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2019

Über Ungarn sprechen

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Mit Blick auf die anstehenden ungarischen Parlamentswahlen im Frühjahr 2014 fanden im Theater Hamakom zwei Veranstaltungen zu den politischen und gesellschaftlichen Veränderungen unter der Regierung Orbán und der Reaktionen der ungarischen Zivilgesellschaft und der EU auf diese statt.

Zur Situation in Ungarn
Die Absetzung des amtierenden Staatspräsidenten László Sólyom, der noch 2005 von den Stimmen der Fidesz mitgetragen wurde war nur ein erster Vorbote der tiefen Eingriffe die folgen sollten. In den vergangenen Jahren wurde die Unabhängigkeit von Presse, Justiz, Nationalbank und Datenschutzbehörde systematisch ausgehölt. Bis der Europäische Gerichtshof etwa die Klage der EU-Kommission gegen das Gesetz zur vorzeitigen Pensionierung von Richtern bestätigt hat und die ungarische Regierung selbiges zurücknahm, waren bereits knapp zehn Prozent der Richterschaft ausgetauscht. Doch in den meisten Fällen hat die EU nicht spät gehandelt, sondern war gänzlich passiv. So etwa beim Verbot von Wahlwerbung in privaten Medien oder der Tatsache das die direkt vom Ministerpräsidenten ernannte Leiterin des Nationalen Justizamtes Fälle bestimmten Gerichten zuweisen kann. Eine letzte gravierende Änderung wird die Regierung wohl noch im März, vor den Wahlen, durchsetzen. Der Chef der Nationalbank, András Simor, gibt turnusgemäß seinen Posten ab. Orbán wird es sich kaum nehmen lassen dort einen Vertrauten zu installieren, der im Falle seiner Wiederwahl die Geldpolitik der Nationalbank in eine Abhängigkeit von der Regierung überführen wird.
Mindestens ebenso großen Grund zur Sorge bereitet der zeitgleich aufkeimende Rechtsextremismus. Das Verbot des tragens von Rotem Stern und Hakenkreuz wurde durch höchstrichterliche Entscheidung aufgehoben, es entsteht ein regelrechter Horthy-Kult, zentrale Plätze werden nach ihm benannt, Denkmäler für ihn errichtet. Das „Ungartum“ wird zunehmend betont und Ausschreitungen gegen Roma von paramilitärischen Verbänden werden gebilligt. In den Schulen werden Roma werden immer häufiger in „Sonderklassen“ untergebracht, rechtsextreme Dichter wie Jozsef Nyirö stehen auf den Lehrplänen.
Andererseits beginnt auch die Zivilgesellschaft sich zu formieren, von der Politik bis zur Populärkultur entstehen Protestbewegungen wie Együtt 2014, angeführt von Orbáns Vorgänger, dem parteilosen Gordon Bajnai.

21. Januar 2014
Benjamin Kaufmann im Gespräch mit den Philosoph_innen Ágnes Heller und Gáspár Miklós Tamás über das Scheitern der liberalen Demokratie in Ungarn, den grassierenden Antisemitismus und das autoritäre System Orban. Die Frage nach der Verantwortung der europäischen Nachbarn ist gestellt.

11. März 2014
Lesung von Benjamin Kaufmann (LICRA)
Video-Botschaft von Iván Fischer (Dirigent)
Róbert Alföldi (Regisseur, ehem. Intendant des ungarischen Nationaltheaters)
Lídia Nádori (Übersetzerin, Vorstand des Vereins Ungarischer Literaturübersetzer und Sängerin)
Karl Pfeifer (Journalist)
im Gespräch über Angriffe auf die Kunst, Strömungen und Gegenströmungen in der Ungarischen Gesellschaft und die offizielle ungarische Geschichtserzählung.
Moderation: Natasa Konopitzky (Radio Ö1)

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