Traum vom einen Sozialismus

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Stalin hatte sich zuviel zugemutet, als er versuchte, sowohl den Ketzer Tito zu liquidieren als auch die gesellschaftlichen Konsequenzen der Industrialisierung der Sowjetunion zu verhindern. Die soziale Entwicklung hatte den Eispanzer seiner Diktatur gesprengt, und Stalins Erben mußten nun den Strom zu bändigen versuchen, der nach dem „Tauwetter“ hervorbrach. Mit einemmal kam alles in Fluß: Das Mächtegleichgewicht zwischen Ost und West geriet unter dem Druck der die Sowjetunion systematisch einkreisenden „Containment“-Strategie der Amerikaner ins Wanken, die jugoslawische Häresie verlockte die Volksdemokratien auf nationale Abwege, die chinesische Revolution kollidierte lebensgefährlich mit dem westlichen Machtblock, und im Inneren der Sowjetunion lockerten sich die Bande, in die Stalin seine Untertanen geschmiedet hatte.

Unter welchen machtpolitischen und ideologischen Einbußen Chruschtschew dann versucht hat, die „Tauwetter“-Fluten zu regulieren, ist noch in frischer Erinnerung. Von jenen Opfern, welche die Sowjetunion darbrachte, um die inneren Auseinandersetzungen im Ostblock abzuschirmen, war ihr weltpolitisches Leumundszeugnis — der österreichische Staatsvertrag — noch das billigste. Der Canossagang Chruschtschews zum Ketzer Tito nach Belgrad kam die Sowjetunion schon viel teurer zu stehen; er hätte sie beinahe Ungarn und Polen gekostet. Die weltpolitischen Folgen dieses Canossaganges waren noch viel schwerwiegender. Chruschtschew mußte zur Kenntnis nehmen, daß die Anerkennung des jugoslawischen Weges zum Sozialismus die Freigabe des revolutionär-chinesischen Weges in den farbigen Entwicklungsländern nach sich zog, abgesehen davon, daß die Option für Belgrad die Absage an Peking bedeutete.

Tito als kleineres Übel

Die Wahl des kleineren jugoslawischen Übels konnte jedoch die Sowjetunion vor dem lebensgefährlichen Risiko nicht bewahren, daß die nunmehr freigelegten „Dschungelpfade zum Sozialismus“, die von China eifrig gebahnt werden, in einen Atomkrieg mit den USA münden könnten. In Kuba, das die UdSSR im Hinblick auf China nicht fallen lassen konnte, hing der Weltfriede nur noch an einem Faden.

Fassen wir die Kernprobleme des sowjetisch-chinesischen Konfliktes zusammen:

1. Moskaus und Pekings Wege zum Kommunismus gehen heute an demselben Punkt auseinander, an dem sich einst demokratische und revolutionäre Sozialisten (Sozialdemokraten und Kommunisten) voneinander getrennt hatten.
2. In der gegenwärtigen Phase der Revolutionierung der Entwicklungsländer beginnt der Widerspruch zwischen der koexistenziellen Praxis der Sowjetunion und der theoretisch-weltrevolutionären Zielsetzung für Moskau unhaltbar zu werden.
3. Die Sowjetunion braucht zwecks Abschirmung ihrer Übergangsschwierigkeiten zur modernen Industriegesellschaft eine geplante Evolution, die Erreichung ihrer Ziele in abgemessenen Etappen. Spontane Revolutionen lassen sich weder lenken noch begrenzen.
4. Der dialektische Widerspruch zwischen Moskau und Peking besteht darin, daß beide — von ihrer Entwicklungsstufe aus gesehen — recht haben. So wie Moskau heute den friedlichen, ja sogar den demokratisch-parlamentarischen Weg zum Sozialismus bevorzugen muß, muß Peking auf dem revolutionär-diktatorischen Weg bleiben. Die Aufhebung dieses fundamentalen Widerspruchs ist nur auf einer höheren Entwicklungsstufe Chinas und seiner Gefolgsländer möglich. Die „Durststrecke“ bis dahin ohne Atomkrieg zu überwinden, ist die entscheidende, bisher ungelöste weltpolitische Aufgabe des Jahrhunderts. Mit der amerikanischen Strategie der Isolierung und Verfemung Chinas und der kurzsichtigen Ausnützung des Konfliktes zwischen Moskau und Peking ist diese Aufgabe jedenfalls nicht zu lösen.

Trotzki lebt in Peking

Der sowjetisch-chinesische Konflikt verschärft sich an folgenden Streitfragen immer mehr: Koexistenz, Weltfriede, Übergang zum Sozialismus. Nachdem die chinesischen KP-Führer auf der Moskauer Konferenz der 81 kommunistischen Parteien im November 1961 nach schärfsten Auseinandersetzungen zähneknirschend der Koexistenzthese, der Weltfriedenspolitik Moskaus und der These vom friedlichen Übergang zum Sozialismus zustimmen mußten, nahmen sie später die ideologische Gegenoffensive mit gesteigerter Vehemenz wieder auf. Die Koexistenz diffamierten sie als „Kapitulantentum“, ein revolutionärer Krieg gegen die Imperialisten war ihnen 700 Millionen an Menschenopfern wert und den friedlichen Weg zum Sozialismus verhöhnten sie als „parlamentarischen Kretinismus“. Die Kanalisierungsversuche Chruschtschews sind gescheitert, aber auch seine Ablöse vermochte die Schärfe des sowjetisch-chinesischen Konfliktes nicht zu mildern, weil er eben objektiver und nicht subjektiver Natur ist.

Peking beschuldigt Moskau des „Revisionismus“ sowie des „Sozialdemokratismus“, und Moskau antwortet mit den Vorwürfen des „Dogmatismus“, des „Sektierertums“ und des „Trotzkismus“. Wenn man die Bezeichnung „Revisionismus“ durch „Reformismus“ ersetzt, haben wiederum beide recht. Die gesellschaftliche Entwicklung hat Moskau auf reformistische und sozialdemokratische Positionen geführt, „Dogmatismus“ und „Sektierertum“ sind die Kennzeichen für die ideologische Haltung der KPCh auf der Entwicklungsstufe ihres Landes und Trotzkis „Sprungtheorie“ sowie seine These von der „permanenten Revolution“ sind nun einmal die Leitfäden der chinesischen Politik.

Was hat nun der sowjetisch-chinesische Konflikt mit dem Problem des integralen Sozialismus zu tun? Meiner Meinung nach wird er früher oder später die Reintegration zwischen demokratischen Sozialisten und Kommunisten Moskauer Prägung auslösen. Während sich die Wege Moskaus und Pekings auf unabsehbare Zeit trennen, werden Sozialisten und Kommunisten in Europa auf dem friedlichen demokratischen Weg zum Sozialismus wieder zusammentreffen. Das ist eine vielleicht ferne, aber durchaus reale Perspektive. Es muß noch sehr viel Schutt weggeräumt werden zwischen den beiden Zweigen der Arbeiterbewegung; die trennenden Stacheldrahtverhaue und Mauern müssen vorher fallen, der Koexistenz muß die Kooperation, der Kooperation die Integration folgen.

Am schwersten wird es sein, das Mißtrauen der demokratischen Sozialisten in die Aufrichtigkeit der humanitär-demokratischen Wandlung der Kommunisten zu überwinden. In dieser Hinsicht wird man sich mehr auf den objektiven Zwang der Verhältnisse als auf den guten Willen der Kommunisten verlassen müssen, denn dieser Zwang ist für sie unüberwindlich. Die moderne Industriegesellschaftin der Sowjetunion und den „Volksdemokratien“ kann sich nur mit den Impulsen der geistigen Freiheit, der persönlichen Initiative des Einzelnen und der demokratischen Mitbestimmung des Volkes weiterentwickeln.

Die KPÖ wird klüger

In den kapitalistischen Industrieländern wird es auch künftig kaum revolutionäre Situationen geben, die die Kommunisten zu Abenteuern verlocken könnten. Dem Zwang dieser sozialen Verhältnisse haben sie in den westlichen Demokratien zum Teil auch schon programmatisch Rechnung getragen und zum Teil sogar die bisher sakrosankte „Diktatur des Proletariats“ abgeschrieben. Das kam auch auf dem letzten Parteitag der KPÖ im Mai dieses Jahres zum Ausdruck, auf dem deren Sekretär Friedl Fürnberg zur Frage: „Ist die Formel der Diktatur des Proletariats noch gültig?“ u.a. erklärte:

In der Sowjetunion und in den sozialistischen Ländern wachsen die Anstrengungen zur stärksten Entfaltung der Demokratie des Volkes. Ist es nicht klar, daß wir in dieser weitgehend geänderten Situation mit der Wiederholung der Formel ‚Diktatur des Proletariats‘ dem Kampf um den Sozialismus nicht nützen, sondern schaden? Wir müssen den Volksmassen sagen und beweisen, daß wir keine Diktatur anstreben, sondern eine Demokratie, in der das Volk täglich ... und nicht nur in der Form von Wahlen über sich und sein Land selbst bestimmen kann.

Noch deutlicher, noch entschiedener formulierte Ernst Fischer das junge demokratische Glaubensbekenntnis der KPÖ:

Wir wollen keine Diktatur, am wenigsten die Diktatur einer Partei. Nicht Einschränkung, sondern Erweiterung der Demokratie, nicht weniger, sondern mehr Freiheit soll der Sozialismus bringen ... Die parlamentarische Demokratie, das Mehrparteiensystem, soll weiterbestehen, mit dem garantierten Recht auf Meinungsfreiheit, auf Freiheit der Presse und Organisation ...

Bisher haben die Kommunisten das Bekenntnis der Sozialisten zur Demokratie mit dem Verzicht auf den Sozialismus gleichgesetzt. Die Zerschlagung der Demokratie und der Arbeiterbewegung in Mitteleuropa durch den Faschismus schien ihnen recht zu geben. Auch Otto Bauer hat sich angesichts dieser Erfahrung für eine vorübergehende Diktatur des Proletariats ausgesprochen.

„Er (der Marxist) weiß“, schrieb Otto Bauer in seinem Vermächtnis, „daß die Demokratie gerade dann, wenn das Proletariat daran ist, in ihr und durch sie die Macht zu erobern, in höchste Gefahr gerät, von der kapitalistischen Reaktion gesprengt zu werden. Er weiß, daß der Weg zu einer vollkommenen, nicht mehr vom Kapital beherrschten, nicht mehr durch Klassenkämpfe gefährdeten Demokratie durch die Diktatur des Proletariats hindurchführt ...“

Otto Bauer stand aber mit seiner Überzeugung, daß der Kapitalismus die Demokratie sprengen werde, wenn er sein System durch sie bedroht sieht, unter den demokratischen Sozialisten nicht allein. Er hat darin sogar in der Gegenwart Nachfolger gefunden. Der ehemalige britische Kriegsminister und sozialistische Theoretiker John Strachey äußerte in seinem Buch „Kapitalismus heute und morgen“, das 1956 erschien, den gleichen Verdacht sogar gegenüber den traditionell demokratischen britischen Konservativen. Strachey belegte diesen Verdacht mit einem Zitat aus dem Artikel des jungen konservativen Theoretikers Utley, der am 21. Januar 1955 im „Spectator“ erschien. Utley erklärte darin:

Die Demokratie ist erledigt. Symptome ihres Zusammenbruchs häufen sich schon seit langer Zeit ... Fast die gesamte intelligente Publizistik stellt heutzutage fest, daß unsere gegenwärtigen Schwierigkeiten ... in der rationalistischen Tradition der politischen Theorie bedingt sind. Zugleich setzt sich in dieser Publizistik die Auffassung durch, daß der Mehrheitsherrschaft als Institution eine ... zunehmende Tendenz entweder zur Diktatur oder zum Bankrott oder zu beiden innewohnt.

John Stracheys Prophetie

John Strachey kommentierte dieses antidemokratische Bekenntnis mit folgenden Worten:

Es zeigt an, daß jene Kreise, deren Handeln ... auf die unbedingte Erhaltung des modernen Kapitalismus gerichtet ist ..., dazu neigen werden, über die Demokratie herzufallen, um diese dem System tödliche Waffe aus den Händen der lohnverdienenden Bevölkerungsmehrheit zu schlagen.

Trotzdem ist John Strachey im Gegensatz zu Otto Bauer fest davon überzeugt, daß die Demokratie der Hebel ist, der den Sozialismus schließlich in den Sattel heben und an der Macht halten wird. Diese Überzeugung ist vollauf begründet. Die Arbeitnehmer haben sich in den demokratischen Industrieländern nach dem Zweiten Weltkrieg zusätzliche Ausgangspositionen erobert, die den friedlich-demokratischen Weg zum Sozialismus sichern und den Rückweg zur kapitalistischen Reaktion abschneiden. Zu den wichtigsten Ausgangspositionen dieser Art gehören: der sozialrechtliche Standard der Arbeitnehmer, ihr erweiterter Einfluß auf die Notenbanken und andere Instrumente moderner Wirtschaftslenkung sowie die Existenz verstaatlichter und vergenossenschafteter Betriebe. Derartige Brücken zum Sozialismus gab es zur Zeit Otto Bauers nicht. Die gesellschaftliche Position der Arbeitnehmer entbehrte noch der materiellen Basis. Konnte der demokratische Weg zum Sozialismus knapp vor der Erreichung des Zieles von der kapitalistischen Reaktion früher gewaltsam abgeschnitten werden, so verbürgt er heute in den fortgeschrittenen Industrieländern mehr Erfolg als Revolution und Diktatur. Darüber besteht wohl Einigkeit zwischen den Sozialdemokraten und den Kommunisten in den demokratischen Staaten. Die Sowjetunion, ihre europäischen Gefolgsländer und Jugoslawien sind auf dem Weg ihrer industriellen Entwicklung zu ähnlichen sozialistisch-demokratischen Positionen und Einsichten gelangt.

Die politische und ideologische Vereinigung mit den Sozialdemokraten würde den Kommunisten Moskauer Prägung jenen Rückhalt geben, den sie zur Zügelung der „Parteichinesen“ brauchen. Die Sozialdemokraten benötigen wieder die Zielstrebigkeit und ideologische Festigkeit der Kommunisten, damit sie das sozialistische Ziel in der modernen Konsumwelt nicht aus den Augen verlieren.

Frieden durch integralen Sozalismus

Es bedarf keines besonderen Hinweises, welche Friedensgarantie ein integrierter demokratischer Sozialismus darstellen würde. Der große Altmeister der sozialistischen Publizistik in Österreich, Oscar Pollak, hat diese Friedensgarantie einst in einer „dritten Kraft“ des demokratischen Sozialismus zwischen Kapitalismus und Kommunismus gesucht. De Gaulle versucht gegenwärtig, eine „dritte Kraft“ durch Trennung Westeuropas von der angloamerikanischen Welt aufzubauen. Jedoch kann eine effektive Friedenskraft nicht aus der Separation, sondern nur aus der Integration erwachsen. In der gegenwärtigen Situation, da der Gegensatz zwischen kommunistischen Industrie- und Entwicklungsländern, die von Moskau und Peking repräsentiert werden, den klassischen Ost-West-Gegensatz bereits überschattet, könnte nur ein integraler Sozialismus, der über die überholten machtpolitischen Konflikte hinausgreift, den Weltfrieden sichern. Er wäre am ehesten imstande, Brücken zu schlagen zwischen Ost und West. Der integrale Sozialismus könnte der Welt aus eigener schmerzlicher Erfahrung die Einsicht in die Unvermeidlichkeit sozialer Revolutionen in den Entwicklungsländern vermitteln und so an deren Vorbeugung und Lokalisierung mitwirken.

Zum Schluß ein Wort an die konservativen „Volksfront“-Hysteriker in Österreich und an die Bekehrungs-Nachzügler von der KPÖ: Zum Glück wird die österreichische Arbeiterbewegung fast ausschließlich von der SPÖ repräsentiert. Das gibt ihr jene Freizügigkeit, Unbefangenheit und Unabhängigkeit des politischen Handelns, welche für Sozialisten in Ländern mit starken kommunistischen Parteien nicht gegeben ist. Sie könnte ungehemmt von kommunistischen Einflüssen und Einmischungen die Perspektive des integralen Sozialismus anvisieren und Vorschläge für dessen Voraussetzungen und die Etappen seiner Realisierung machen.

„Wir österreichischen Sozialisten“, schloß Otto Bauer sein politisches Vermächtnis, „haben der sozialistischen Welt etwas gegeben. Wir haben dem reformistischen Sozialismus die große Leistung des roten Wiens, wir haben dem revolutionären Sozialismus die heroische Tat des Februaraufstandes der Schutzbündler gegeben ... Die österreichische Stimme darf auch heute nicht fehlen in der großen Menschheitssymphonie des internationalen Sozialismus. Was wir ihr zu geben haben, das quillt aus der ganzen Geschichte des Sozialismus in Österreich. Das ist die Konzeption eines integralen Sozialismus, der sich über die Gegensätze, die das Proletariat der Welt gespalten haben, erhebt, um sie zu überwinden.“

Die Integration des Sozialismus wäre unvollkommen, wenn sie nicht den ganzen Menschen erfaßte, den Menschen, der wechselseitig von seinem gesellschaftlichen Sein und von seinem Bewußtsein bestimmt wird. Der integrale Sozialismus müßte über den historischen Materialismus hinausgreifen. Er müßte anknüpfen an den kühnen Versuch des Austromarxisten Max Adler, den Sozialismus auch von der Erkenntniskritik der idealistischen Philosophie Immanuel Kants her zu begründen. Eine Dialektik, die den ganzen Menschen umgreift, müßte auch seine ihm immanente Religiosität einschließen. Nicht aus der Materie, sondern aus seinem Geist hat sich der Mensch seit jeher Gottheiten geschaffen und hat sie als Vorbilder für seine Vervollkommnung (Selbstverwirklichung) ins Jenseits projiziert. So gesehen, waren und sind Religionen nicht nur Mittler zwischen dem Menschen und seiner geistigen Überwelt, sondern auch Motoren des sozialen und moralischen Fortschritts.

Lob des Idealismus

Dasselbe gilt für die idealistischen Philosophen von Aristoteles bis Jean Paul Sartre; ohne sie gäbe es keine Vorstellung vom ganzen Menschen. Umgreifen wir im integralen Sozialismus diesen ganzen Menschen! Antworten wir den Skeptikern mit den Worten Max Adlers aus seiner Schrift „Neue Menschen“:

Denn wenn unsere Gegner uns so oft spöttisch eingewendet haben, der Sozialismus verlange, daß die Menschen Engel werden müßten, so dürfen wir ihnen antworten, daß der Sozialismus durch Beseitigung der unmenschlichen Lebensverhältnisse ... erst die Möglichkeit schaffen werde, daß alle Menschen sein können.

Aber damit ist nicht gesagt, daß zur Durchführung dieses Werkes nicht doch andere Menschen als die heutigen nötig wären, neue Menschen, wozu kein Wunder vom Himmel erforderlich ist, sondern nur, daß diese Menschen innerlich mit der alten Welt gebrochen haben.

Die dialektische Umgreifung des ganzen Menschen, seines Doppelwesens aus Geist und Materie, erlaubt uns, den Sozialismus auch als eine Heilslehre zu verstehen, die alle geistigen, moralischen und materiellen Kräfte zur Überwindung der Selbstentfremdung und zur Befreiung des Menschen aufbietet.