag: Sie bedürfen des prinzipiellen Willens zum Widerstand. Und da ist zu fragen: Wo bleibt denn die Vorbereitung psychologischer Art für einen Ernstfall? Vor allem: Wo bleibt die politische Bildung, die politische Moral, die systematische Erziehung des Volkes zum Widerstandswillen?

Man kann wohl ohne Übertreibung sagen: Ein Volk, das keinen Willen zur Selbstbehauptung, keine Zivilcourage hat, das schon in normalen Zeiten vor kleinsten Amtskappelträgern zittert, könnte Superraketen haben — im Ernstfall würde es im Handumdrehen unterjocht sein.

Ein Volk, das im politischen, wirtschaftlichen, kulturellen, kirchlichen Bereich nicht ständig an die eigene Meinung, an die eigene Entscheidung gewöhnt ist, kann unter Umständen schon morgen vor irgendeinem x-beliebigen Besatzungsoffizier einer fremden Macht buckeln.

Um diesen Willen zum Inneren und äußeren Widerstand geht es vor allen anderen Fragen. Und darum geht uns alle an, was mit der Reform unserer Landesverteidigung zusammenhängt, die allzulange zum Spielball kleinlichster parteipolitischer Hausmachtinteressen geworden ist.