Zur Wahrnehmung des Nachkriegsirak in Europa - von Thomas von der Osten-Sacken und Thomas Uwer
Liest man die Schriften anttiimperialistischer Gruppen aller Couleur zum Irak,
so fühlt man sich zurückerinnert an den Wahn, mit dem christliche
Sekten Schallplatten der Beatles oder der Rolling Stones rückwärts
abspielten, um einer geheimen Botschaft auf die Spur zu kommen. In etwa gleichermaßen
stellt sich das Verhältnis dieser Schriften zur Realität im Lande
selbst dar, als auf den Kopf gestelltes Abbild gewissermaßen, das nur
verständlich ist, nimmt man von allem, was hier apostrophiert wird, das
genaue Gegenteil an. Jene, die seit Jahren erklären, es ginge ihnen einzig
um das Wohl des „irakischen Volkes", weshalb sie entgegen allen aus
dem Lande vorliegenden Informationen und dem gesunden Menschenverstand zum Trotz
nicht die Diktatur Saddam Husseins zu bekämpfen erklärten, sondern
die jeweilige US-Adminstration, stehen spätestens seit dem 9. April vor
einem Dilemma. Ganz offensichtlich nämlich begrüßten die Irakis
mehrheitlich amerikanische Truppen als Befreier und votieren auch Monate später
Umfragen zufolge mit absoluter Mehrheit für einen weiteren, wenn auch temporären
Verbleib dieser Truppen in ihrem Land. Schlimmer noch, der sogenannte US-Imperialismus,
der in den vergangenen Monaten nicht nur von einer deutschen Justizministerin
in die Nähe des Nationalsozialismus gerückt wurde, machte sich als
Besatzungsmacht im Irak keineswegs daran, eine neue Diktatur zu errichten, wie
auch einige irakische Exilintellektuelle im Vorfeld gefürchtet hatten.
Kanan Makiya, Autor des Buches „Republic of Fear" etwa hatte gewarnt,
Teile des US-Establishments planten mit Hilfe der alten Eliten einen „Ba’thismus
ohne Saddam" zu errichten und sowohl Armee als auch Geheimdienste, die
Hauptinstrumente des baathistischen Terrorapparates, mehr oder weniger intakt
zu lassen, um nur die Führungsspitze auszutauschen. Es geschah das Gegenteil.
Anstatt alte Eliten und ihre Apparate zu absorbieren, wurde die Ba’thpartei
verboten, Armee und Geheimdienste aufgelöst.
Der amerikanische Übergangsverwalter Paul Bremer unternahm den entscheidenden
Schritt, den die irakischen Revolutionäre und Putschisten der letzten siebzig
Jahre zu gehen niemals gewagt hatten – den angekündigten umfassenden
Neuanfang des Landes ohne die Maxime der Bewahrung überkommender Staatsapparate
und -eliten zu unternehmen. Ein Schritt, den der irakisch-kurdische Autor Kamal
Mirawdeli zu Recht als revolutionär bezeichnete: Erstmalig sei in der modernen
Geschichte des Nahen Ostens ein alter Herrschaftsapparat legal aufgelöst
worden, anstatt, wie selbst noch nach der iranischen Revolution, diesen zu kooptieren.
Eine Entscheidung, die ersten freien Meinungsumfragen im Irak zufolge, auf eine
überwältigende Zustimmung der Bevölkerung stieß. Die allerorten
geäußerte Kritik an der amerikanischen Verwaltung richtet sich entsprechend
vor allem gegen die als zu liberal empfundene Politik gegenüber den Ba’thfunktionären
von einst, die vorerst nicht verhaftet wurden und deren Tribunalisierung von
der US-Verwaltung als Aufgabe eines künftigen irakischen Staates verstanden
wird. Die Anhänger des alten Regimes spüren, dass für sie kein
Platz in einem neuen Irak sein wird. Folgerichtig haben sie mit konterrevolutionären
Attacken auf Koalitionstruppen und Irakis begonnen, die für die USA arbeiten.
Nur eine weitgehende und schnelle Destabilisierung des Landes und der militante
Versuch, die Wiederherstellung der Infrastruktur zu zerstören, bietet ihnen
noch eine letzte Chance. Unterstützt werden diese Aktionen von arabischen
Freiwilligen und sunnitisch-islamitischen Gruppierungen, die schon unter Saddam
Hussein legal operieren konnten und nun aus Saudi Arabien Unterstützung
erhalten.
Das Dilemma für die Kritiker des Krieges, die sich auf die Suche nach den
„wahren" Motiven für den Waffengang spezialisiert haben, besteht
darin, dass es die USA mit ihrem Plan, den Irak in eine „Musterdemokratie"
des Nahen Ostens zu verwandeln, ganz offenbar ernst meinen. Dass es dagegen
den deutschen und anderen Antiimperialisten keineswegs um eine Demokratisierung
des Irak geht, bewiesen sie nach dem 9. April. Um der Attitüde, auf der
Seite des irakischen Volkes zu stehen treu bleiben zu können, musste ein
anderes „Volk" her, am besten eines, das sich in einem Kampf von verzweifelter
Aussichtslosigkeit befindet, ein Zustand, der dem antiimperialistischen Empfinden
hier am nächsten kommt. Im ersten Schritt mussten dazu die Irakis von der
Masse des kämpfenden „Volkes" ausgeschlossen werden. Die Grüne
Vizepräsidentin des deutschen Bundestages, Antje Vollmer, einst Unterstützerin
des ewigen Kim Il-Sung und heute staatlich alimentierte Armutsprophetin, hatte
für die Menschen, die sich in Bagdad und anderen irakischen Städten
über die Befreiung freuten, nichts als Zorn und Spott über. „Jubeliraker",
so Vollmer, seien durch die Straßen gezogen, von den USA „gestützte
Straßengangs", und Le Monde Diplomatique, intellektuelles Flaggschiff
der Antiglobalisierungsbewegung, erklärte, die wirklichen Irakis wollten
gar keine Demokratie. Dort breitete Ignacio Ramonet aus, was als Programm der
neuen antiamerikanischen Bewegung nach dem 9. April bezeichnet werden kann:
„Der Neoimperialismus der Vereinigten Staaten knüpft an die altrömische
Auffassung an, die mehr oder weniger als minderwertig betrachteten Völker
bedürften moralischer Anleitung, militärischer Zucht und medialer
Vormundschaft - natürlich auf den Grundlagen von Freihandel, Globalisierung
und westlicher Kultur. Nach dem Sturz der schrecklichen Diktatur versprach Washington
im Irak eine exemplarische Demokratie zu errichten, deren Ausstrahlung den Fall
aller diktatorischen Regime der Region nach sich ziehen werde. Wozu auch die
Diktaturen in Ägypten und Saudi-Arabien zählen, wie der ehemalige
CIA-Direktor und Bush-Vertraute James Woolsey versicherte.
Ist dieses Versprechen glaubwürdig? Offenkundig nicht. US-Verteidigungsminister
Donald Rumsfeld beeilte sich denn auch mit der Auskunft, Washington werde ein
islamisches Regime im Irak nicht anerkennen, selbst wenn es den Wunsch der Mehrheit
im Irak und das Ergebnis eines Urnengangs widerspiegele."
In den Redaktionsstuben und Parlamenten Europas wusste man schon immer, was
die gedemütigte arabische Seele will und auf der Straße in Massenaufmärschen
fordert: Selbstbestimmung, die sich in der Verteidigung des heiligen islamisch/arabischen
Bodens gegen fremde Aggressoren und Scharia ausdrücke. Dass die Irakis
seit langem, wie der Rest der viel beschworenen arabischen Straße übrigens
auch, diesem Bild nicht entsprechen, muss deshalb zwingend ignoriert werden.
Würden die „arabischen Massen" nicht mehr Wunschvorstellung und
Schreckbild zugleich abgeben, ließe sich vermittels ihrer nicht mehr mit
Antisemitismus, Tugendterror und selbstaufopferndem Kampf drohen, kein Mensch
nähme sich ihrer an. So kommt es, dass der panarabische Fernsehsender Al-Jazeera
sich noch wundert, warum der schiitische Klerus im Irak keine Fatwa zur Bekämpfung
der Amerikaner erlässt, während man bei der deutschen Hilfsorganisation
medico international schon längst weiter ist: „Zehntausende von Irakern,
viele von ihnen Angehörige der schiitischen Mehrheit, sind in Bewegung.",
weiß Geschäftsführer Thomas Gebauer. Und Bewegung, so unkt es
aus dem bewegungslinks geschulten Entwicklungsverein, bedeutet Gefahr. Die Forderung
nach einem „sofortigen Rückzug der US-Streitkräfte" werde
täglich lauter. In seiner Ambivalenz, selbst über Monate gegen die
US-Präsenz im Irak mobil zu machen und dann den herbeifaszinierten Antiamerikanismus
der Irakis als Gefahr zu brandmarken, gleicht Gebauer einem vereinsamten Kind,
das sich das fehlende Gegenüber als unsichtbaren Freund erfindet, um ihn
dann für alle selbst erfahrenen Misslichkeiten verantwortlich zu machen.
Da er sich nur jenem offenbart, der an ihn glaubt, muss der irakische Volkswillen
allgemein gültig gedeutet und interpretiert werden. Die von Amerika importierte
Demokratie wird zur wahren Diktatur, lautet die naheliegende Variante, wo sie
den qua kultureller Determination festgeschriebenen Willen der Araber zum Islamismus
ignoriert. Denn „Demokratie" – das wissen die Deutschen aus eigener
Erfahrung nur zu gut – „gründet sich nicht auf Bomben und militärischer
Besetzung", erklärt Gebauer weiter. Was damit gemeint ist deutete
Horst Eberhard Richter auf dem diesjährigen Kongress der „Ärzte
in sozialer Verantwortung" aus: Wenn den Amerikanern „durch den Sieg
über Hitler gelungen ist, Europa zu amerikanisieren, warum sollte (ihnen)
nach der Niederwerfung Saddam Husseins in der dortigen Region nicht das Gleiche
gelingen?" Amerikanisierung nämlich ist das Gegenteil von Demokratie,
die Gebauer zufolge von der „Partizipation der Menschen und der Stärke
des Rechts lebt." Amerikanische Demokratie aber fußt, wie der Bundeskanzler
kurz vor Kriegsausbruch noch erklärte, auf dem „Recht des Stärkeren".
Folgerichtig verteidigen die Überreste des alten Regimes nicht nur „den
heiligen Boden des Irak gegen die ungläubigen Invasoren" (Saddam Hussein),
sondern auch jene autochthone Schattenwelt des erfundenen irakischen Volkes,
die der „Amerikanisierung" durch Demokratisierung entgegensteht. Ein
antiimperialistsiches Sommercamp richtet folgendes Forum ein: „Gegen die
imperialistische Besatzung; Ein irakischer Fedayin erzählt." Vielleicht
erläutert er, warum „die Bilder, auf denen (in Bagdad) fremde Soldaten
als Befreier zu sehen waren, (…) regelrecht inszeniert" werden mussten
(Gebauer)?" Zeitgleich schlägt die deutsche Friedensbewegung vor,
im Irak keine humanitäre Hilfe zu leisten, eine Forderung, die den Fedayin
durchaus in die Hände spielt, setzen diese doch mit Anschlägen und
Sabotageakten darauf, Elektrizitätswerke und andere Versorgungseinrichtungen
zu zerstören, um die Bevölkerung in einem Elend zu halten, das den
für die Aufrechterhaltung der Versorgung nunmehr verantwortlichen amerikanischen
Truppen zu einem immer schwieriger zu bekämpfenden Feind wird. Peter Strutzynski,
Sprecher der Bundeskoordination Friedensratschlag, fordert deshalb, dem faschistischen
Untergrund die Waffe Armut nicht zu nehmen, sondern die Bevölkerung das
volle Elend des von Ba’thisten, Fedayin und arabischen Freiwilligen angerichteten
Terrors auskosten zu lassen: „Wir können nicht einfach zur Tagesordnung
des "Aufräumens" und der humanitären Hilfe für die
geschundene Bevölkerung übergehen, solange die Invasoren das Land
besetzt halten und mit anderen Mächten um die Verteilung der "Kriegsbeute"
schachern". Das in Anschlag gebrachte Verb „schachern" zielt
genau: Es trifft die zentrale Angst der europäischen Kriegsgegner, hier
könnte außer Zerstörung jemand etwas aufbauen. Eine der letzten
vom fetischisierten Bösen „Weltmarkt" abgeschirmte Insel autochthoner
Barbarei wird verteidigt, Saddam Hussein soll zurückkehren oder sich das
Land in eine islamistische Diktatur verwandeln, dann ruft die deutsche Friedensbewegung
zu Spenden für die Kriegsopfer auf. Humaner ist da selbst Jörg Haider,
der kürzlich mit einer „Pace" Fahne ein paar Kilometer medienwirksam
joggte, um auf diese Art Geld für „Kriegsverletzte Kinder" zu
sammeln.
Wie human erscheinen da die Vertreter der amerikanischen Besatzungsmacht. Kürzlich
gab Jay Garner ein längeres Interview, in dem er die Fähigkeiten der
Irakis zur Selbstverwaltung lobte. Er liebe es, den seit 1991 befreiten Nordirak
zu besuchen, wo die Menschen meist in westlicher Kleidung herumliefen und begonnen
hätten, sich demokratisch zu verwalten, ohne dass ihnen von Außen
namhafte Hilfe zugekommen wäre. Man müsse, erklärte Garner, nicht
viel tun, um den ganzen Nahen Osten zu revolutionieren, nur den Irakis die Möglichkeit
geben, ihr Land zu entwickeln. Er habe ein tiefes Vertrauen in die Menschen
im Irak, in wenigen Jahren erkenne man das Land nicht mehr wieder: „In
two years, it will be amazing. In five years, it will be an entirely different
country. What the macro thing here is if we are successful, and we will be,
we're going to change the entire landscape of the Middle East -- not by what
we are going to do in the Middle East but by the example of what Iraq is going
to become. Because you have a democratic government in Iraq, you have a good
economy in Iraq and you got the money to rebuild things and you are electing
your own from of government and if you don't like them you can throw them out
at the will of the people. That's happening in Iraq and you're sitting in Iran
and seeing that, you're sitting in Syria and seeing that, in Saudi Arabia, Egypt
looking at that: that's going to change the whole landscape. Not by us doing
anything to these other countries but by us taking care of this one country."
Abgesehen von dem Talent, das neokonservative Programm in wenigen einleuchtenden
Sätzen formuliert zu haben, gelingt es Garner all jene Völkerfreunde
und Europäer als das dastehen zu lassen, was sie sind: Freunde der bisherigen
antisemitischen, islamistischen und panarabischen Herrschaft.
In den letzten Monaten spürte jeder, dass Irakis im Exil einen gewissen
Optimismus verstrahlten, den Politiker der republikanischen Partei im Gegensatz
zur liberalen Presse und den Demokraten im Senat teilten. Solange die USA im
Irak gewillt sind, sich auch unter eigenen Verlusten der von Europa gestützten
Konterrevolution entgegenzustellen, haben sie dazu auch allen Grund. Ehrliches
Erstaunen herrscht derweil auch beim Spiegel, der sich in den vergangenen Monaten
einen ähnlich antiamerikanischen Irak erfunden hat. In einer Kurzmeldung
verlautet dort: „Ein neu gegründetes "Irakisches Zentrum für
Forschung und strategische Studien" befragte 1100 Menschen in Bagdad und
kam zu einem erstaunlichen Ergebnis: Die meisten Iraker wollen offenbar die
Besatzung ihres Landes bis zur Bildung einer ständigen Regierung."
Das „Iraq Institute for Democracy" führte zeitgleich eine Umfrage
durch, ob sich die Irakis einen säkularen Staat wünschten oder die
Einführung der Scharia. 60% votierten für die strikte Trennung von
Staat und Kirche, 20% für die Scharia, 20% hatten keine Meinung. „Die
zunehmende Islamisierung wird es den USA immer schwerer machen" meint dagegen
Gebauer, „rasch ein Vasallenregime zu etablieren." |