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Blinde Solidarität |
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Die Reaktion der Arabischen Liga auf die Massenmorde sudanesischer
Milizen in Darfur ist von ideologischer Starrheit geprägt. Nur
vereinzelt regt sich Widerstand gegen die vorherrschende Suche nach den
Ursachen.
Von Thomas von der Osten-Sacken
Jede Krise in einem arabischen Land, die dann in der
Regel, wenn nicht in Krieg, so doch in Bürgerkrieg oder Massakern
größeren Ausmaßes zu eskalieren pflegt, lässt den Ruf nach stärkerem
Engagement der Arabischen Liga laut werden. Ob im libanesischen oder
jemenitischen Bürgerkrieg, nach dem Einfall Saddam Husseins in Kuwait,
immer dann, wenn so genannte "innerarabische Probleme" eskalieren,
bringen Medien und Politiker die Liga ins Gespräch, ganz so als hätte
diese Einrichtung seit ihrer Gründung auch nur einen Konflikt lösen
können.
Als die Massenmorde sudanesischer Milizen in Darfur
mit reichlich Verspätung in den USA und Europa thematisiert wurden und
einige halbherzige Interventionsdrohungen gegen das Regime in Khartoum
zur Folge hatten, reagierte, was hierzulande gerne "arabische
Öffentlichkeit" genannt wird, also die größtenteils aus staatlichen
oder halbstaatlichen Medien bestehende veröffentlichte Meinung, wie sie
dies seit Jahrzehnten tut: Nicht der Westen, dessen Motivation
bekanntermaßen eine imperialistische sei, sondern die arabischen
Staaten müssten sich der Krise, so eine überhaupt bestehe, annehmen und
sie lösen. Dafür schließlich gäbe es auch die Arabische Liga.
Bis allerdings der US-Kongress von "Genozid" sprach
und Maßnamen anmahnte, um ein "zweites Ruanda" zu verhindern, wurde der
Darfur-Konflikt, der immerhin im Frühjahr 2003 begonnen hatte, in der
arabischen Welt mehr oder weniger totgeschwiegen. Noch beim Treffen der
islamischen Staaten in Kairo im April diesen Jahres hatte man
stattdessen in bekannter Diktion dem "sudanesischen Volk" seine
Solidarität gegen fremde Aggressoren versichert und war dann zur
Tagesordnung, die seit je her Palästina und neuerdings Irak heißt,
übergegangen.
Ganz unbemerkt allerdings waren die "Regime Changes"
in Afghanistan und Irak an der Arabischen Liga, anders als an der
Konferenz islamischer Staaten, nicht vorbei gegangen. Seit letztem Jahr
bemüht die Liga sich um einige, wenn auch kosmetische Veränderungen;
verstärkt sprachen ihre Funktionäre nun von der Notwendigkeit
"demokratischer Reformen" und - Novum in der Geschichte der
Organisation -, eine "Menschenrechtsdelegation" wurde im Frühjahr 2004
nach Darfur entsandt, die dort immerhin "gravierende
Menschenrechtsverletzungen" feststellen musste. Der Bericht wurde, auf
Druck des Mitgliedslandes Sudan, allerdings nie publiziert. Stattdessen
bemühten sich die arabischen Staaten angesichts US-amerikanischer
Forderungen nach Sanktionen, wie der algerische UN-Botschafter
erklärte, "einen weiteren Versuch westlicher Obstruktion in einem
arabischen Land zu verhindern."(1)
Dies waren die seit langem bekannten Töne. Kaum werden, meist
halbherzig, Massaker und Menschenrechtsverletzungen, die von arabischen
oder islamischen Staaten an ihren eigenen Bevölkerungen begangen oder
geduldet werden, innerhalb von UN-Institutionen zur Sprache gebracht,
heißt es, es ginge dem "Westen", gemeint sind dabei vor allem die USA
und natürlich Israel, um eine Schwächung oder Unterwanderung der
arabischen Welt. Dass beinahe jede zweite Resolution des
UN-Menschenrechtsauschusses Israel verurteilt und der Sudan im Mai
frisch in das Gremium gewählt wurde, spielt keine Rolle. Im Gegenteil:
Als sich die UN-Vollversammlung auf Druck der arabischen Staaten für
eine zahnlose Resolution entschied, die keinerlei Druck auf das Regime
in Khartum ausübte, fanden sich umgehend jene arabischen Medienstimmen,
die die UN als Werkzeug der kriegslüsternen USA diffamierten. Die in
London erscheinende Zeitung Al Quds al Arabi konnte in der Resolution
beispielsweise "nur eine weiteres Glied in der Kette von Bemühungen der
USA und des Westens sehen, die arabischen und muslimischen Länder
anzugreifen". Die USA nutzten, hieß es weiter, die UN einmal mehr als
Werkzeug für ihre bevorstehende Aggression.(2) Andere Zeitungen
empörten sich stereotyp über "zionistische Pläne, die arabische Welt zu
destabilisieren" oder sahen im Sudan das nächste Opfer des unstillbaren
amerikanischen Öldurstes.(3)
Schlafwandlerisch griffen JournalistInnen und
PolitikerInnen dabei auf die seit Jahren erprobte ideologische Matrix
zurück, mit der arabische Medien politische Ereignisse deuten, die
vermeintlich den Interessen der arabischen Welt zuwiderlaufen. Nicht
das Leiden der PalästinenserInnen oder IrakerInnen unter den
israelischen und amerikanischen Okkupationsregimes, jenen unterdrückten
Brüdern und Schwestern also, deren Befreiung an oberster Stelle stehen
müsste, schenke die Weltöffentlichkeit Aufmerksamkeit, sondern
lediglich sekundären Konflikten innerhalb der arabischen Welt, die
lediglich instrumentalisiert würden, um die Araber weiter zu schwächen
und zu demütigen. Im Kern gehe es um die Zerstörung arabischer (oder
islamischer) Identität und Eigenart, um einen Kreuzzug, der die
Rekolonisierung des Nahen Osten im Dienste des Zionismus verfolge.
Zwar wird die Hermetik, mit der sich die herrschende
arabische Ideologie gegen jede Kritik abdichtet und für hausgemachtes
Elend generell externe AkteurInnen verantwortlich macht, von einigen
wenigen Stimmen schärfer als zuvor in Frage gestellt. Trotzdem bleiben
diese ideologischen Konstruktionen hegemonial. Wer widerspricht, muss
meist, will er nicht selbst in den Verdacht geraten, es mit dem Feind
zu halten, ihnen Tribut zollen, anstatt sie als irrsinnig
bloßzustellen. Umso bemerkenswerter ist die Courage jener, die die
arabische Haltung in der Sudan-Krise offen kritisieren.
So erklärte etwa Baheieddin Hassan vom Cairo Centre
for Human Rights der ägyptischen Zeitung Al-Ahram: "Das sprechende
Schweigen in der arabischen Welt über Darfur gleicht jenem als Saddam
Hussein 185 000 Kurden im Irak abschlachten ließ. (...) Die arabische
Öffentlichkeit fühlt sich offenbar weit mehr zu pathetischen Liedern,
Flaggengeschenken und patriotischer Rhetorik hingezogen."(4) Der
ehemalige Herausgeber der panarabischen Zeitung Al Aharq al-Awsat
fragte, angesichts dieses Schweigens einerseits und der Empörung
angesichts der Bilder von US-Soldaten misshandelter Irakis
andererseits, ob das Leben von 1000 SudanesInnen weniger wert sei als
das eines Palästinensers oder Irakers, nur weil letztere die USA und
Israel als Feinde hätten.(5) Bigotterie und Komplizenschaft zeichneten
die Arabische Liga aus, die bislang zu allen Gräueltaten ihrer
Mitgliedsstaaten geschwiegen habe, meint auch der irakische
Schriftsteller Hussein al-Mozany: "Die arabischen Potentaten haben
niemals die Stimme gegen die Schandtaten erhoben, die unter Saddam
jahrzehntelang im Irak verübt wurden. Öffentliche Hinrichtungen,
Massenexekutionen, Fleischwölfe, in denen Oppositionelle zu Hackfleisch
gemacht wurden (...) - all dieses und noch viel mehr wurde weder von
der arabischen Liga noch von anderen arabischen Staaten
angeprangert."(6)
Diese Liste von Grausamkeiten ließe sich, wie al-Mozany richtig
bemerkt, beliebig fortführen. Die im Irak im Namen des Panarabismus
begangenen Verbrechen stellten lediglich die zugespitzte Form von
Herrschaftspraxis dar, die im gesamten Nahen Osten seit über fünfzig
Jahren praktiziert wird und Millionen von Menschen das Leben gekostet
hat. Denn in keiner anderen Region der Welt gab es in der zweiten
Hälfte des 20.
Jahrhunderts so viele Kriege, Bürgerkriege, Massaker, politische
Gefangene, Aufrufe zur Gewalt und terroristische Anschläge.(7) Gewalt,
Folter und Unterdrückung stellen dabei keineswegs nur ein letztes
Mittel zur Lösung staatlicher Konflikte dar, oder werden eingesetzt um
eine unliebsame Opposition zu unterdrücken und den Sturz von
Regierungen zu verhindern, sie sind längst Teil jener herrschenden
Ideologie geworden, die mit Abstrichen von allen Regierenden und sogar
von großen Teilen der Opposition geteilt wird. Der Aufruf, Gegner,
eingebildete oder reale, zu eliminieren, "zur Hölle zu schicken" oder
"wie Insekten zu vernichten", gehört zur politischen Alltagssprache des
Panarabismus ebenso wie des Islamismus. Es ist dabei durchaus üblich,
nicht nur gegen ZionistInnen und ImperialistInnen schlimmste Drohungen
auszusprechen, auch unliebsame KritikerInnen oder DissidentInnen
wünscht man sich tot bzw. öffentlich exekutiert.(8) Ausgerechnet der
ehemalige kuwaitische Informationsminister kritisierte kürzlich, dass
sich in Arabien längst eine Kultur der Gewalt, des Blutvergießens und
der Todesverherrlichung entwickelt habe, deren Ursachen keineswegs in
"Imperialismus und Zionismus" lägen, sondern die in der arabischen
Geschichte selbst lägen.(9)
Aufrufe an die Arabische Liga, die ja Ausdruck
panarabischer Ideologie ist und keineswegs ein neutraler, vermittelnder
Dritter, machen bestenfalls also den Bock zum Gärtner. Das
Gründungsmanifest der Liga war 1948 der Aufruf, die Juden und Jüdinnen
Palästinas zu vernichten und unter ihnen ein Blutbad anzurichten, wie
es einst die Mongolen in Bagdad taten. Seitdem duldet oder unterstützt
der arabische Staatenverbund die paranoide Ideologie seiner Mitglieder
und verteidigt sie standhaft gegen Kritik und andere westliche
Zumutungen.
Die Massaker in Darfur und die Reaktionen der
arabischen Welt sind nur ein weiteres blutiges Beispiel für die
Verfasstheit der arabischen Welt, der keineswegs mit Ermahnungen und
"kritischen Dialogen" beizukommen ist, sondern die einer radikalen und
grundsätzlichen Veränderung bedarf. Solange diese nicht stattfindet,
werden mit trauriger Monotonie die Massaker, Suicide Bombings und
Aufrufe zur Gewalt weitergehen.
(1) Zit. nach BBC News v. 27.7.2004.
(2) Zit. nach BBC Übersetzungsdienst v. 1.8.2004.
(3) Vgl. etwa Al-Ahram Weekly v. 31. 7. 2004: An American Conspiracy to Control the Sudanese Oil.
(4) Gamal Nkrumah: Dragging feet over Darfur; Egyptian NGOs have sent a fact-finding mission to Darfur. Al-Ahram v.
(5) Former Editor of Major Arab Daily on Arab Indifference to the
Violence in Sudan. MEMRI Special Dispatch Series - No. 736, 30.6.2004.
(6) Hussein al-Mozany in Frankfurter Allgemeine Zeitung v. 18.5.2005.
(7) Vgl. Barry Rubin: The Tragedy of the Middle East. New York 2002, S. 138.
(8) Im Juni 2000 etwa wurde das kritische Ibn Khaldun Center in Kairo
von der Regierung mit dem Argument geschlossen, es ließe sich aus dem
Ausland finanzieren, sein Leiter Saad ed-Din wurde festgenommen und zu
sieben Jahren Zwangsarbeit verurteilt. Während
Menschenrechtsorganisationen den Vorfall scharf kritisierten, fanden
sich in Ägypten nur wenige, die sich mit Saad solidarisierten. Der
Herausgeber der ägyptischen Zeitung al-Usbaa forderte dagegen, dass
jene, die sich mit Fremden gegen Ägyptens nationale Interessen
zusammenschlössen, öffentlich exekutiert werden müssten.
(9) Former Kuwaiti Communications Minister: Zionism and Imperialism
have Nothing to do with Our Culture of Violence, in: MEMRI Special
Dispatch Series - No. 770 v. 24.8.2004.
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