Streifzüge, Heft 40
Juni
2007

Seid realistisch – verlangt das Unmögliche*

Ist ein bedingungsloses ausreichendes Grundeinkommen mit dem Fortbestehen der kapitalistischen Warengesellschaft vereinbar? Wenn ja, hat es zum Zweck, diese Gesellschaft zu stärken oder gar zu retten? Wenn nein, kann es diese Gesellschaft untergraben oder behilflich sein, die Periode zu überbrücken, in der das auf Tauschwert gegründete System zusammenbricht, ohne dass sich ein grundsätzlich anderes bereits entwickelt hätte?

In den letzten 25 Jahren bin ich auf diese Fragen immer wieder gestoßen. Von Anfang an war ich überzeugt, dass das warenproduzierende Weltsystem eine begrenzte Zukunft hat. Es arbeitet eifrig an der Beseitigung der Grundlagen seines Überlebens. Schon die 1983 erschienenen „Wege ins Paradies“ – eines Paradieses, in dem, so die Voraussage Leontiefs, die Menschen verhungern müssten, weil Warenproduktion keine Lohnarbeiter mehr braucht – hatten in der Originalausgabe den Untertitel „Die Agonie des Kapitals“.

Mein Ausgangspunkt war, dass die mikroelektronische Revolution es ermöglicht, wachsende Warenmengen mit immer weniger kapitalproduktiver Lohnarbeit zu produzieren, sodass der Kapitalismus früher oder später auf seine inneren Schranken stoßen muss (Gorz 1983: 51-52). Der sich zu Tode automatisierende Kapitalismus würde seinen Tod zu überleben suchen, indem er der Bevölkerung Zahlungsmittel zuteilt, „die außerhalb des klassischen Wirtschaftskreislaufs stehen“, das heißt sich von gewöhnlichem Geld in gewissen Beziehungen unterscheiden. Der „lebendig-tote Kapitalismus“, wie ich ihn damals nannte, kann keine gewöhnliche Ökonomie mehr sein. Da er selbst bei steigender Produktion immer weniger Zahlungsmittel ausschüttet, kann er nicht steigende Transferleistungen durch die Besteuerung von Löhnen und Warenumsatz finanzieren. Er muss ein so genanntes Konsumgeld einführen, das allen den Kauf des Lebensnotwendigen erlaubt, und ein politisches Preissystem erfinden, das den lebensnotwendigen Gütern und Dienstleistungen einen politischen Preis zuschreibt. Das Konsumgeld würde Bezugsscheinen ähneln und müsste von zeitlich beschränkter Gültigkeit, dürfte also nicht akkumulierbar sein.

Vom Standpunkt des Kapitals aus kann allein eine derartige Zuteilung von Zahlungsmitteln die Herrschaftsverhältnisse der kapitalistischen Warengesellschaft aufrechterhalten. Mit dem bedingungslosen Grundeinkommen besteht die Bevölkerung weiter aus individuellen Warenkonsumenten, die sich in einer totalen Abhängigkeit befinden. Selbstorganisierung, kooperative Selbstversorgung, gemeinschaftliche Aneignung und Nutzung von Produktionsmitteln, kurz, emanzipative Überwindung der kapitalistischen Herrschaftsverhältnisse werden verhindert. Der „halbtote Kapitalismus“ entlohnt den individuellen Konsum wie eine produktive Tätigkeit: Die Individuen werden dafür bezahlt, dass sie sich durch den Konsum fremdbestimmter Waren selbst so produzieren, wie die gesellschaftlichen Ordnungsmächte sie haben wollen. Die Waren kaufen und bestimmen ihre Konsumenten. Der Konsument wird zu einer sich selbst produzierenden Ware. Bewahrt wird nicht der Kapitalismus, sondern allein sein Herrschaftssystem, dessen Instrumente die Waren-, Lohn- und Marktbeziehungen wahren, die als leere Hülsen formal den Tod des Kapitalismus überleben. Nicht die Wertverwertung, sondern allein die Beherrschbarkeit der „Bürger“ wird zum Zweck der Produktion (Gorz 1983: 61-64).

Ein 1995 in San Francisco von der Gorbatschow-Stiftung organisiertes Delphi bewies ganz offen, wie besorgt die Machthaber über die Beherrschbarkeit der „unterbeschäftigten Massen“ sind. Die dort versammelten 500 berühmtesten „Entscheidungsträger“ der Welt sollten den Weg zu „einer neuen Zivilisation“ weisen. Sie wählten als Ausgangspunkt ihrer Überlegungen die Annahme, „dass 20 Prozent der arbeitsfähigen Bevölkerung ausreichen“ würden, „um alle Waren zu produzieren und die hochwertigen Dienstleistungen zu erbringen, die sich die Weltgesellschaft leisten könne“. Die achtzig Prozent der Überflüssigen „können aus einer Mischung aus betäubender Unterhaltung und ausreichender Ernährung bei Laune gehalten werden“ (Martin/Schumann 1996: 12ff. ). Für den Kauf betäubender Unterhaltung und ausreichender Ernährung würde, so die Annahme, eine Art Grundeinkommen vorgesehen sein. Eine „bescheidene Bezahlung“ könnte überdies zur Leistung „freiwilliger Gemeinschaftsdienste“ und „Teilnahme am Sportbetrieb“ ermuntern. Über die Finanzierung dieser Bezahlung findet man allein den Hinweis, dass ein „soziales Engagement der Unternehmer beim globalen Wettbewerbsdruck unzumutbar wäre“.

Man darf wohl den Vorschlag einer Tobin-Steuer auf Devisen- und – warum nicht – auf alle spekulativen Finanzgeschäfte als Versuch ansehen, die „Unzumutbarkeit“ einer Besteuerung der Unternehmen zu umgehen. Für die Tobin-Steuer gilt aber die gleiche Überlegung wie für alle anderen Steuern: Sie kann sich auf Dauer nur bewähren, wenn sie die Finanzgeschäfte nicht einschränkt; genauer: wenn das Abschmelzen der Wertmasse kompensiert wird durch ein Ansteigen der Möglichkeit, aus immer größeren Finanzblasen immer größere Mengen von substanzlosem Geld zu gewinnen, also endlos auf einen in den Himmel wachsenden Berg von fiktivem Kapital Kredit aufzunehmen und selbst Schuldscheine als Aktiva für die Aufnahme von Kredit zu benutzen.

Warum sollte die Besteuerung der fiktiven Geldvermehrung nicht die Lösung sein, fragen viele. Tatsächlich lässt sich ja auf den Finanzmärkten seit circa fünfzehn Jahren mehr Geld gewinnen als auf den Warenmärkten; und mit dem Kauf und Verkauf von fiktivem Kapital auf den Weltbörsen mehr Geld als mit der produktiven Verwertung von realem Kapital. Mehr als die Hälfte der von den großen US-amerikanischen Firmen verbuchten Gewinne kommen von Finanzgeschäften. Die Gewinne sind zwar bloß meist virtuelles, fiktives Geld, können aber auf realökonomischen Märkten recycelt werden und auf die reale Ökonomie zurückwirken. Allem Anschein nach kann also fiktives spekulatives Geld via zusätzlicher Kreditaufnahme als Basis für die Schöpfung von realem Geld und realer Kaufkraft dienen.

Wenn nun aufgrund der fiktiven Wertsteigerung von fiktivem Aktien- und Immobilienkapital reales Geld geschöpft und an die Inhaber von Aktien und Immobilien verteilt werden kann, warum, fragen sich viele, sollte es nicht ebenso gut an die arbeitslosen Inhaber von fiktivem Wissenskapital verteilt werden können oder in den Ausbau von Infrastrukturen, das Bildungswesen, die Forschung und so weiter investiert werden? Warum sollte Geldschöpfung ex nihilo nicht die Lösung sein? Werden nicht „Produktionen von realen Gütern generiert, die keine reale Grundlage in Einkommen aus Löhnen und regulären Gewinnen haben“, sodass „von der Wertsubstanz her der Unterschied zwischen Realökonomie und spekulativer Blasenbildung hinfällig“ (Kurz 2005: 238-240, 232-233) wird? Sicher. Die Frage ist bloß, wie lang es dauern kann, dass „einzig von Kaufkraft aus aufgeblasenem fiktiven Kapital Warenproduktionen , hervorgetrieben‘ und Produktionsmittel, Arbeitskräfte, Rohstoffe usw. in kapitalistischer Form eingesetzt werden, für die es substanziell gar keine Anwendungsmöglichkeiten nach kapitalistischen Kriterien gibt“. Das „unausweichliche Platzen der Blasen muss schließlich zu Massenbankrotten, Bankenzusammenbrüchen und einem plötzlichen Absturz der Konjunktur führen“.

Geldschöpfung ex nihilo ist allein in einer grundverschiedenen Weltwirtschaft, einem grundverschiedenen Kredit- und Preissystem und grundverschiedenen Produktionsverhältnissen denkbar. Die Funktion des Geldes würde nicht mehr den heutigen Kriterien entsprechen. Ein in ordinärem Geld ausgezahltes ausreichendes Grundeinkommen ist im Rahmen der existierenden kapitalistischen Warengesellschaft nicht realisierbar. Davon muss immer ausgegangen werden. Gänzlich aufgeben muss man die Forderung eines Grundeinkommens dennoch nicht. In schweren sozialen Krisensituationen kann sie zeitweilige Teilerfolge erzielen und vorübergehend die allgemeine Misere lindern. Zu einer gesellschaftlichen Transformation wird sie nicht führen.

Das Grundeinkommen darf folglich nicht als Zweck an sich gefordert werden. Seine Forderung ist nur sinnhaft, wenn sie die Einsicht verbreitet, dass das Existenzrecht der Einzelnen nicht von der Leistung warenförmiger Arbeit abhängen darf und die allgemeine Verarmung allein durch die Unfähigkeit des Kapitalismus verursacht ist, die Reichtumsschöpfungspotenziale in einer vom Diktat der Wertverwertung entkoppelten Weise einzusetzen. Das geforderte Grundeinkommen muss als Mittel, als Gelegenheit verstanden werden, sowohl Arbeit wie Konsum der Fremdbestimmung durch die Logik der Warengesellschaft durch Praxen zu entziehen, „die erahnbar machen, dass seelisch wie materiell die menschliche Existenz auf andere Weise als Verwertung gesichert werden kann“ (ich zitiere hier Stefan Meretz).

Dass das garantierte Grundeinkommen systemimmanent bleibt, wusste ich schon 1983 – wenn es nicht, wie Michael Opielka dann bemerkte, „mit einem einlösbaren Recht auf eigene Produktionsmittel … die Abhängigkeit vom Arbeitgeber, von den sozialen Bezügen des kapitalistischen Industriesystems und vom Staat als Besorger“ beseitigt. „Wofür das garantierte Grundeinkommen wegbereitend sein soll, ist die Aneignung der Arbeit“ (Opielka/Stalb 1986), was voraussetzt, dass sich die Arbeitsmittel herrschaftsfrei aneignen und einsetzen lassen. Ich werde darauf noch zurückkommen.

Über die Systemimmanenz eines Grundeinkommens und die Notwendigkeit, es dennoch zu fordern, aber in ein systemtranszendierendes Licht zu stellen, findet man bei Robert Kurz folgende Bemerkungen: „Der Kampf um systemimmanente Gratifikationen, um Geld, um staatliche Transferleistungen und eine Abwehr aller Zumutungen der Krisenverwaltung … ist weiter unverzichtbar für eine Befreiungsbewegung“. Aber „der Inhalt dieser Bewegung kann nur die kategoriale Kritik am gesellschaftlichen Formzusammenhang des modernen warenproduzierenden Systems sein. … Nicht mehr der nationale Arbeiter- und Regulationsstaat ist ein historisches Ziel, sondern die Weltgesellschaft jenseits von Markt und Staat. … Angesagt ist der kategoriale Bruch, d. h. der Übergang vom Kampf um die allgemeinen Lebensinteressen innerhalb der Kategorien zu deren Abschaffung. Die Spannung zwischen diesen beiden Momenten muss ausgehalten werden“ (Kurz 2005: 471-472; zum gleichen Thema siehe Lohoff 2004: 19-20; Exner 2005: 4-5).

Diese Spannung muss am größten erscheinen und am schärfsten bewusst, ja als unerträglich bewusst werden, wo in der beruflichen Praxis schöpferische menschliche Leistungen an sich den kategorialen Bruch schon vollziehen, aber gleichzeitig das jenseits der Warenbeziehungen Geleistete durch das Nadelöhr der Verwertung zu zwingen genötigt sind; wo, in anderen Worten, wir uns verwerten, vermarkten, verkaufen müssen, um zu überleben, obwohl es uns gerade daran liegt, dem Verwertungszwang entgegenzuwirken.

Worauf ich hier anspiele sind die in der so genannten Wissensgesellschaft benötigten intellektuellen, affektiven, kommunikativen Leistungen. Sie verlangen „Hingabe“, Imagination, Kreativität und so weiter; sie haben die Entfaltung der „höheren Fähigkeiten“ zur Voraussetzung und zum Resultat; sie weisen in Richtung einer „anarcho-kommunistischen Ökonomie des Gebens“ (Richard Barbrook), in der Selbstentfaltung zugleich die Grundlage und der Zweck der produktiven Kooperation ist.

Auf den ersten Blick lässt sich kein Verhältnis zwischen der Wissensökonomie und der Grundeinkommensforderung einsehen. Dennoch verbreitete sich in den 1990er Jahren die Meinung, die ich schließlich auch teilte, dass es besondere Rechtfertigungen für die Forderung eines Grundeinkommens gäbe, wenn die verschiedenen Formen von Wissen – inklusive Alltagswissen, sprachliche und kommunikative Kompetenzen – zur wichtigsten Produktivkraft werden; wenn das Ansteigen der Produktivität vom Niveau des „general intellect“ abhängt, dessen Entwicklung weit mehr Zeit verlangt als die unmittelbare, entlohnte Arbeit der Produktion von Waren. „Das allgemeine Grundeinkommen“, schrieb ich, „ist einer Entwicklung am angemessensten … , die die unmittelbare Arbeitszeit auf ein weniges reduziert, verglichen mit der Produktions-, Reproduktions- und erweiterten Reproduktionszeit von Fähigkeiten und Kompetenzen in der sogenannten immateriellen Produktion. Wieviele Wochen oder Jahre der Grundbildung, Weiterbildung, Ausbildung der Ausbilder usw. braucht man gesamtgesellschaftlich für jede Stunde, Woche oder jedes Jahr der unmittelbaren Arbeit? Und dabei wiegt die Ausbildungszeit wenig gegenüber der Selbstbildungszeit, d. i. der Zeit, die in Diskussionsgruppen, bei Reisen, für Lektüren und Mußetätigkeiten verbracht wird“ (Gorz 2000: 127-128). Ein bedingungsloses Grundeinkommen sollte, meinte ich, die volle Entwicklung des Individuums ermöglichen – und nicht bezahlen, wie es Antonio Negri und seine Anhänger fordern – und sie ihrer unmittelbaren Instrumentalisierung und Beschränkung auf ökonomische Zwecke entziehen.

Diese Forderung schien gerechtfertigt, insofern die „volle Entwicklung der Individuen“ nicht nur Reichtum schöpft, sondern auch Reichtum ist. Die freie Zeit, die sie benötigt, so Marx, ist „vom Standpunkt des unmittelbaren Produktionsprozesses aus … betrachtet Produktion von capital fixe; dies capital fixe being man himself“ (Marx 1953: 599).

Aus dieser Bemerkung Marxens möchten Anhänger von Antonio Negri und zum Teil Negri selbst folgende Schlüsse ziehen:

Muße und Mußetätigkeiten sind kapitalproduktive, wertschöpfende Arbeit, da ja alle menschlichen Fähigkeiten, die ganze wache Lebenszeit und das Leben selbst fixes Kapital sind, das sich selbst reproduziert. Dieses Kapital steht der Gesellschaft, den Betrieben gratis zur Verfügung, wird im Produktionsprozess verwertet. Die Selbstentwicklungsarbeit, die die Individuen in ihrer „freien Zeit“ verrichten, stellt in Wirklichkeit eine unvergütete Mehrarbeit dar und ist zur wichtigsten Quelle von Mehrwert geworden. Sie berechtigt zu einem Sozialeinkommen.

In dieser Analyse bleibt es unbeachtet, dass so genanntes Humankapital allein als Kapital wirkt und Mehrwertschöpfung erlaubt, insofern es mit warenförmiger Arbeit im kapitalistischen Produktionsprozess warenförmige Güter oder Leistungen hervorbringt, die sich an Betriebe oder an Käufer verkaufen lassen und dadurch monetarisieren.

Der Schluss Negris und seiner Anhänger, dass Humankapital ein Eigenkapital ist, das sein Inhaber selbstverwerten kann, ist falsch. Sein Inhaber muss sich verdingen oder verkaufen oder kaufbare Leistungen erbringen, um sich als Humankapital zu verwerten. Er kann sich nicht selbst bezahlen.

Der so genannte kognitive Kapitalismus enthält folglich keine Spur eines systemüberwindenden Moments. Das für die „Arbeit des Lebens“ geforderte Grundeinkommen kommt einer Erweiterung des Lohnverhältnisses gleich. Es bleibt in der Logik der kapitalistischen Produktionsverhältnisse gefangen.

Dem wird weiter so sein, solange praktisch alle Produktion auf arbeitsteiligen, kapitalintensiven Verfahren beruht; solange also die Fertigungsverfahren kapitalistische Herrschaftsverhältnisse reproduzieren; solange es folglich den „assoziierten Produzenten“ nicht gelingen kann, sich ihre Arbeit und Arbeitsmittel anzueignen, um nicht Waren zum Zweck des Geldverdienens, sondern Güter zum Zweck der Selbstversorgung zu produzieren. In den „Grundrissen“ meinte Marx, das Wachstum der Produktivität würde eines Tages die Produktion gemäß kapitalistischen Kriterien unmöglich machen und die „Arbeitermasse“ geradezu zwingen, sich ihre Arbeit und folglich die Arbeitsmittel anzueignen, damit die Produktion überhaupt stattfindet (Marx 1953: 596; zu dieser Stelle siehe Postones Kommentar in Postone 2003: 59, 543-547).

Der „kategoriale Bruch“ hängt folglich in einem bedeutenden Ausmaß davon ab, ob hochproduktive Arbeitsmittel allgemein aneigenbar und handhabbar werden und nicht-arbeitsteilige, kooperative Selbstversorgung auf kommunaler Ebene ermöglichen. Die so genannten Fabber oder digital fabricators sind ein gewaltiger Schritt in diese Richtung (siehe die reichhaltige Dokumentation über Fabbers unter http://www.fabbers.com/). In ihnen sind „menschliche Energie und Kreativität nur noch dafür benötigt, die Informationsgüter zu erstellen“, welche Fertigungsprozesse in Gang setzen. „Eine Freisetzung der unbeschränkten Selbstentfaltung von Menschen“ wird so ermöglicht und erfordert (Merten/Meretz 2005; über das Potenzial der High-Tech-Eigen-Produktion siehe Bergmann 2004: 250-275, 305-321).

Vernetzte kommunale Produktionsstätten können eine fortlaufende Verständigung erlauben, was wo wozu herzustellen ist. Geld- und Warenbeziehungen erübrigen sich ebenso wie ein allgemeines Grundeinkommen. Seine Funktion könnte allein darin bestehen, während des Zusammenbruchs der Warengesellschaft oder vor ihm den Übergang zu neuen Produktionsverhältnissen einzuleiten.

Literatur

  • Bergmann, Frithjof (2004): Neue Arbeit, Neue Kultur. Arbor-Verlag, Freiamt im Schwarzwald.
  • Exner, Andreas (2005): Geld für Alle = Alle für Geld? Streifzüge 33.
  • Gorz, André (1983): Wege ins Paradies. Rotbuch-Verlag, Berlin.
  • Gorz, André (2000): Arbeit zwischen Misere und Utopie. Suhrkamp, Frankfurt am Main.
  • Kurz, Robert (2005): Das Weltkapital. Tiamat, Berlin.
  • Lohoff, Ernst (2004): Fight back. Streifzüge 32.
  • Merten, Stefan; Meretz, Stefan (2005): Freie Software und Freie Gesellschaft, http://www.opentheory.org, ox_osjahrbuch_2005.
  • Martin, Hans-Peter; Schumann, Harald (1996): Die Globalisierungsfalle. Rowohlt-Verlag, Reinbek.
  • Marx, Karl (1953): Grundrisse. Berlin.
  • Opielka, Michael; Stalb, Gudrun (1986): Das garantierte Grundeinkommen ist unabdingbar, aber es genügt nicht. In: Opielka, Michael; Vobruba, Georg (Hg. ): Das garantierte Grundeinkommen. Fischer-Verlag, Frankfurt am Main.
  • Postone, Moishe (2003): Zeit, Arbeit und gesellschaftliche Herrschaft. ça ira-Verlag, Freiburg.

*) Pariser Slogan im Mai 1968

Dieser Beitrag ist ein Vorabdruck aus: Andreas Exner, Werner Rätz, Birgit Zenker (Hrsg.): Grundeinkommen. Soziale Sicherheit ohne Arbeit. Deuticke Verlag, Wien, Sommer 2007 ca. 320 Seiten, ca. 22 Euro, Deuticke im Paul Zsolnay Verlag Wien 2007.

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