Haider und die „demokratische Öffentlichkeit“

Das letzte Beispiel dafür hat sich am 4. Juli abgespielt im ORF, leider zu spät, um ins Buch aufgenommen zu werden. Aber trotzdem: eine komprimierte Darstellung dessen, wie diese armselige Auseinandersetzung mit diesen Vorwürfen oder Unsicherheiten oder Vernaderungen vonstatten geht, wo es also darum geht, den Haider ins rechte oder faschistische oder wenigstens ins faschistoide Eck zu rücken. Die Geschichte ist die: Da war im Report ein Interview mit Haider von einer gewissen Gisela Hopfmüller, ORF-Journalistin. Das ganze hat eine kleine Vorgeschichte, die besteht darin, daß im Zuge der Überlegungen der jetzigen Koalition das neue Sparpaket betreffend von freiheitlicher Seite der Vorschlag gekommen ist, die Arbeitszeit für Lehrer um eine Stunde auszudehnen. Das läuft auf eine Lohnsenkung von circa 5 Prozent hinaus, nehme ich einmal an, durchschnittlich. Die Personalvertreter haben das gemacht, was die halt in so einer Situation tun — die haben dagegen protestiert und sind daraufhin vom Haider als Parasiten vernadert worden. Das ist sozusagen die Ausgangslage. „Parasit“ — ein beliebter Vergleich aus dem Tierreich oder Pflanzenreich, wie wir wissen: Das ist ein Organismus, der sich von einem anderen ernährt und den anderen dadurch zugrunde richtet.

Das war der Ausgangspunkt von dem Interview und die Journalistin, die Frau Hopfmüller, die legt jetzt folgendermaßen los — Hopfmüller fragt:

Wie glauben Sie wirkt das auf die drei Weisen, wenn Sie immer wieder Menschen oder Menschengruppen als Parasiten bezeichnen, denn sie haben das ja unlängst in Bezug auf Personalvertreter der Lehrer getan? Ich habe heute ein bißchen nachgelesen — es war ja nicht das erste Mal, daß Sie dieses Wort verwendet haben: 1992 waren es Kulturschaffende, die Subventionen bekommen, 1995 waren es Teile der Steuerzahler, 1997 Teile der Sozialhilfeempfänger, 1998 haben Gewerkschafter diese Bezeichnung ausgefaßt. Was glauben Sie, wie das wirkt auf die drei Weisen?

Sagt der Haider drauf:

Na die drei Weisen, wenn sie wirklich weise sind wissen sie, daß wir heute in einer politisch korrekten Gesellschaft leben, in der offenbar einige von links den Ton angeben wollen und Denkverbote aufstellen ...

„Denkverbote“, da hat ihn dann die Hopfmüller unterbrochen mit folgendem, schwerem Satz:

Man kann ja auch Kritik üben, ohne diese Diktion zu verwenden, die seinerzeit Goebbels verwendet hat.

Jetzt ist die Bezeichnung Parasit natürlich eine harte Geschichte, weil mit der Klassifizierung ist ja, meine ich, auch der Umgang festgelegt. Man kann ja nicht zur Tagesordnung übergehen, man kann ja nicht sagen „Sie sind ein Parasit, gehen wir einen Kaffee trinken“. Also wenn jemand als Parasit identifiziert wird, dann heißt das er ist zu bekämpfen, der ist vielleicht auch zu eliminieren — je nachdem, um welche Parasitensorte es sich handelt, mit dem verbietet sich jeder normale Umgang. Das ist, das hat die Hopfmüller richtig gesehen, durchaus nichts Neues. Die FPÖ ist ja durchaus öfter dabei, Leute oder Funktionsvertreter oder politische Gegner als Schädlinge zu bezeichnen und sich selbst als Schädlingsbekämpfungsmittel. Das liegt also auf der Linie: Es gibt Schädlinge und die gehören also bekämpft. Wodurch sich einer als Parasit qualifiziert, ist ebenfalls herausgekommen: Das waren Personalvertreter im aktuellen Fall, kurz vorher auch Gewerkschafter und im übrigen Leute, die vom Staat Geld kriegen — Künstler oder Sozialfälle. Wenn man Interessenvertreter als Parasiten hinstellt, ist aber auch damit klargestellt, daß das Anliegen, das die vorbringen, für das die stehen, total ins Unrecht gesetzt wird: Mit denen gibt es nichts zu verhandeln, das ist nicht kompromißfähig — mit einem Parasiten, der einen Volkskörper zerstört, kann man sich im Prinzip nicht friedlich einigen, würde ich einmal sagen, oberflächlich, aufgrund dieser Klassifizierung. Und wer bisher geglaubt hat, in einer Demokratie ist es legitim, sich als Interessenvertreter zu artikulieren — im Rahmen der Gesetze natürlich, wie sich das gehört, und nach den in Österreich üblichen Prozeduren halt — der hat in dem Interview durchaus etwas dazulernen können: Es gibt, das erfährt man ja schon, Situationen, in denen ist das Interessenvertreten total zu unterbinden, da ist das nichts Legitimes mehr, sondern etwas Zerstörerisches und das gehört sich deswegen nicht und gehört halt dann abgewürgt oder irgendwie sonst erledigt.

Also das wäre durchaus ein Thema gewesen, meine ich, das der Hopfmüller hätte einfallen können: wie es denn heutzutage ausschaut mit der Berechtigung, Interessen gegenüber dem Staat zu vetreten, wenn der Staat ein Sparprogramm auflegt und welche wehren sich und werden im Gegenzug als Parasiten denunziert — das heißt ja: das ist in jeder Hinsicht und total illegitim. Das wären also durchaus, meine ich, mögliche Hinweise oder Kritikpunkte oder wenigstens Anmerkungen gewesen. Das ist alles nicht gekommen. Die Hopfmüller hat ein ganz anderes Problem gehabt: Ja was jetzt? Ist der Haider ein Faschist, ist er bloß ungeschickt, weil er immer diese Bezeichnungen verwendet? Sie geht also in ihren Vorbringungen davon aus, daß sie ihm vorwirft eine Bezeichnung zu verwenden, die man besser nicht verwendet, weil sie der Herr Goebbels auch schon verwendet hat. Jetzt ist das für sich genommen eine Kritik oder ein Einwand von einer unglaublichen Dürftigkeit weil das läuft ja darauf hinaus, daß Demokraten offenbar, so schließe ich daraus, das Selbe machen dürfen wie der Herr Goebbels aber sie sollen sich dabei höflicher ausdrücken. Sie sollen also, gerade wenn sie so etwas Ähnliches vor haben wie der Herr Goebbels, sich wenigstens verbal, in der Terminologie davon unterscheiden damit jeder merkt, daß es einen Unterschied gibt. Reden Sie bitte anders! Ob Sie das Selbe machen oder nicht machen — da will sie sich offenbar kein Urteil erlauben, aber man sollte in der Demokratie das Ganze höflicher bezeichnen. Und sogar das scharfe Argument bringt sie auch nicht einfach für sich, sondern sogar da muß sie ihrer Meinung nach das noch unterstützen, indem sie das Ausland ins Treffen führt — das waren die drei Weisen am Anfang: Die drei Weisen kommen, beobachten Österreich, und ausgerechnet in der Situation so etwas zu sagen — ist das nicht ungeschickt?

Wenn man es ernst nimmt, besteht für die Journalistin die Differenz zwischen Demokratie und Faschismus offenbar sehr weitgehend in der Ausdrucksweise, wie man über etwas redet. Auf die Sache selbst — Interessenvertreter als Parasiten — wollte sie sich ja nicht einlassen. So viel bisher. Das ist offenbar für eine informierte Journalistin, die nachgelesen hat, das, wodurch sich die heutigen Zustände von den damaligen unterscheiden. Na gut. Was macht der Haider? Der erteilt ihr eine korrekte Abfuhr, muß man ja schon fast sagen. Also Haider sagt folgendes auf diesen Vorwurf „Sie verwenden da eine Diktion, die der Goebbels auch schon verwendet hat“:

Mit Verlaub, also dieser Begriff ist nicht originär mit einer bestimmten Zeit verbunden, denn wahrscheinlich hat der Herr Goebbels auch einmal „guten Morgen“ gesagt oder „grüß Gott“ und dann müßten wir uns letztlich diesen durchaus katholischen Gruß in Österreich schön langsam verbieten. Man soll also mit diesen Dummheiten aufhören. Im Grunde genommen geht es darum, daß wir Freiheitlichen immer die Finger auf die wunden Stellen eines politischen Systems legen und es ist für mich einfach eine parasitäre Eigenschaft, wenn Personalvertreter, ob sie jetzt wichtig sind in der Öffentlichkeit oder nicht, für zwei Unterrichtsstunden, die sie halten, und dafür, daß sie freigestellt sind, 155.000,— Schilling im Monat kassieren. Was denkt sich da der kleine Volksschullehrer? Verstehen Sie, das sind die Dinge, gegen die ich wirklich ankämpfe, weil heute werden Überstundenleistungen eingeschränkt und gleichzeitig haben freigestellte Personalvertreter mit zwei Stunden Lehrverpflichtung die 155.000,— im Monat.

Das war seine Stellungnahme dazu und der Journalistin ist dazu oder dagegen oder darüber überhaupt nichts eingefallen — die hat dann das Thema gewechselt, die hat weitergemacht mit:

Was denkt sich der kleine Volksschullehrer, wenn Sie Ihre Volksbefragung ansetzen wollen, die hundert Millionen kostet?

Also die Geschichte mit „Parasit“, „Goebbels“ und so war erledigt — die hat halt dann das nächste Thema angesprochen, das sie wichtig gefunden hat.

Jetzt meine ich, muß man da auch die Sachen ein bißchen auseinanderklauben und durchaus getrennt würdigen. Die eine Geschichte, die hat es ja durchaus schon einmal in sich: Wenn man sagt, das Identifizieren von Parasiten ist sowieso nichts speziell Faschistisches — in seiner Diktion „dieser Begriff ist nicht originär mit einer bestimmten Zeit verbunden“, da mag er recht haben, weil auf Deutsch unter der Bezeichnung Schmarotzer gibt’s das selbe ja wirklich auch in der Demokratie bei mancher Gelegenheit. Also er sagt, das gehört zur politischen Normalität, das ist halt eine Aufgabe der Politik, daß sie Parasiten dingfest macht, damals wie heute, das hat er zwar nicht ausgesprochen, das ergibt sich aber für mich daraus: Da sieht man also, wie normal die damals waren, wenn die so eine wichtige Staatsfunktion wie Parasitenjagen auch schon erledigt haben im Dritten Reich. Und die nachgeschobene Begründung, die hat es auch in sich: „Wahrscheinlich hat der Herr Goebbels auch einmal ‚guten Morgen‘ gesagt oder ‚grüß Gott‘“. Das heißt er hält sich gar nicht lange beim Parasiten auf und möchte seine Behauptung beweisen, daß das nichts speziell Faschistisches ist und daher einem Demokraten nicht vorgeworfen werden kann, sondern die Beweisführung geht ein wenig hintenherum: Er äußert es nicht am Parasiten, sondern er sagt: Neben dem, daß die damals Parasiten identifiziert haben, haben sie auch noch Höflichkeit gepflogen, sie haben „grüß Gott“ gesagt, sie haben „guten Morgen“ gesagt.

Die gleiche Logik, die paßt ja dann wirklich auf alles. Da könnte man manches damit abhandeln, was der Haider nicht tut, was aber von der Logik her drinnen ist: zum Beispiel „Juda verrecke“ — na gut, mein Gott, das hat der Herr Goebbels zwar gesagt, aber nachdem er „grüß Gott“ auch gesagt hat — soll man’s ihm jetzt vorwerfen? Das macht der Haider nicht, da gibt’s auch Gründe dafür, daß er das nicht macht, die stehen auch in dem Buch drinnen. Aber rein von der Logik her: Wenn ich ernstlich sage — und das kommt so rüber, das „grüß Gott“-Sagen ist ein Argument, das soll etwas begründen, damit soll gesagt sein: Wenn einer diese Höflichkeitsformen einhält, dann muß man verflucht aufpassen, was man ihm sonst vorwirft, weil daß er „grüß Gott“ beherrscht zeigt ja, daß er nicht völlig daneben ist ... Also gut — ich meine, das Ganze hat es in sich.

Ja, dazu ist der Hopfmüller nichts mehr eingefallen und das ist, meine ich, durchaus charakteristisch für die ganze Trostlosigkeit dessen, was seit zehn, seit fünfzehn Jahren an Auseinandersetzung läuft: daß einerseits die „demokratische Öffentlichkeit“ davon ausgeht, daß es himmelweite, gewaltige Unterschiede zwischen Demokratie und Faschismus gibt und kaum stellt sich einer hin und bleibt stur dabei und sagt: nein, er sieht das nicht so, fällt der Demokratenstandpunkt in sich zusammen und es bleibt nichts übrig. Der Haider muß sich nur ein bißchen stur stellen und sagen: Und wenn schon, hat er halt Jagd auf Parasiten gemacht, was machts denn? Und dann fällt ihr nichts mehr ein.

Ich meine schon, daß es dafür einen Grund gibt — im weitesten Sinn: daß eben die Faschismusbewältigung dazu geführt hat, sich ein Feindbild zu basteln und das zur Demokratiepropaganda zu benutzen aber daß ein solides Urteil über die zwei Systeme, das über das Vorurteil, das eine sei schwarz, das andere weiß, hinausginge, einfach nicht vorhanden ist. Und wenn dieser Schwarz-Weiß-Konsens einmal durchbrochen wird, dann fällt den demokratischen Faschismusverächtern nicht viel ein. Das war bei der Beschäftigungspolitik so und das war auch bei anderen Gelegenheiten so, wo von Seiten der Haider-Kritiker eigentlich recht wenig an Argumenten gekommen ist — beziehungsweise ist immer genau das gekommen, was auch die Hopfmüller gesagt hat: Es gehört sich nicht, so daherzureden, weil damit könnte man — am schönsten wird es, wenn dann das Ausland auch noch dazu kommt — im Ausland unangenehm auffallen.

Ich will das jetzt nicht nur an der armen Frau Hopfmüller festmachen, sondern es ist ja üblich, daß das, was der Haider sagt, ziemlich genau registriert wird und zu einem richtigen Skandal hat es diesmal ja nicht gereicht. Da muß man wohl zur Kenntnis nehmen, daß der Rest der „Öffentlichkeit“, der das ja durchaus verfolgt und zur Kenntnis nimmt und kommentiert, das ungefähr so ähnlich sieht oder gesehen hat: Ja, ja — einerseits wäre es ganz gut, wenn man sich verbal vom Faschismus abgrenzt, wenn aber andererseits einer kommt und sagt, er hat das nicht vor, wenn der Haider richtiggehend brutaler wird als die Journalistin und sagt: Ich habe überhaupt keine Berühungsängste gegenüber dem Goebbels, weil der hat ja seine positiven Seiten auch gehabt („grüß Gott“, „guten Morgen“ wurden erwähnt), dann ist die Debatte aus, dann kommt nichts mehr. Daher wieder zurück zum Ausgangspunkt, erste Lektion, der Haider als Aufklärer: Demokraten gehen von einem abgrundtiefen Gegensatz aus und wenn einer ein bißchen unbequemer bleibt und sagt, den sieht er nicht oder den sieht er nicht dort, wo sie ihn gerne sehen würden oder den sieht er nicht so, dann kommt nix.

Man muß zwischen zwei Varianten der Befassung, der theoretischen Befassung mit dem Faschismus, unterscheiden: Die eine Variante — von mir überschrieben mit „Kritik des Faschismus“ — interessiert sich halt für die Sache, will wissen, was damals war, welche Kritik die faschistische Bewegung an der Demokratie gehabt hat, inwiefern sie damit etwas getroffen hat, warum sie erfolgreich war, wie sie sich dann den faschistischen Staat — nach welchen Gesichtspunkten — zurechtgezimmert hat, das fällt bei mir unter „Kritik des Faschismus“. Danach hat es aber meines Wissens kein großes Bedürfnis gegeben nach 1945. Was nach 1945 passiert ist, nennt sich zwar Antifaschismus — der korrekte Terminus heißt Vergangenheitsbewältigung und diese Vergangenheitsbewältigung hat einen anderen Zweck. Da geht es nicht darum, ganz banal einfach den Faschismus zu erklären damit man weiß, was es damit auf sich hat, und wenn man meint, das „is nix“ weiß man dann ja auch was man tun müßte, um dieses pathetische „Nie wieder!“ zu realisieren, sondern die Vergangenheitsbewältigung hat sich ein ganz anderes Problem gemacht, die ist ja zum Teil auch aufgenötigt worden und die Fragestellung der Vergangenheitsbewältigung geht einfach ganz anders — die geht nicht so wie „Was ist Faschismus?“ und aus, sondern die geht so: „Wie müssen wir, als zumindest politische Repräsentanten der Nachfolgestaaten des Dritten Reichs, oder auch wir als normale Angehörige dieser Nachfolgestaaten über den Faschismus daherreden, damit wir damit unser Ansehen vermehren, das uns ja gebührt“. Und die normale Verlaufsform, die geht halt ungefähr so, daß man den Faschismus so ungefähr als das absolute Böse — darunter tut’s es ja nicht — ausmalt und sich dann schuldbewußt dazu bekennt, da wäre man über die eigene Zugehörigkeit zur Nation irgendwie mit drin verwickelt gewesen und das täte einem furchtbar leid und es soll nie wieder vorkommen. Und daran, daß man das jetzt sagt, erkennt man, daß die jetzigen Staaten, die Demokratien, moralisch über jeden Zweifel erhaben sind. Das wird ja zum Teil auch in einer Offenheit ausgesprochen, die in meinen Augen etwas unglaublich Entlarvendes hat, die aber nirgends als Entlarvung genommen wird, weil offenbar alle diese Fragestellung teilen. Man hat es ja oft genug gehört, daß es wichtig ist, die richtigen Worte zum Dritten Reich zu finden — und das ist deswegen wichtig — das ist halt der Generaltotschläger im modernen Österreich, um unseres Ansehens willen. Da sprechen die Beteiligten oder zumindest die Interessierten offen aus, nach welchem Gesichtspunkt man sich dem Thema zuwendet und wie man sich dieses Themas bemächtigt und das heißt: Damit wir für uns und vor dem Rest der Welt unsere Güte gebührend darstellen, dazu bedienen wir uns unseres Geredes über den Faschismus. Das ist, meine ich, Vergangenheitsbewältigung. Da geht es nicht um die Sache sondern da geht es darum, daß man das als Kulisse benutzt oder als Requisit im Bestreben, die jetzigen Nationen und das jetzige Nationalbewußtsein und den jetzigen Nationalstolz voranzubringen.