Togliatti und die Ursachen

Das „Memorandum über Fragen der internationalen Arbeiterbewegung und ihre Einheit“, [1] das der verstorbene Führer der KPI, Palmiro Togliatti, kurz vor seinem Tod in Jalta verfaßt und seiner Partei als politisches Testament hinterlassen hat, scheint zu einer Art Verfassung der italienischen KP zu werden. Das Dokument enthält im Grunde genommen nichts Neues. Alle Fragen, die es berührt, sind seit 1956 entweder von Togliatti selbst oder von anderen Führern und Ideologen der KPI schon abgehandelt worden. Togliatti hat lediglich alle in seiner Partei (und zumeist in der von ihm redigierten Zeitschrift „Rinascità“) erarbeiteten neuen Gedanken zu einem „Breviarium“, zu einem „kurzen Lehrgang“ zusammengefaßt; revolutionär ist dieses „Memorandum aus dem Jenseits“ nicht wegen der Neuheit seines Inhalts, sondern als Kompendium des Neuen (wobei das Neue oft genug Wiederentdeckung des Alten ist), als Summe des nachstalinistischen Umdenkens in der KPI.

Das „Memorandum“ war offenbar als Arbeitsunterlage für weitere partei-interne Diskussionen sowie für die Verhandlungen mit der KPdSU und den von Moskau zur Vorbereitung des Gipfeltreffens eingeladenen Parteien gedacht. Erst der Tod Togliattis hat dem Dokument die außerordentliche Bedeutung verschafft, mit der man es heute auszeichnet.

Die handschriftlichen Blätter, die Togliatti, nach der Rückkehr vom Urlaub, in Rom abschreiben lassen, durchsehen und korrigieren wollte, sind nun in ihrer Urform, mit den Korrekturen und Einfügungen am Rande, von der Parteiführung als „präziser Ausdruck der Ansichten der KPI“ [2] übernommen worden. Das bedeutet freilich nicht sehr viel, denn die Konservativen um den neuen Generalsekretär der Partei, Luigi Longo, sehen im „Memorandum“ einen „punto d’arrivo“, eine Endstation, wogegen es die Neuerer der einstigen togliattischen Mitte und der Linken (ihre prominentesten Vertreter sind der neue Fraktionschef in der Kammer, Pietro Ingrao; der Chefredakteur der „Unità“, Mario Alicata; und Giorgio Amendola) als „punto di partenza“, als Ausgangspunkt, betrachten. Allerdings wissen sie auf die von Togliatti angetönten, aber offen gelassenen Fragen noch keine Antwort.

Die Neuerer haben Togliatti nun zum erstenmal ganz auf ihrer Seite. Das „Breviarium“ enthält zwar nur wenige Thesen, die als feste Plattform dienen können, diese reichen jedoch aus, um der KPI einen eigenen Standort innerhalb der kommunistischen Weltbewegung zu geben. Wenn diese Thesen nach Ansicht der Konservativen schon eine Endstation darstellen, so ist es jedenfalls eine, von der es keine Rückreise mehr gibt. Eben deshalb hat der Ingrao-Flügel die Veröffentlichung des ursprünglich für den vertraulichen Parteigebrauch bestimmten „Memorandums“ verlangt.

Es ist charakteristisch für diese Periode kommunistischer „Aufklärung“, daß Togliatti, zweifellos der intellektuellste aller europäischen KP-Führer, vier volle Jahrzehnte politischer und ideologischer Entwicklungen und Irrungen überschauend, seinen Erben in allen wichtigen Zukunftsfragen, besonders in den praktischen, bestenfalls Arbeitshypothesen hinterlassen hat. Kam er mit seiner Analyse an kein Ende? Stellte er sich die heißesten Fragen nicht, weil er die Antworten und deren Konsequenzen scheute?

Dieser „präzise Ausdruck der Ansichten der KPI“ besteht zumeist aus Fragezeichen. Doch haben auch diese ihren Sinn und ihr Gewicht.

Autonomie und Neutralismus

Die von Togliatti vorgenommene Standortbestimmung der KPI im Weltkommunismus ist relativ klar:

1. Die KPI widersetzt sich jedem Versuch, „erneut eine internationale zentralisierte Organisation zu schaffen“. [3]
2. „Jede Partei muß imstande sein, autonom zu handeln. Die Autonomie ist eine wesentliche Bedingung für unsere Entwicklung in den gegenwärtigen Verhältnissen.“
3. Die Einheit der kommunistischen Weltbewegung kann nur „in der Verschiedenheit der konkreten politischen Positionen verwirklicht werden, entsprechend der Situation und dem Entwicklungsgrad in jedem Land.“
4. „Die Annahme allgemeiner starrer Formeln wäre ein Hindernis für die einzelnen Parteien.“
5. „Aktive Teilnahme“ der KPI an der Weltbewegung.

Der von den jugoslawischen Kommunisten übernommene Begriff bedeutet, daß die italienische KP nicht bereit ist, den Standpunkt einer dritten Partei (etwa jenen Moskaus im ideologischen Konflikt) unbesehen zu akzeptieren. Er bedeutet darüber hinaus, daß die KPI sich in die Nähe der jugoslawischen Politik der „Äquidistanz“ begibt. Diese Politik ist bereits von der rumänischen KP als Politik des Neutralismus innerhalb des kommunistischen Lagers adaptiert worden.

Luigi Longo hat Togliattis Gedanken in einem Interview für den Chefredakteur des „L’Espresso“, Eugenio Scalfari, in die Vulgärsprache übersetzt: „Die von jeder einzelnen Partei übernommene Verpflichtung der Treue zum Marxismus-Leninismus — einem eigenständig und autonom politisch und ideologisch erarbeiteten Marxismus-Leninismus — kann von niemandem kontrolliert werden ... Sie kann nur das Resultat freier Auseinandersetzung und Gegenüberstellung der Erfahrungen sein ... Die Zeit der Exkommunizierungen in der internationalen kommunistischen Weltbewegung ist vorbei; sie wird nicht wiederkehren.“ [4]

„Die Gesamtheit des Systems wird polyzentrisch“; es gibt „keine einheitliche Führung mehr“; die sowjetischen Führer dürfen sich bei der Entstalinisierung nicht „auf die verurteilende Aufzählung der Fakten“ und die Beseitigung der Fehler beschränken, sie müssen auch „die schwere Aufgabe des politischen und historischen Gesamturteils“ in Angriff nehmen. Diese Erkenntnisse sind Togliatti gleich nach dem XX. Parteitag der KPdSU zuteil geworden. [5] Sein „Entstalinisierungs-Interview““ für „Nuovi Argumenti“ hat zu Recht ebenso kommunistische Geschichte gemacht wie seine Rede in Livorno am 15. September 1956, vor dem polnischen und ungarischen Oktober. „Unsere derzeitige Verfassung“, erklärte Togliatti damals, „ist die größte und originellste Emanation der demokratischen und sozialistischen Bewegung in Italien auf staatlichem Gebiet. Man kann also einen sozialistischen Fortschritt voraussehen, der sich auf dem von dieser Verfassung vorgesehenen und vorgeschriebenen Boden realisiert, auf dem Boden der demokratischen Freiheit und der fortschreitenden sozialen Veränderungen.“ [6]

Nach Budapest wurde aus dem „Togliatito“ des Sommers 1956 freilich wieder der alte Togliatti, dem nunmehr das Bekenntnis zum sowjetischen Vorgehen in Ungarn mit gleicher Leichtigkeit über die Lippen kam wie vordem das Verlangen nach Dezentralisierung. Togliatti blieb jedoch den „ständig und rasch vor sich gehenden Veränderungen“ in der östlichen wie westlichen Welt auf den Fersen. Nach Budapest bekannte er sich auch zu den kurzfristig blühenden Hundert Blumen Maos. Und im Jalta-Dokument findet sich wiederum die Forderung, „jede Form von Dogmatismus zu überwinden, neue Probleme auf neue Weise in Angriff zu nehmen und zu lösen“. Dies mochte seiner inneren Haltung entsprechen, vor allem aber entsprach es der Entwicklung in Westeuropa, in Italien und in der KPI.

Schon Ende Mai 1964 war der sonst so vorsichtige Taktierer zur selbständigen Rehabilitierung sowjetischer Politiker übergegangen. Damals veröffentlichte er in „Rinascità“ einen Brief, den der Begründer der KPI, Antonio Gramsci, an das ZK der KPdSU gerichtet hatte, um vor Stalins damals eben beginnender Diktatur zu warnen. Togliatti hatte dieses Schreiben um den 15. Oktober 1926 in die Hände bekommen; damals residierte er als Vertreter der KPI in Moskau. Der Brief wurde von einem sowjetischen Diplomaten aus Rom überbracht; Togliatti kopierte das Schreiben (aus seinen damaligen Notizen wurde es von ihm 1964 „rekonstruiert“) und gab es an Bucharin weiter. Gramsci appellierte an die Mehrheit im ZK der KPdSU, keine „übertriebenen Maßnahmen“ gegen Trotzki, Kamenew und Sinowjew zu ergreifen, da sie doch die Führer der Oktober-Revolution gewesen seien. Für die ausländischen Kommunisten, schrieb Gramsci, würde der Ausschluß dieser Männer aus der KPdSU einer Spaltung der äußersten Linken gleichkommen, deren Folgen katastrophal sein könnten. „In diesen neun Jahren ... wart Ihr das Element, das die revolutionären Kräfte in allen Ländern organisierte und vorantrieb ... Heute aber seid Ihr drauf und dran, dieses Euer Werk zu zerstören. Ihr vermindert die führende Funktion, die sich die KPdSU ... errungen hat, ja, es besteht die Gefahr, daß Ihr sie zunichte macht. Wir haben den Eindruck, daß die Leidenschaft, mit der Ihr innerrussische Fragen behandelt, Euch blind macht für die internationalen Aspekte dieser ... Probleme. Solcherart vergeßt Ihr, daß Eure Pflichten als russische Kämpfer nur im Rahmen der Interessen des internationalen Proletariats erfüllt werden können und müssen ... Schäden, die aus einem von der geeinten Partei begangenen Fehler entstehen, können leicht behoben werden. Die Schäden einer offenen oder latenten Spaltung könnten hingegen irreparabel, vielleicht sogar tödlich sein.“ [7]

Es gibt von diesem Brief weder das Original noch eine Durchschrift. Togliatti beteuerte, der in „Rinascità“ veröffentlichte Wortlaut entspreche dem Original, jedenfalls habe er „keine wesentlichen Dinge weggelassen“. [8]

Mit der Veröffentlichung dieses Briefes ging es Togliatti gewiß nicht um Geschichtsschreibung, sondern um eminent politische Ziele. Die Nennung der Namen Trotzki, Sinowjew und Kamenew war nicht zufällig, Togliatti hatte die Rehabilitierung dieser Führer der Oktoberrevolution im Auge. Dies ergab sich auch aus der Tatsache, daß „Rinascità“ mit dem Brief Gramscis auch Photos von Sinowjew, Kamenew, Rykow, Bucharin publizierte; ein zur Veröffentlichung vorbereitetes Bild Trotzkis wurde knapp vor Drucklegung der Nummer zurückgezogen. [9]

Gramscis Brief ist in der Tat ein Beleg für den „eigenen italienischen Weg“; Togliatti freilich hatte 1926 kein Bekenntnis zu seinem Freund und Lehrer gewagt. Der Brief ist ein Appell zur Einheit, zur Toleranz und zur innerparteilichen Demokratie. Ein Jahr nach Stalins Proklamierung des „Sozialismus in einem Lande“ fordert Gramsci die Unterordnung der KPdSU unter die Interessen der internationalen Arbeiterbewegung; damit ist der Brief auch ein Dokument gegen die These einer führenden Partei und eines führenden Staates. Die meisten Motive des Yalta-Memorandums klingen hier schon an.

Der „italienische Weg“

Drei Motive des Yalta-Memorandums stehen als wichtigste gleichrangig nebeneinander: Einheit, Entstalinisierung, Demokratisierung. Daß es zwischen der Sowjetunion und China, den Ländern, „die durch den Sieg zweier großer Revolutionen sozialistisch geworden sind“, zu einem Konflikt kommen konnte, stellt nach Togliatti „die Prinzipien des Sozialismus selbst zur Diskussion“.

„Größte Aufmerksamkeit“ gebühre ferner dem „Problem der Überwindung des Regimes der Beschränkung und Unterdrückung der demokratischen und persönlichen Freiheiten, das von Stalin eingeführt wurde“. Togliatti spricht vom „allgemeinen Eindruck der Langsamkeit und eines gewissen Widerstandes bei der Rückkehr zu den leninistischen Normen, die innerhalb und außerhalb der Partei breite Meinungs- und Diskussionsfreiheit auf dem Gebiet der Kultur, der Kunst und der Politik garantieren“. Togliatti betrachtet „das Problem des Ursprungs des Stalinkults und überhaupt seiner Möglichkeit als ungelöst. Man kann nicht akzeptieren, daß alles nur mit den ernsten persönlichen Fehlern Stalins erklärt wird.“

Der absolute Vorrang dieser Fragen ergibt sich für Togliatti und für die heutige KPI aus der Rückwirkung des sowjetisch-chinesischen Konflikts und der mangelhaften Entstalinisierung auf die kommunistischen Parteien vor allem Westeuropas. „Der ausdrückliche Bruch in der kommunistischen Bewegung ... mit der Bildung eines chinesischen internationalen Zentrums, das seine Sektionen in allen Ländern errichten würde ... müßte alle Parteien, besonders die kleineren, dazu veranlassen, einen großen Teil ihrer Tätigkeit der Polemik und dem Kampf gegen diese Sektionen ... zu widmen.“ Die Folgen wären Isolierung, Entmutigung der Massen und „starke Behinderung unserer Bewegung“.

Die „Frage nach der Möglichkeit der Erringung von Machtpositionen seitens der werktätigen Klassen im Rahmen des Staates, der seinen Charakter als bürgerlicher Staat noch nicht verändert hat“, und der „Kampf um die fortschreitende Veränderung des Charakters dieses Staates von innen heraus“ sind für Togliatti unlösbar mit dem Problem der Entstalinisierung und Demokratisierung im Ostblock verquickt. Acht Jahre lang hat Togliatti an diesem Problem — einer politischen Quadratur des Kreises — gebastelt. Am Ende seines Lateins steht nun logisch die Forderung nach Öffnung der geschlossenen Gesellschaften der Sowjetunion und der Staaten Osteuropas. „Auch in den sozialistischen Ländern sollten offene Debatten über aktuelle Themen abgehalten werden.“ Vor allem aber „ist es nicht richtig, von den sozialistischen Ländern so zu reden, als ob in ihnen alles gut gehe ... Es entstehen in der Tat dauernd Schwierigkeiten, wobei es sich nicht nur um einzelne Fakten handelt, sondern um die ganze Problematik des sozialistischen, wirtschaftlichen und politischen Aufbaues“.

Als Lohn für den Verzicht auf Schönfärberei in der amtlichen Berichterstattung und für die Niederreißung der Barrieren, welche die Information behindern, stellt Togliatti die „Erhöhung der Autorität und des Prestiges“ der kommunistischen Regimes in Aussicht. Das ist der Lockruf für die Freunde im Osten; der Kern der Forderung ist aber ein anderer. Die KPI hat erfahren müssen, daß jegliches dem Kommunismus entgegengebrachte Mißtrauen unteilbar ist. Wenn die sowjetische KP sich gegenüber dem Westen absperrt, so sperren sich die Regierungen und Gesellschaften der westlichen Staaten gegenüber den einheimischen Kommunisten ab.

In seiner Kritik scheinbarer Nebensächlichkeiten geht Togliatti noch einen Schritt weiter. Er redet einer neuen Form der Auseinandersetzung, einem neuen Stil das Wort. An nicht weniger als vier Stellen seines „Memorandums“ mahnt er, die Diskussion „ohne verbale Überspitzung und allgemeine Verurteilung“ zu führen, „stets mit einem gewissen Respekt“ vom Gegner zu reden, „allgemeine negative Qualifizierungen“ zu unterlassen und sich „korrekter Formen und objektiver Argumentation“ zu bedienen. Er lehrt, wie man dies macht, indem er Barry Goldwater nicht einfach als „Faschisten“ bezeichnet, sondern über ihn schreibt, er „spreche wie ein Faschist“.

In der gehobenen KPI-Presse lassen sich Ansätze dieses neuen Stils gelegentlich schon finden, etwa wenn „Rinascità“, einen Bericht Anne Louise Strongs rezensierend, über die chinesischen Volkskommunen schreibt, man habe noch nicht genug Erfahrungen gesammelt, „um ein globales Urteil äußern zu können“. [10]

Ein gewisser Pessimismus

Ausgangspunkt für das Memorandum ist der sowjetisch-chinesische Konflikt. Togliatti sieht ihn als reinen Ideologenstreit und mißachtet die „imperialistiische Komponente“ chinesischer Gebietsforderungen. Möglicherweise nimmt man in Rom diesen „Imperialismus der Bettler“ — um Lenins Charakterisierung des italienischen Libyenkriegs 1911 zu zitieren — einfach nicht ernst. Viel wahrscheinlicher ist jedoch, daß die KPI diese Seite des Streits einfach deswegen ignoriert, weil die von Togliatti skizzierte goldene Brücke für Moskau und Peking andernfalls einstürzen müßte. Sicher ist, daß Togliatti die chinesischen Territorialansprüche gekannt hat; sein Nachfolger Longo bezeichnet die Forderungen Pekings denn auch als Unsinn, „da jede territoriale Forderung den Frieden bedroht“. [11]

Um Moskau und Peking zur Ruhe zu bringen, bemüht Togliatti einen „gewissen Pessimismus“, eine „sich verstärkende reaktionäre Bedrohung“. Um der „Reaktion“ und den von ihr „am Leben erhaltenen faschistischen Regimes“ begegnen zu können, müssen „die gesamte kommunistische Bewegung und alle Kräfte der Arbeiter und des Sozialismus Europas und der ganzen Welt bis zum letzten eingesetzt werden ... Dieser Situation muß man ... in unserer ganzen Haltung zu den chinesischen Kommunisten Rechnung tragen. Einheit aller sozialistischen Kräfte in einer gemeinsamen Aktion gegen die reaktionärsten Gruppen des Imperialismus auch über die ideologischen Meinungsverschiedenheiten hinweg — das ist eine unabweisbare Notwendigkeit. Man kann sich nicht vorstellen, daß China und die chinesischen Kommunisten aus dieser Einheit ausgeschlossen werden könnten.“

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